ÖDP stellt EU- Experten an Spitze der Europaliste

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, ÖDP Bergisches Land

Montag, 14. November 2011

Themen für den Kreisparteitag: Volksentscheide von Vätern des Grundgesetzes gewollt!

Volker Reusing Thorner Str. 7
42283 Wuppertal
0202 / 2502621
Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisch Land

an die Bundesgeschäftsstelle der ödp
Sartoriusstr. 14, 97072 Würzburg
42283 Wuppertal, **.**.2011

Antrag zum 43. ÖDP-Bundesparteitag in Hannoversch Münden am 21.+22.04.2012

Der Bundesparteitag möge Folgendes beschließen (getrennte Abstimmung der Punkte 1 – 3):

.1. Der Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei solidarisiert sich mit dem Gesetzentwurf des Netzwerks Volksentscheid für Volksabstimmungen auf Bundesebene.

.2. Die Gesetzentwürfe des Netzwerks Volksentscheid und des Vereins Mehr Demokratie für Volksentscheide auf Bundesebene werden in den Anhang des Bundespolitischen Programms der ÖDP als Beispiele übernommen für Ausführungsgesetze für Volksabstimmungen auf Bundesebene mit und ohne Grundgesetzänderung.

3. Die Gesetzentwürfe des Netzwerks Volksentscheid und des Vereins Mehr Demokratie für Volksentscheide auf Bundesebene werden über Internetseite, Parteimagazin, Pressemitteilung und monatliche Parteirundmail sichtbar gemacht.

Die Entwürfe stehen unter den Links:

Netzwerk Volksentscheid

und

Mehr Demokratie


Begründung:

Freitag, 11. November 2011

Themen für den Kreisparteitag: Erfolge mit Name- Power sind machbar!

Abs.
Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) Bergisches Land
Büro Oberberg
Freiligrathstr. 2
42477 Radevormwald
Internet:
Felix Staratschek (Autor des Antrages):
Antrag an den 43. Bundesparteitag der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) des Kreisverbandes Bergisches Land
(Hier im Internet wurden aus strategischen Gründen einige Wörter verdeckt oder gelöscht. In der ÖDP wird dieser Text im Original verbreitet. Wer mehr wissen wollte, musste zum Parteitag kommen. Ich habe jedoch im August 2012, nachdem dies hier im April 2012 von der ÖDP abgelehnt wurde, die Verdeckung weitgehend aufgehoben.)
 
 
Der Bundesparteitag möge beschließen:
 
 
1. Die Vorstände der ÖDP erarbeiten eine Strategie für den Fall, dass bis zur Europawahl 2014 mit den der Kurzbezeichnung ÖDP kein Wahlerfolg erreichbar ist.

2. Die Strategie sieht vor, mit einer neuen Kurzbezeichnung, die die Wähler emotional besser anspricht das ÖDP zu ersetzen. Wir bleiben die "Ökologisch Demokratische Partei", aber die drei Buchstaben ÖDP sollen durch eine Ganzwortbezeichnung ersetzt werden, Alle Mitglieder bleiben aufgerufen, sich aktiv an die Findung einer neuen Kurzbezeichnung in ganzen Worten zu beteiligen.

3. Die Vorstände der ÖDP sollen die Wahlergebnisse der letzten Jahre analysieren und dadurch ermitteln, welche ganzen Wörter das ÖDP sinnvoll ersetzen können.

4. Die Vorstände der ÖDP sollen prüfen, welche juristischen Folgen akut eine Änderung der Kurzbezeichnung haben kann und ob evt. gegen diese Folgen geklagt werden kann.

5. Die Vorstände sollen zu jeden Parteitag bis 2014 Rechenschaft ablegen, was diese in dieser Angeleinheit unternommen haben, was diese festgestellt haben und was diese als nächsten Schritt planen.

6. Bei einem Ausbleiben anderer Erfolge soll die Namensaktualisierung spätestens im Jahr ..... vollzogen werden.

7. Die Landesverbände der ÖDP sollen prüfen, für welche Landtage Wählergemeinschaften antreten dürfen. Dort kann die ÖDP eine Wählergemeinschaft initiieren und neue Kurznamen schon vor 2014 testen.

Begründung:

Mittwoch, 9. November 2011

Themen für den Kreisparteitag: EU- Europa und die Menschenrechte

Volker Reusing, Thorner Str. 7, 42283 Wuppertal, 0202 / 2502621
Kreisvorsitzender der ödp Bergisch Land

an die Bundesgeschäftsstelle der ödp  Sartoriusstr. 14, 97072 Würzburg

    42283 Wuppertal, **.**.2011
Antrag zum 43. ÖDP-Bundesparteitag in Hannoversch Münden am 21.+22.04.2012
Der Bundesparteitag möge die Unterstützung der überparteilichen Massenpetition „Werte statt Lügen“ (siehe Anlage) an den Petionsausschuss des Europaparlaments beschließen:
1. Der Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei solidarisiert sich mit der überparteilichen Massenpetition „Werte statt Lügen“.

2. Die Ökologisch-Demokratische Partei unterstützt die Unterschriftensammlung für die überparteiliche Massenpetition „Werte statt Lügen“ (über Internetseite, Parteimagazin, Pressemitteilung und monatliche Parteirundmail)

Link zur Petition "Werte statt Lügen"

Begründung:


Dienstag, 8. November 2011

Themen für den Kreisparteitag: Europäische Finanzpolitik und Bankenrettung

Volker Reusing
Thorner Str. 7
42283 Wuppertal
0202 / 2502621
Kreisvorsitzender der ödp Bergisch Land
an die Bundesgeschäftsstelle der ödp Sartoriusstr. 14, 97072 Würzburg
 42283 Wuppertal, **.**.2011

Antrag zum 43. ÖDP-Bundesparteitag in Hannoversch Münden am 21.+22.04.2012
 Der Bundesparteitag möge Folgendes beschließen:

1. Der Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei solidarisiert sich mit den  Verfassungsbeschwerden der Bürgerrechtlerin und Ökodemokratin Sarah Luzia Hassel-Reusing gegen die Zustimmung zur „kleinen Vertragsänderung“ (Art. 136 Abs. 3 AEUV) und zum Europäischen Stabilisierungsmechanismus“ (ESM).

2. Die Ökologisch-Demokratische Partei unterstützt diese beiden Verfassungsbeschwerden dadurch, dass sie deren Sichtbarkeit unterstützt (über Internetseite, Parteimagazin, Pressemitteilung und monatliche Parteirundmail )

Link zur Verfassungsbeschwerde von Sarah Luzia Hassel Reusing. 

.Begründung:


Montag, 7. November 2011

Themen für den Kreisparteitag: 5%- Hürde / Aussagen des Bundesverfassungsgerichtes zur 5%- Hürde

Liebe ÖDP-ler und Demokratiefreunde!

Hier der Antrag für den Kreisparteitag in Wuppertal am Samstag den 19.11.2011 in Wuppertal Barmen um 16 Uhr (Ort noch offen), den wir dann für den Bundesparteitag einreichen können.

Abs.
Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) Bergisches Land
Büro Oberberg
Freiligrathstr. 2
42477 Radevormwald

Antrag an den 43. Bundesparteitag der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) des Kreisverbandes Bergisches Land

Der Bundesparteitag möge beschließen:

a) Die ÖDP tritt für die Wahlen zum Bundestag und zu den Landtagen für eine Reform der 5%- Hürde ein.


Dienstag, 1. November 2011

Politikchaot der CDU- NRW gibt wieder Gas - Union für Christen nicht mehr wählbar

Von Felix Staratschek, verkehrspolitischer Sprecher der Ökodemokraten (ÖDP) im Bergischen Land

CDU- Politiker Oliver Wittke ist wieder da, nachdem er vor einigen Jahren wegen Raserei mit seinem Auto in einer geschlossenen Ortschaft als Landesverkehrsminister  zurücktreten musste. Kürzlich war er am gleichen Tag wie  sein Amtsnachfolger Lutz Lienenkämper auf Rundreise durch Nordrhein Westfalen um auf Straßenbauprojekte hinzuweisen, die Rot-Grün zum Opfer gefallen seien. Rot- Grün führt zumindest einen Teil der Streichungen auf zu niedrige Geldflüsse von der Bundesregierung zurück. Aber davon unberührt, wie man jetzt zu den einzelnen Straßenprojeten steht: Im Bahnbereich, also einem wichtigen Zukunftsbereich, hat sich die CDU unter der verkehrspolitischen Führung  durch Oliver Wittke als extremer Verhinderer und Zerstörer von Zukunftspotentialen erwiesen. Die Zeitschrift "SCHIENE" Nr 2 (Juni) 2008 veröffentlichte dazu einen Leserbrief von mir. Denn bringe ich jetzt wieder an die Öffentlichkeit, parallel zum erneuten öffentlichen Auftreten von Oliver Wittke.