ÖDP stellt EU- Experten an Spitze der Europaliste

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, ÖDP Bergisches Land

Freitag, 30. Dezember 2011

Betreuungsgeld- Ein Standpunkt von Felix Staratschek

Ich kann die Hetzkampagnen gegen das Betreuungsgeld nicht verstehen, die von Wirtschaft, Grünen, SPD, FDP und sogar teilen der CDU geführt werden! Wo verhindern 150 Euro als Anerkennung für Erziehungsleistung, das Kinderkrippen für bis zu 3 jährige Kleinkinder geschaffen werden? Denn das sind doch nur 10% der Kosten, die ein Krippenplatz verursacht! Und wer wird wegen 150 Euro auf eine Arbeit verzichten, wo man doch schon als ungebildeter Zeitarbeiter in der Familiensteuerklasse über 1000 Euro im Monat netto bekommt? Es gibt aber Eltern, die sich engagiert selber um die Kinder kümmern wollen und dafür bereit sind Opfer zu bringen. Was spricht dagegen, diesen eine kleine Anerkennung zu zahlen? Würden diese Eltern auch noch ihre Kinder in die kollektive Betreuung geben, käme das den Staat wesentlich teurer! Und auch die Wirtschaft sollte die Ergebnisse der Bindungsforschung beachten, wie wichtig feste Bezugspersonen in den ersten Lebensjahren sind! Welche Kita macht den morgens um 5 Uhr auf, damit Mütter um 6 Uhr am Fließband stehen sollen und schließt um 23 Uhr für das Abholen nach der Spätschicht? Wer so familienfeindliche Praktiken fordert, soll sich nicht wundern, wenn immer mehr Paare auf Kinder verzichten und damit die zukünftigen Fachkräfte und Konsumenten fehlen werden. Vielleicht wäre es einer sozialen Marktwirtschaft angemesssen, die Rahmenordnung familienfreundlich zu gestalten, statt die Familie zu zwingen, sich der Wirtschaft anzupassen. Das würde bedeuten, das Eltern nach der Erziehungspause Hilfen brauchen, wieder Anschluss an das Berufsleben zu finden und dass die Kindererziehung in der Karriere (Gehalt und Rente) so anerkannt wird, wie eine durchgehende Erwerbsarbeit. Geradezu entsetzlich ist es, wenn Kritiker des Betreuungsgeldes immer wieder von Herdprämie sprechen! Das war mal Unwort des Jahres und wer das für seine Argumentation nutzt, disqualifiziert sich selber.

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald

Mittwoch, 28. Dezember 2011

Videos: VCD- Vertreter zu Stuttgart 21

Das größte mobilitätspolitsiche Thema der Bundesrepublik heißt "Stuttgart 21". Da sollte man meinen, dass die selbsternannte größte Lobby für Mobilität, der ADAC da mitredet. Aber Stellungnahmen des ADAC zu Stuttgart 21 oder dessen Teilanhme an Demos oder auch nur eine neutrale, beide Seiten beschreibende Berichterstattung habe ich nicht wahrgenommen. Aber es gibt einen Automoblclub, der dies zum Thema macht. Einige Leute werden jetzt genervt sagen, der VCD ist kein Automobilclub. Und damit haben diese Recht, der VCD ist viel mehr, aber der Bereich "Automobilclub" ist dass, was den VCD vom ADFC oder Pro Bahn unterscheidet. Und es ist ja auch nichts schlechtes ein u.a. Automoblilclub zu sein, solange man sich für den rechten Umgang mit dem Fahrzeug Auto einsetzt. Und wer die Massen gewinnen will, die man für die Durchsetzung von Zielen braucht, sollte sich nicht scheuen, dass nach Vorne zu stellen, was die Leute zuerst suchen, den guten Service bei Pannen und Notlagen. Der VCD ist der Autoschutzbriefclub, der ein Herz hat für Fußgänger, Radfahrer und Bahnkunden. Und er hat Stellung genommen zu Stuttgart 21! es sollte daher selbstverständlich sein, das Gegner von "Stuttgart 21" ihre Schutzbriefe bei dem Club holen, der diese in ihrem Anliegen unterstützt hat.
Im folgenden habe ich Videos eingebettet, wo Vertreter des Verkehrsclub Deutschlands (VCD) bei Veranstaltungen zu Stuttgart 21 auftreten. Bitte verbreiten Sie diese und andere S 21 - Beiträge auf meinem Blog bei Twitter! Denn trotz der Volksabstimmung, die den Bau zwar zulässt, verbietet dieses Referendum nicht, dass alle Beteiligten noch zur Vernunft kommen und doch noch aus dem Projekt aussteigen. Dafür müssen wir alles tun, gute Informationen zum ´Thema in unverminderter Intensität zu verbreiten.

1.) Michael Ziesack (VCD) am 08.11.2010



Dienstag, 27. Dezember 2011

Videos zu Stuttgart 21: Pro Bahn- Vertreter kritisieren das Immobilienprojekt

Befürworter des Verkehrsmittels Eisenbahn haben sich zum Fahrgastverband "Pro Bahn e.V." zusammengeschlossen. Pro Bahn will eine am Menschen und damit am Fahrgast orientierte Eisenbahnpolitik. Pro Bahn spricht sich seit Jahren gegen Stuttgart 21 aus und warnt vor der Umsetzung dieses Projektes. Nach dem Referendum, welches eine Mehrheit für Stuttgart 21 erbracht hat, muss den Menschen klar gemacht werden, wofür die sich entschieden haben. Sollten Sie die Videos überzeugen, werden Sie doch Mitglied bei Pro Bahn e.V..

1. Video: Matthias Oomen, Bundespressesprecher von PRO BAHN, hochgeladen am 29.01.2011



(Die Aussage mit den Aufklebern teile ich nicht)

Freitag, 23. Dezember 2011

Was uns EU, IWF und Bankenrettung noch alles einbrocken können

Der Menschenrechtler und bergische ÖDP- Kreisverbandsvorsitzende Volker Reusing berichtet vom Bundesverfassungsgericht in Karlruhe im November 2011 über die Vorhaben aus der Politik und zu diesem Zeitpunkt laufende Klagen von Politikern gegen diese Politik. Er wundert sich aber auch über das Mediendesinteresse für diese Themen und dass wichtige Aspekte und Folgen der aktuellen Finanzpolitik gar nicht in der Politik, in den Medien oder von den Klägern berücksichtigt werden.
Original Video
Mehre von Volker Reusing




Montag, 12. Dezember 2011

Dr. Buchner: EU verletzt rechtsstaatliche und demokratische Grundsätze

Von Prof. Dr. Klaus Buchner, Straßbergerstr. 16, 80809 München

Vorsitzender der Bundesprogrammkommission der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP)
Ohne die 5%- Hürde, die jetzt gefallen ist, säße Dr. Buchner bereits im Europaparlament

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde der Vertragsentwurf für den „Europäischen Stabilitätsmechanismus“ ESM ausgehandelt. Trotzdem hätte ein Aufschrei durch die Bevölkerung gehen müssen, denn was da beschlossen werden soll, ist nicht nur finanzpolitisch äußerst fragwürdig; es würde auch eine ganz erhebliche Verletzung demokratischer und rechtsstaatlicher Grundsätze bedeuten.


Montag, 5. Dezember 2011

ÖDP Bergisch Land fordert Diätenkürzung!

Das geplante Abstimmungsverhalten der Wuppertaler SPD-Abgeordneten bei der geplanten Diäten-Erhöhung für die Landtagsabgeordneten in Nordrhein-Westfalen wird vom Kreisverband Bergisch Land der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) scharf kritisiert. „Wie mag es auf Bezieher von Hartz IV oder Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten, wirken, wenn die Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag sich mal eben die Diäten um 500 Euro erhöhen?“ fragt sich Koll, Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes. „Den Bürgern werden immer weitere Einschnitte abverlangt, die Entscheidungsträger hingegen sorgen sich um ihre Pensionen. Das wird die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung nur steigern.“