ÖDP stellt EU- Experten an Spitze der Europaliste

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, ÖDP Bergisches Land

Dienstag, 27. November 2012

ÖPNV in Hückeswagen - Wieder per Bus nach Köln?

Hückeswagen hatte einmal eine Buslinie 434, die werktags 4 bis 5 mal täglich die Wipper über Hückeswagen mit dem Rhein und dem Kölner Dom verband. Und auf dem Weg bediente diese Linie auch Dabringhausen und den Altenberger Dom. 1 Stunde und 20 Minuten dauerte die Fahrt in den 80er Jahren. Später wurde die Buslinie in Köln Mülheim gekappt, so dass man per Stadtbahn oder S- Bahn ins Zentrum weiter fahren musste.

Dienstag, 20. November 2012

Soll die Kirmes auf den Festplatz? Ein verspätetes Sommerloch in Radevormwald

Von Felix Staratschek, Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land
Also, wenn man mich fragt, soll die Kirmes natürlich auf den Festplatz. Damit meine ich aber einen anderen Festplatz als unsere Wirtschaftsförderung. Mein Konzept für einen Festplatz auf der Fläche des heutigen Busbahnhofs habe ich ja schon oft genug vorgestellt. Einzig die Wählergemeinschaft Alternative Liste Radevormwald (AL) hat sich dies aufgegriffen und in ihr Wahlprogramm gesetzt. Um so verwunderlicher ist, was man nun in der Lokalausgabe der Bergischen Morgenpost und des Remscheider General- Anzeigers (RGA) mitgeteilt bekommt.


Donnerstag, 15. November 2012

Die soziale Marktwirtschaft - Grundideen von Walter Eucken und Verfälschungen der heutigen Neoliberalen

Antrag des Bundesarbeitskreises Wirtschaft zum Bundesparteitag im Oktober 2008 in Heilbronn.
Der Antrag wurde aus Zeitgründen nicht mehr behandelt und müsste daher neu gestellt werden. Ich halte aber die Inhalte für so wichtig, dass ich diesen abgetippt habe und veröffentliche. Der Text stand zuerst im alten ÖDP- Forum  .

Ökologisch soziale Marktwirtschaft

Ein Text von Ulrich Brehme (Osnabrück), Linkergänzungen und einigen Anmerkungen von Felix Staratschek (Radevormwald)


Mittwoch, 14. November 2012

Sonderrundbrief des ÖDP-Bundesverbandes zum Bundesparteitag am 10./11. November 2012

Liebe ÖDP-Mitglieder,

am vergangenen Wochenende fand in Erding der 44. Bundesparteitag der ÖDP statt. Über die wichtigsten Ereignisse möchten wir Sie in diesem Rundbrief informieren:

Neuer Bundesvorstand gewählt
Die rund 160 Delegierten wählten turnusgemäß einen neuen Bundesvorstand.

Vorsitzender ist erneut Sebastian Frankenberger aus Passau.
Zu seinen Stellvertretern wurden Susann Mai (Worbis/Thüringen) und Karl Heinz Jobst (Erding) gewählt.
Willi Reinbold (Eichstätt) wurde im Amt des Schatzmeisters bestätigt, ebenso wie Tanja Pfisterer (Germering) im Amt der Schriftführerin.
Die Delegierten votierten zudem für folgende Beisitzer: Werner Roleff (Köln), Hanns-Dieter Schlierf (Egling), Dr. Hermann Schweiger (Feuchtwangen) und Christian Tischler (Ingolstadt).Hier geht es zu den Wahlergebnissen

An dieser Stelle möchten wir uns bei Verena Häggberg bedanken, die dem Bundesvorstand in den vergangenen zwei Jahren als zweite stellvertretende Bundesvorsitzende angehörte. Wir wünschen ihr alles Gute.

Anträge
Ein wichtiger Antrag, der die deutliche Mehrheit der Delegierten erreicht hat, kam aus dem Kreisverband Würzburg. Die Antragsteller monieren, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht über die Parteien berichtet, die weniger als 5 Prozent bei Wahlen und Umfragen erhalten. Die ÖDP wird aufgefordert zu prüfen, ob dieses Verhalten mit dem Auftrag der politischen und wirtschaftlichen Unabhängigkeit der Rundfunkanstalten vereinbar ist. Mehr dazu in der Pressemeldung



Grundsatzprogramm
Die Delegierten waren sich darin einig, auf diesem Bundesparteitag noch kein neues Grundsatzprogramm zu verabschieden und stattdessen Meinungsbilder abzustimmen. Die Bundesprogrammkommission wurde angewiesen, bis zum
Frühjahrsparteitag in Coburg einen neuen Entwurf vorzulegen. Vorschläge können an die Bundesprogrammkommission
 geschickt werden.

Aktion Krötenwanderung
"Auch Banken brauchen ethische Grundsätze." Unter diesem Motto fand am 10. November in der Erdinger Innenstadt vor den Banken die Aktion "Krötenwanderung" statt.
Mehr dazu


Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Frankenberger
Bundesvorsitzender der ÖDP

Anmerkung von Felix Staratschek, Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land:


Ich trat gegen Sebastian Frankenberger für den  Bundesvorsitz der ÖDP an, weil ich in der bisherigen Amtsführung Frankenbergers Verstöße gegen gegen das Demokratieprinzip, Parteiprogramm und ÖDP- Satzung sah. 

Durch meine Kandidatur wollte ich darauf aufmerksam machen, dass der Bundesvorstand der ÖDP die Klage des Vereins Mehr Demokratie e.V. nicht hätte unterstützen dürfen weil:


---diese Klage das Grundgesetz riskiert, da diese auf Seite 102 eine Abstimmung einfordert, ob das Grundgesetz durch eine Verfassung ersetzt werden soll, welche ESM und Fiskalpakt zuließe.


---die ÖDP- Basis über diesen Sachverhalt nicht ordentlich aufgeklärt wurde und im Glauben die Klage unterstützte, das Grundgesetz gegen ESM und Fiskalpakt eindeutig zu verteidigen.


---es keinen Beschluss der ÖDP gibt, dass wir das Grundgesetz durch eine Volksabstimmung infrage stellen wollen.


---alle Handlungen der ÖDP unter früheren Vorsitzenden klar das Grundgesetz verteidigten.


----die ÖDP laut Satzung eine Partei auf dem Boden des Grundgesetzes ist.

Ich werte es als Erfolg, dass durch mein Auftreten auf diesen Parteitag weitere ÖDP- Mitglieder von der Problematik der Verfassungsbeschwerde von Mehr Demokratie erfuhren und u.a. erklärten, sie hätten sich an der Klage nicht beteiligt, wenn diese eher gewusst hätten, was dort drinnen steht.

Ich gratuliere Sebastian Frankenberger zu seiner Wiederwahl, die er trotz dieser Kritik und weiterer Kritiker aus Niederbayern geschafft hat. Wenn er sich diese Kritik zu Herzen nimmt und die Verhaltensweisen künftig korrigiert, die da angesprochen wurden, dann kann seine zweite Amtszeit sehr erfolgreich werden.
Sollte es aber wieder zu einer Situation kommen, dass ich unser Grundgesetz auch durch das Handeln des Bundesvorstandes der ÖDP in Frage gestellt sehe, werde ich von meinem Widerstandsrecht nach Artikel 20 Grundgesetz wieder gebrauch machen.

Beiträge von Felix Staratschek zum Thema Grundgesetz

Sonntag, 11. November 2012

Ist Multi- Kulti gescheitert? Kein Platz mehr für Sankt Martin?

Von Felix Staratschek, Radevormwald, ÖDP- Kreisvorsitzender
"Neukölln ist überall", gibt ein SPD- Bezirksbürgermeister aus Berlin seinem Buch den Titel. Und viele Stimmen sagen, "Multi Kulti" sei gescheitert, weil sich zu viel Ausländer und Menschen mit Migrationshintergrund nicht integrieren wollten. Aber wo sollen die sich eigentlich rein integrieren und wo ist der deutsche Beitrag zur multikulturellen Gesellschaft?
Eine kurzer Abschnitt aus einem Artikel über das Sankt Martins- Brauchtum der Rheinischen Post (in Remscheid, Hückeswagen, Radevormwald und Wermelskirchen als Bergische Morgenpost) macht das Problem deutlich: 

Montag, 5. November 2012

ÖDP- Bundesparteitag 2012 in Erding und Anträge - Life- Übertragung im Internet

Der 44. Bundesparteitag der Ökologisch Demokratischen Partei findet  am Wochenende vom 10. zum 11. November 2012) in Erding statt.

Für alle, die nicht vor Ort sein können, hat die ÖDP ödp.tv eingerichtet. Hier können Sie ab 11 Uhr am Samstag den Livestream mitverfolgen und mit den ÖDP- Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Chat diskutieren: http://www.oedp.de/oedptv/ Der Parteitag und andere ÖDP- Veranstaltungen können auch auf der Seitenleiste hier im Blog verfolgt werden, wo der ÖDP- Live- Stream eingebettet ist.
Der ÖDP- Kanal und ältere Videos sind auch hier zu finden: http://livestre.am/1Kbp . Um die Übersicht über alle ÖDP- Videos zu bekommen, müssen Sie auf der Videoseite nach ganz unten gehen.

Erste Ergebnisse der Vorstandswahlen werden wir auf Facebook
https://www.facebook.com/oedp.de und Twitter
https://twitter.com/oedpPresse bekannt geben.

Schon jetzt können Sie im ÖDP-Forum den Kandidatinnen und Kandidaten Fragen stellen:
http://forum.oedp.de/forumdisplay.php?fid=89

Hier können Sie einen Blick auf die Tagesordnung werfen:
http://wiki.oedp.de/wiki/Bundesparteitag_2012.2/Tagesordnung

Hier finden Sie alle Anträge:
http://wiki.oedp.de/wiki/Bundesparteitag_2012.2/Antraege 

Samstag, 3. November 2012

Warum kein Remscheider Outlet- Center in der Lenneper Altstadt

Von Felix Staratschek, Kreisvorsitzender der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Bergisches Land
Ein Investor will in Remscheid ein Outlet- Center für Textilien schaffen. Günstig an der A 1 gelegen wurde dafür ein Gebiet an der Ausfahrt Remscheid Lennep / Lüttringhausen Süd ins Auge gefasst. Das ist heute noch Grünland, war aber bereits von der Stadtplanung als Industriefläche beplant. Dagegen gab es schon immer den Widerstand vom Heimatbund Lüttringhausen.

Donnerstag, 1. November 2012

ÖDP Vorschlag für Radevormwald: Festplatz statt Busbahnhof

Seit Jahren setzt sich das ÖDP- Mitglied Felix Staratschek für einen besseren ÖPNV ein. Das schließt aber nicht aus, das bestehende Einrichtungen für den ÖPNV am Bedarf vorbei geplant sind. Und dass ist für den Kreisvorsitzenden der ÖDP beim Busbahnhof in seiner Heimatstadt Radevormwald der Fall. Obwohl nie alle Busse gleichzeitig dort stehen, haben alle Linien nach Hückeswagen, Halver. Lennep und Wuppertal ihre eigene Abfahrtshaltestelle. Das es anders geht, zeigt u.a. die Bushaltestelle am Bahnhof Remscheid Lennep, bei der von kleinen Ausnahmen abgesehen genau das umgesetzt wurde, was das ÖDP- Mitglied seit Jahren für Radevormwald vorschlägt.