ÖDP stellt EU- Experten an Spitze der Europaliste

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, ÖDP Bergisches Land

Samstag, 26. Oktober 2013

ÖDP- Verkehrspolitiker: Fragen zum Unfall bei der Wuppertaler Schwebebahn

Folgender Leserbrief wurde an Medien und Politiker in Wuppertal versendet
 
Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald,
 verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land

Das hat es seit der Eröffnung der Schwebebahn 1901 nicht gegeben, dass da eine Stromschiene aus dem Gerüst fällt! Da hat man die ganze Bahn saniert und kurz vor Abschluss dieser Arbeiten dann dass! Kann dieser Unfall die Folge der Sanierung sein? Heute werden ja alle Teile industriell vorgefertigt geliefert. Die Anbringungen der Stromschiene am Gerüst könnten also im immer gleichen Abstand an der Stromschiene sein, während man das früher bei der Handarbeit vor über 100 Jahren nicht so genau eingehalten hat. Wird nun die Stromschiene durch fahrende Züge in Schwingung versetzt, tragen diese gleichen Abstände die Schwingung weiter. Ein ähnliches Problem gab es bei Hochgeschwindigkeitsstrecken, wo es verstärkt zu Oberleitungsschäden kam, allerdings nicht in allen Ländern. Denn nur da, wo die Masten der Oberleitung in exakt dem gleichen, genormten Abstand hatten, wurden die Schwingungen, die jeder Zug verursacht weiter geleitet. Sind die Abstände unregelmäßig, bricht das die Schwingungen. Sollte dies auch auf die Stromschiene der Schwebebahn zutreffen, ist Gefahr in Verzug, weil dann jederzeit weitere Stromschienen sich lösen können, die bereits gelockert da oben hängen. Es müssten also in diesem Fall weitere Befestigungen angebracht werden, um die gleichen Abstände zu unterbrechen und die ganze Strecke noch mal kontrolliert werden.

Donnerstag, 24. Oktober 2013

Verband Familienarbeit e.V: Resolution zur Gleichberechtigung aller Eltern, die Kleinkinder erziehen


Liebe Parteifreundinnen und -freunde,

anbei übersende ich den Link zu einer neuen Petition vom Verband Familienarbeit, die bei avaaz unterzeichnet werden kann. Sie fordert eine Gleichberechtigung aller Eltern, die Kinder unter drei Jahren erziehen. Heute wird die Betreuung in einer Kinderkrippe mit mindestens 1000 € pro Monat staatlich finanziert, während Eltern, die ihre Kinder selbst betreuen wollen, mit 100 (bzw. 150) € abgespeist werden. Aufgrund unserer Sozialgesetzgebung kommt heute die Erziehung von Kindern  allen Bürgern zugute. Deshalb sollte die Kinderbetreuung auch von allen mitfinanziert werden. Dabei ist jedes Kind gleich viel wert. - Die heutige Diskriminierung von selbst betreuenden Eltern ist nicht nur ungerecht, sondern verstößt auch gegen Art.3 und Art. 6 des Grundgesetzes.

Leider wird die Ungleichbehandlung der Eltern nicht nur von "linken" Parteien befürwortet, wie in der Resolution ausgeführt, sondern auch von der CDU. Um so notwendiger ist es, sich gegen die Diskriminierung eines großen Teils der Eltern zu wenden.

Diese Petition wurde zwar nicht von unserer Partei gestartet, aber sie entspricht den Zielen unseres Programms. Wir sollten sie daher nach Kräften unterstützen. Bitte leitet sie auch an Verwandte, Freunde, Bekannte usw. weiter.

Die Petition ist unter unter
folgendem Link zu erreichen Nur wenn die Petition auf großes Interesse stößt, wird das Eindruck bei den Entscheidungsträgern machen.

Freundlicher Gruß


Johannes Resch
Vorsitzender des ÖDP-Bundesarbeitskreises Familie, Soziales, Gesundheit      
 
Kontakt zum Verband Familienarbeit heute

Mittwoch, 23. Oktober 2013

Bezirksregierung antwortet auf Brief zur Freizeitsiedlung Kräwinkel: Eine Köpenikade!

Die Bezirksregierung Köln beantwortet meine Eingabe als sachkundiger Bürger der Alternativen Liste Radevormwald (AL) und Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land zugunsten der Einwohner der Freizeitsiedlung Kräwinkel in Radevormwald


Abs.: Bezirksregierung Köln, 50606 Köln poststelle@brk.nrw.de

Betrifft: Freizeitsiedlung Kräwinkel

Sehr geehrter Herr Staratschek!

Wir haben Ihre Bitte "zur Ausweisung einer Fläche in Radevormwald, Ortsteil Kräwinkel als Siedlungsfläche im Regionalplan" mit Interesse zur Kenntnis genommen und möchten Ihnen einige Hinweise zur Aufgabe der Bezirkregierung im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung geben.

Montag, 21. Oktober 2013

ÖPNV nur mit Fahrgastabi? Wenn nicht mal die Verkehrsbetriebe richtig informieren können

In der Bergischen Morgenpost in Radevormwald beklagt sich Wolfgang Schneidewind über die Zustände beim ÖPNV in Radevormwald. Er wollte 35 km nach Velbert fahren und bekam dafür den Preis von 17,60 Euro genannt. Wahrscheinlich hat er eine Fahrplanauskunft im Internet geöffnet und dann diesen Preis genannt bekommen. Aber das ist der Preis des "Schöne Fahrt- Tickets", mit dem man 2 Stunden lang in NRW fahren kann, soweit man kommt. Z.B. kann man es damit von Radevormwald bis Münster schaffen und dort noch mit dem Bus zum Ziel kommen.

Sonntag, 20. Oktober 2013

SPD Radevormwald übernimmt Forderung vom ÖDP- Kreisvorsitzenden Felix Staratschek

Die SPD in Radevormwald übernimmt Forderungen von Felix Staratschek, die er als Mitglied der Alternativen Liste (AL) im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr vorgetragen hatte.

Was Herr Stark hier im Remscheider Generalanzeiger (RGA) über die UWG sagt, erleben die Radevormwalder immer wieder! Die SPD gibt wenigstens zu, dass diese umdenkt, die UWG redet, als hätte diese nie anders gehandelt. Aber rechts blinken und links fahren (jetzt nicht in der politischen Lagerkategorie gemeint), dass gibt es bei der Unabhängigen Wackelgemeinschaft UWG immer wieder. Leider ist Herr Stark nicht stark genug, zu betonen, wer dies bereits früher im Ausschuss für Stadentwicklung gefordert hat. Denn es war Felix Staratschek von der AL, auch Kreisvorsitzender der ÖDP, der vorschlug, wenigsten die Industriedenkmaler an der Wupper der Innenstadt gleichzustellen, um deren Erhaltung durch wirtschaftliche Belebung zu ermöglichen. Ambienteeinkauf in fast 200 Jahre alten Außenmauern mit gemütlichen Cafe und guter Busanbindung, dass wäre an der Wupper möglich. Zumindest sollte man die Regelungen so machen, dass man nicht aktiv Investoren verschreckt. Ob sie immer kommen, ist eine andere Sache. Akut brauchen die es aber gar nicht zu versuchen.
Aus dem Protokoll der Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung vom 24.11.2011:
"Herr Staratschek möchte gerne „Sonderzonen“ für die ehemaligen Textilfabriken an der Wupper einrichten. Dadurch könnten diese mit Einzelhandelsnutzungen belebt werden."

Donnerstag, 17. Oktober 2013

"Evaluation“ der deutschen Familienpolitik nach Vorgaben der Wirtschaftslobby


Pressemeldung Verband Familienarbeit e.V. 13.10.2013
 
Der ifo-Schnelldienst 18/2013 bewertet die „Gesamtevaluation familienbezogener Leistungen“, die drei Wirtschaftsforschungsinstitute (ifo, DIW und ZEW) im Rahmen eines bereits 2009 erfolgten Auftrags des Bundesfamilien- und des Bundesfinanzministeriums erstellt haben.
Schon lange im Vorfeld hatten z.B. Familienverbände vielen bekannt gewordenen Zuordnungen von Teilbeträgen der zur Debatte stehenden 200 Milliarden „Familienförderung“ widersprochen und vorgerechnet, dass tatsächlich nur wenige der genannten Maßnahmen direkt den Familien zugute kommen. Davon völlig unbeeindruckt beziehen sich die Gutachter in ihrem Schlussbericht erneut auf die 200 Milliarden.
 
Dazu nimmt die Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e.V., Gertrud Martin, Stellung: „Schon die Tatsache, dass mit der Evaluierung familienpolitischen Tuns ein Netzwerk von Wirtschaftsinstituten beauftragt wird, muss irritieren. Offensichtlich ging es der damaligen Familienministerin von der Leyen nicht darum, herauszufinden, welche familienpolitischen Maßnahmen geeignet wären, etwa den Zusammenhalt von Familien und die Erziehungskompetenz der Eltern zu fördern oder wie dem Geburtendefizit abgeholfen werden könnte. Sondern es ging ihr allein um die Wirtschaftstauglichkeit der Familien. Tatsächlich wurden also dem Gutachtenauftrag nicht Kriterien wie Kindeswohl, Wünsche und Rechte der Eltern zu Grunde gelegt, sondern die Frage, was zu tun sei, um möglichst beide Eltern - am besten in Vollzeit - den Wirtschaftsprozessen als Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen.“
 
Zudem sei von den Gutachtern die sachliche Sorgfaltspflicht bei der Zuordnung der Einzelleistungen missachtet worden. Als besonders krasses Beispiel nennt Martin die Kritik am Kindergeld, das im Wesentlichen Auswirkung des steuerlichen Kinderfreibetrages ist: „Mit demselben Recht, wie Erwachsene ihr Existenzminimum nicht versteuern müssen, hat das auch für Kinder zu gelten. Eine Definition des Kinderfreibetrags als Familienförderung ist bewusste Irreführung oder Ignoranz gegenüber verfassungsrechtlich garantierten Grundrechten.“
 
Martin ergänzt: „Neben den Ausgaben für die Familien hätte auch eine sachgerechte Berücksichtigung der von den Eltern erbrachten Gegenleistungen erfolgen müssen. In einer früheren Untersuchung des Ifo-Instituts wurde errechnet, dass der Staat im Schnitt pro Kind 77 000 € mehr profitiert als er für ein Kind ausgibt. Allein die Eltern garantieren die Zukunftsfähigkeit des Staates. Die 13 Mio € für das Gutachten wurden fehlinvestiert.“

Pressestelle Verband Familienarbeit e.V.
Frau Martin ist auch Mitglied der ÖDP.

Samstag, 5. Oktober 2013

13 Mio. EUR fragwürdig verwendet: Familienbund schaltet Rechnungshof ein

 Pressemitteilung 2. Oktober 2013
Studie zur „Gesamtevaluation familienbezogener Leistungen“ enthält gravierende fachliche Mängel – 13 Millionen EUR fragwürdig verwendet


ÖDP- Wahlergebnisse zur Bundestagswahl 2013 im Vergleich zur Bundestagswahl 2009

 
Bundesland
2013
2.Stimmen
2013
%
2009
2.Stimmen
2009
%
Differenz
% von
2009

Bayern
68.286
1,0
75.866
1,1
-7.580
-10,0%

Baden Württemberg
23.703
0,4
24.525
0,4
-822
-03,4%

Berlin
03.643
0,2
03.220
0,2
+423
+13,1%

Hamburg
01.948
0,2
02.988
0,3
-1.040
-35,0%

Nieder-
sachsem
--
--
05.364
0,1
--
--

Nordrhein
Westfalen
12.978
0,1
08.866
0,0
+4112
+46,4%

Rheinland
Pfalz
06.649
0,3
06.334
0,3
+315
+05,0%

Sachen
Anhalt
01.981
0,2
--
--
--
--

Thüringen
07.899
0,6
05.086
0,3
+2.813
+55,3%

Bundesweit:
127.085
0,3
132249
0,3
-5164
-04,0%










2013
1.Stimme
2013
%
2009
   1.Stimme
2009
%
Differenz
% von
2009

Bayern
84.549
1,3
83.568
1,3
+981
+1,2%

Baden
Württemberg
30.596
0,5
13.187
0,2
+17.409
+132,0%

Hamburg
00.627
0,1
01.899
0,2
-1.272
-67,0%

Nordrhein
Westfalen
02.424
0,0
02.676
0,0
-252
-9,4%

Rheinland
Pfalz
06.102
0,3
02.384
0,1
+3.718
+156,0%

Thüringen
03.860
0,3
01.416
0,1
+2444
+172,6%

Mecklenburg
Vorpommern
-- -- 00.523
  
0,0
--
--

Bundesgebiet
128.158
0,3
105.653
0,2
+22.505
+21,3%










Wichtigste Aussagen: