Webarchiv: KV ÖDP BERGISCHES LAND bis Juni 2014: Rundmail des ÖDP- Bundesverbandes im Dezember 2012

ÖDP BERGISCHLAND Blog / Dies war der Blog des ÖDP- Kreisverbandes Bergisches Land für Wuppertal, Remscheid, Solingen, den Kreis Mettmann und den Oberbergischen Kreis. Dieser Blog ist inaktiv und besteht als Webarchiv weiter um Zeugnis zu geben über die Aktivitäten, die hier stattgefunden haben. Es werden hier keine neuen Beiträge gebracht. Aktuelles der hier genannten Autoren ist auf deren Seiten/Netzwerken zu suchen. Der Blog gibt den Stand bis Juni 2014 wieder als historisches Dokument.

Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) war von 2014 bis 2020 MdEP der ÖDP im EU-Parlament

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, Dr. Buchner gehörte laut externen Bewertungen zu den aktivsten MdEP aus Deutschland.

ÖDP Bergisches Land

Freitag, 7. Dezember 2012

Rundmail des ÖDP- Bundesverbandes im Dezember 2012

Rundbrief des ÖDP-Bundesverbandes
Dezember 2012

Liebe ÖDP-Mitglieder,
liebe Interessentinnen und Interessenten,

der letzte Monat im Jahr 2012 hat begonnen und viele von uns müssen noch wichtige Dinge erledigen, um das Jahr abzuschließen. Im neuen Jahr erwarten uns dann neue Herausforderungen: die bayerische Landtagswahl und die Bundestagswahl. Lassen Sie mich nun darauf zurückblicken, was in den vergangenen Wochen wichtig für uns war.

FAKTEN:
- Gemäß eines Bundesparteitagsbeschlusses will die ÖDP den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks überprüfen.
- Friedensarbeit statt Waffenexporte. Das fordert Susann Mai, stellvertretende Bundesvorsitzende der ÖDP.
- Gegen die CDU-Idee, bei der EU-Wahl eine 3-Prozent-Hürde einzuführen, wendet sich Werner Roleff, Mitglied im Bundesvorstand der ÖDP.

ÖDP-INTERN:
- Die aktuelle Ausgabe von ÖkologiePolitik mit dem Titelthema "Energiewende" ist online.
- Falls Sie noch ein Weihnachtsgeschenk brauchen: Für 12 Euro im Jahr können Sie ein Abonnement der ÖP an gute Freunde und Bekannte verschenken.
- ÖDP Bayern startet Volksbegehren zur Direktwahl des Ministerpräsidenten und benötigt Ihre Unterstützung.
- Viele Landesverbände möchten mit Landeslisten zur Bundestagswahl am 22. September antreten. Bitte werben Sie in Ihrem Freundeskreis darum, der ÖDP eine Unterstützungsunterschrift zu leisten.
TERMINE:
- Am 18. Dezember konstituiert sich der neue Bundesvorstand in einer Telefonkonferenz.
- Am 10. Januar trifft sich der Bundesarbeitskreis Familie und Soziales in Neu-Ulm.
- Am 12. Januar findet der Landesparteitag der niedersächsischen ÖDP in Garbsen bei Hannover statt.
- Am 27. Januar findet ein Bundeshauptausschuss in Würzburg statt.

VERNETZEN SIE SICH MIT UNS:
- ÖDP-Forum
- Facebook
- Twitter
- Google plus

ORGANISATIORISCHES:
- Die Bundesgeschäftsstellen haben wie folgt Weihnachtsurlaub:
Berlin: 21. Dezember bis 2. Januar
Mainz: 21. Dezember bis 6. Januar
Würzburg: 21. Dezember bis 6. Januar
- Bitte schicken Sie Ihre Abrechnungen bis 10. Dezember an die zuständige Gliederung.

Ich wünsche Ihnen im Namen des gesamten Bundesvorstands eine besinnliche Adventszeit.

Ihr Sebastian Frankenberger
Bundesvorsitzender der ÖDP

P. S. Wenn Sie mit uns in Kontakt treten möchten, mailen Sie bitte an: presse@oedp.de.

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Impressum

In diesem Blog stellen Mitglieder des ÖDP- Kreisverbandes Bergisches Land Texte der Öffentlichkeit vor und ermöglichen darüber Diskussionen. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben vor allem die private Meinung der Person wieder, die nicht mit Parteibeschlüssen identisch sein muss.
Der Blog soll kontroverse Diskussionen ermöglichen. Deshalb werden auch Aussagen hier toleriert, die den Auffassungen der Admine entgegenstehen. Allerdings werden hier Hetze, Spam, Menschenrechtsverachtung, strafbare Aussagen etc. nicht tolieriert.
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Wann ergreifen Sie Partei?

"Gegen diese dunklen Mächte großer, mächtiger Interessengruppen in Politik, Wirtschaft und Finanzwelt sich aufzulehnen, ihnen gar die Stirn zu bieten, ist dem einzelnen schlicht versagt. Er kapituiliert. Denn auch ein geändertes Bewusstsein des Einzelnen hilft nicht weiter, wenn es sich nicht in politisch und wirtschaftlich messbaren Taten einer jedenfalls respektablen Minderheit niederschlägt. Diese Einsicht wirkt lähmend, zumal keiner der großen Negativtrends - Umwelt und Schuldenkrise - bisher umgedreht worden ist. Im Gegenteil, die setzen sich fort."

Friedrich Graf von Westphalen am 06.10.2011 in "Die Tagespost", im Artikel "Wohlstand mit Sinn"

Wir kapitulieren nicht und setzen auf ihre Mithilfe!
Zusammen haben wir als ÖDP viel bewegt, mehr als jeder von es alleine geschafft hätte:

---Ein Gremium des staatlich bezahlten Lobbyismus, der bayerische Senat wurde durch den von der ÖDP initiierten Volksentscheid abgeschafft.

---Steuergeldverschwendung für Parteien wurde durch uns in NRW verhindert.

---Standorte für Atomkraftwerke wurden durch uns aus der bayerischen Landesplanung gestrichen.

---Die 5%- Hürde wurde durch uns in NRW und für das Europaparlament gekippt.

---Aufgrund der Klagen von ÖDP- Mitglidedern konnte der Vertrag von Lissabon nicht unser Grundegsetz zerschlagen und ÖDP- Mitglieder arbeiten an weiteren Initiativen, damit die EU ein Europa für die Menschen statt für Konzerne wird.

---In zahlreichen Kommunen sorgt die ÖDP oder sorgen ÖDP- Mitglieder auf anderen Listen für konstruktive politische Verbesserungen.

--- In Bayern hat die ÖDP das ursprüngliche Nichtraucherschutzgesetz der CSU durch einen Volksentscheid gerettet. Das Kneipensterben ist, wie in vielen Ländern, ausgeblieben und Bier und Essen schmecken allen ohne Rauch besser, weil Rauch ja auch Geschmacksnerven beeinflusst!

Die ÖDP nimmt keine Konzernspenden an und verbietet ihren Mandatsträgern die Wahrnehmunmg privater Aufsichtsratssitze.
Die Liste der Erfolge könnte noch viel größer werden, wenn Sie auch mitmachen.

Testen Sie uns ein Jahr lang mit der kostenlosen Schnuppermitgliedschaft. Ein Jahr lang werden sie ohne Beitrag als Mitglied geführt und bekommen die ÖDP- Zeitung. Auch wenn Sie nicht besonders aktiv sein können, stärken Sie uns als passives Mitglied den Rücken! Also, warum nicht mal ein Jahr bei uns reinschnuppern, um uns besser kennen zu lernen.

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ÖDP- nahes Forum

Petition: Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag

Schon vor der Atomkatastrophe 2011 hat der Bundesvorsitzende der ÖDP Sebastian Frankenberger am 28. Februar eine ePetition beim Deutschen Bundestag zum Ausstieg Deutschlands aus dem Euratomvertrag eingereicht. Ca. 30.000 Unterschriften kamen zusammen. Mit der Petition soll der Bundestag aufgefordert werden, sofort aus dem EURATOM-Vertrag auszusteigen. Dieser Vertrag aus dem Jahre 1957 verpflichtet die Mitgliedsstaaten zur Förderung der Atomenergie. Wesentliche Fragen zur Sicherheit von AKWs sind dabei nicht angesprochen. Diese Verschwendung von Steuergeldern wollen wir sofort stoppen. Es gehört zu den großen Unterlassungen der Rot-Grünen Bundesregierung, dass diese Mitglied in diesem Vertragswerk geblieben sind und so viele Millionen DM und Euro für die Kernenergieforschung verschenkt haben. Wenn also künftig im Bundestag hierüber diskutiert wird, ist das ein Verdienst der ÖDP, die schon vor dem Atomunfall im japanischen Fukushima diese Aktion plante. Allen Unterzeichnern ein herzliches Danke!