Der Atomphysiker und damalige Bundesvorsitzende der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Prof. Dr. Klaus Buchner gehörte zu den Klägern gegen den Vertrag von Lissabon. Hier einer seiner Vorträge, den er 2009 in Heilbronn gehalten hat.
ÖDP BERGISCHLAND Blog / Dies war der Blog des ÖDP- Kreisverbandes Bergisches Land für Wuppertal, Remscheid, Solingen, den Kreis Mettmann und den Oberbergischen Kreis. Dieser Blog ist inaktiv und besteht als Webarchiv weiter um Zeugnis zu geben über die Aktivitäten, die hier stattgefunden haben. Es werden hier keine neuen Beiträge gebracht. Aktuelles der hier genannten Autoren ist auf deren Seiten/Netzwerken zu suchen. Der Blog gibt den Stand bis Juni 2014 wieder als historisches Dokument.
Freitag, 27. Mai 2011
Dienstag, 17. Mai 2011
Samstag, 14. Mai 2011
ÖDP-Kreisvorsitzender Volker Reusing unterstützt Klagen gegen das Elterngeld
Reusing: „Elterngeld bevorzugt Oberschicht“
Anlässlich des Tages der Familie am 15. Mai weist die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) im Bergischen Land darauf hin, dass das Elterngeld verfassungswidrig ist. Deshalb unterstützt der Kreisverband die Klage der ÖDP gegen das Elterngeld vor dem Bundesverfassungsgericht. „Das Elterngeld bevorzugt die Familien, in denen die Eltern erwerbstätig sind. Das ist nicht nur verfassungswidrig, sondern auch unfair denjenigen gegenüber, die sich voll und ganz der Erziehung widmen.“ begründet der Kreisvorsitzende Reusing aus Wuppertal-Barmen seine Haltung.
Mittwoch, 11. Mai 2011
ÖDP unterstützt die Aktion "Wählen ohne Überhang"
ÖDP unterstützt die Aktion "Wählen ohne Überhang"
Frankenberger: "Überhangmandate verzerren Wahlergebnisse"
(Berlin, 11.5.2011) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt die Aktion "Wählen ohne Überhang" von Mehr Demokratie.
Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP und Mitglied im Landesvorstand Bayern von Mehr Demokratie: "Das Bundesverfassungsgericht hat angemahnt, bis zum 30. Juni ein neues Bundestagswahlrecht zu verabschieden. Die bisherigen Vorschläge manifestieren das bestehende Problem der Überhangmandate und verzerren so die Wahlergebnisse." Durch die Überhangmandate besteht die Gefahr, dass eine Partei die Regierung stellt, die möglicherweise gar nicht die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler erhalten hat. Frankenberger unterstützt daher den Vorschlag von Mehr Demokratie, Mehrmandatswahlkreise einzuführen und entsprechend die Zahl der Wahlkreise zu verringern. "In Mehrmandatswahlkreisen könnten dann drei bis fünf Abgeordnete direkt gewählt werden und somit hätten auch kleinere Parteien eine Chance, in den Bundestag einzuziehen. Das Problem mit den Überhangmandaten fiele dann weg," so der ÖDP-Chef. Frankenberger spricht sich außerdem für die von Mehr Demokratie vorgeschlagene Möglichkeit der Alternativstimme aus. Diese sieht vor, dass den Wählern die Chance eingeräumt wird, eine weitere Stimme für eine Partei zu vergeben, falls die erstangekreuzte Partei es nicht über die 5-Prozent-Hürde schafft. So sei keine Stimme umsonst und die Wähler könnten endlich nach eigenen Bedürfnissen wählen. "Gerade für die ÖDP eröffnet die Alternativstimme viele Chancen, weil das Argument der "verlorenen Stimme" ausgehebelt wird", so Frankenberger.
Die Aktion von Mehr Demokratie finden Sie unter hier.
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Bundespressestelle: Florence v. Bodisco
Erich-Weinert-Str. 134
10409 Berlin
Tel. 030/49854050
florence.bodisco@oedp.de
Frankenberger: "Überhangmandate verzerren Wahlergebnisse"
(Berlin, 11.5.2011) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt die Aktion "Wählen ohne Überhang" von Mehr Demokratie.
Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP und Mitglied im Landesvorstand Bayern von Mehr Demokratie: "Das Bundesverfassungsgericht hat angemahnt, bis zum 30. Juni ein neues Bundestagswahlrecht zu verabschieden. Die bisherigen Vorschläge manifestieren das bestehende Problem der Überhangmandate und verzerren so die Wahlergebnisse." Durch die Überhangmandate besteht die Gefahr, dass eine Partei die Regierung stellt, die möglicherweise gar nicht die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler erhalten hat. Frankenberger unterstützt daher den Vorschlag von Mehr Demokratie, Mehrmandatswahlkreise einzuführen und entsprechend die Zahl der Wahlkreise zu verringern. "In Mehrmandatswahlkreisen könnten dann drei bis fünf Abgeordnete direkt gewählt werden und somit hätten auch kleinere Parteien eine Chance, in den Bundestag einzuziehen. Das Problem mit den Überhangmandaten fiele dann weg," so der ÖDP-Chef. Frankenberger spricht sich außerdem für die von Mehr Demokratie vorgeschlagene Möglichkeit der Alternativstimme aus. Diese sieht vor, dass den Wählern die Chance eingeräumt wird, eine weitere Stimme für eine Partei zu vergeben, falls die erstangekreuzte Partei es nicht über die 5-Prozent-Hürde schafft. So sei keine Stimme umsonst und die Wähler könnten endlich nach eigenen Bedürfnissen wählen. "Gerade für die ÖDP eröffnet die Alternativstimme viele Chancen, weil das Argument der "verlorenen Stimme" ausgehebelt wird", so Frankenberger.
Die Aktion von Mehr Demokratie finden Sie unter hier.
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Bundespressestelle: Florence v. Bodisco
Erich-Weinert-Str. 134
10409 Berlin
Tel. 030/49854050
florence.bodisco@oedp.de
Sonntag, 8. Mai 2011
Es war einmal: Selbstorganisierte BMX- Jugendfreizeitanlage im Kümpel/ Radevormwald Herbeck
http://www.youtube.com/watch?v=7p0JOKyZcv4
Die Bilder auf diesen Film sind Geschichte. Über viele Jahre haben Kinder und Jugendliche sich im Wald eine tolle Freizeitanlage geschaffen. Aber diesen Winter wurde ein Bagger dorthin geschickt, der 3/4 der Anlage zerstört hat. Warum?
Werte statt Lügen: Petition für die juristische Verbindlichkeit der Menschenrechte in der EU
Bergische Ökodemokraten unterstützen Petition "Werte statt Lügen"
(Am 1.12.13 wurden hier Links zur Verfassungsbeschwerde der Reusings ergänzt, durch Felix Staratschek)
EU muss soziale Rechte, das Recht auf Leben, den Vorrang der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht ihrer Völker anerkennen.
Der Kreisvorstand der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Bergisches Land unterstützt die am 29.03.2011 von der Bürgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing gestartete Massenpetition "Werte statt Lügen" zugunsten einer echten Menschenrechtecharta der EU.
Die Petition soll bis Ende 2013 die für das Gebiet der Europäischen Union (EU) bestehenden Mängel, d.h. die juristische Unverbindlichkeit vieler auf den ersten Blick guter Aussagen der EU-Grundrechtecharta aufzeigen. Das soll den nötigen Druck erzeugen, dass diese Fehler durch die Umwandlung in verbindliche Gesetzesaussagen behoben werden. Ziel der Petition ist, dass die Charta so geändert wird, dass sie endlich hält, was sie auf den ersten, oberflächlichen Blick verspricht, aber leider nicht garantiert.
(Am 1.12.13 wurden hier Links zur Verfassungsbeschwerde der Reusings ergänzt, durch Felix Staratschek)
EU muss soziale Rechte, das Recht auf Leben, den Vorrang der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht ihrer Völker anerkennen.
Der Kreisvorstand der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Bergisches Land unterstützt die am 29.03.2011 von der Bürgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing gestartete Massenpetition "Werte statt Lügen" zugunsten einer echten Menschenrechtecharta der EU.
Die Petition soll bis Ende 2013 die für das Gebiet der Europäischen Union (EU) bestehenden Mängel, d.h. die juristische Unverbindlichkeit vieler auf den ersten Blick guter Aussagen der EU-Grundrechtecharta aufzeigen. Das soll den nötigen Druck erzeugen, dass diese Fehler durch die Umwandlung in verbindliche Gesetzesaussagen behoben werden. Ziel der Petition ist, dass die Charta so geändert wird, dass sie endlich hält, was sie auf den ersten, oberflächlichen Blick verspricht, aber leider nicht garantiert.
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