ÖDP stellt EU- Experten an Spitze der Europaliste

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, ÖDP Bergisches Land

Sonntag, 31. Juli 2011

Oh du lieber Augustin.... August Kuhl - Stadtwerkechef in Radevormwald - und die erneuerbaren Energien und "Vom Life Ness nichts Neues"

Von Felix Staratschek aus Radevormwald, stellvertr. ÖDP- Kreisvorsitzender

Warum haben wir eigentlich kein kleines Atomkraftwerk in Radevormwald? Genug Kühlwasser kann durch die Talsperren bereitgestellt werden und als Endlager können alte Bergwerke der Region dienen, wie die Wiebachhöhle. Und wenn es zur Kernschmelze kommt, wird der Beyenburger Stausee zum Radon- Thermalbad. Wozu braucht man da erneuerbare Energien?

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Eigenbetriebe stellte Herr Kuhl den Bericht über das Wirtschaftsergebnis der Stadtwerke Radevormwald für das Jahr 2010 vor. Was dabei an Nebensätzen und Randbemerkungen viel, war schockierend. Mehrfach betonte Kuhl, wie hoch die erneuerbaren Energien und insbesondere die Solarenergie "subventioniert" würden. Die Menschen in Radevormwald würden Millionen Euro jährlich bezahlen für den Ökostrom zahlen und das würde alle sehr belasten.

Erst auf Nachfragen räumte Kuhl ein, dass dies ein bundesweiter Ausgleich ist und die Bürger von Radevormwald nicht durch den Ausbau der erneuerbaren Energien in der Bergstadt gezielt belastet werden. Das Gegenteil ist der Fall! Je mehr in Radevormwald in erneuerbare Energie investiert wird, um so mehr fließt Geld aus der Umlage für erneuerbare Energien nach Radevormwald, um so mehr können hiesige Handwerker und Baufirmen Aufträge ausführen und um so mehr Gewerbesteuern nimmt Radevormwald ein und um so mehr Geld geht an Bürger in Radevormwald. Wenn aber nichts getan wird, dann finanzieren die Radevormwalder lediglich den Ausbau der Windenergie in Norddeutschland und die Solarenergie in den süddeutschen Sonnenregionen. Und Solarzellen liefern auch noch Strom, wenn die Förderung der einzelnen Anlagen ausgelaufen ist. Dieser Strom ist dann preiswerter als alle anderen Stromarten, da die Anlagen abgeschrieben sind und nur wenig Input benötigen. Und wenn die Strompreise insgesamt weiter steigen, wird der langfristige Vorteil dieser Anlagen besonders deutlich.

Kein Wort sprach Herr Kuhl von den externen Kosten der konventionellen Energie und von den offenen und verdeckten Subventionen für Braunkohle, Steinkohle und Kernenergie! Trotz Ausstiegsbeschluss des Bundestages fließen noch immer Gelder aus dem Bundeshaushalt in die Atomforschung! Denn Rotgrün hat es versäumt, aus dem EURATOM-Vertrag auszusteigen, der seine Mitglieder zur Förderung der Atomenergie verpflichtet. Über 30.000 Menschen haben dieses Frühjahr eine Massenpetition an den Bundestag der Ökologisch Demokratsichen Partei (ÖDP) unterschrieben, eine Aktion die schon vor der Atomkatastrophe von Fukushima in Japan von der Öko- Partei geplant wurde.


Wer mehr über die Atomenergie wissen will, muss nur die Beiträge von dem Atomphysiker Prof. Dr. Klaus Buchner (jetzt ÖDP- Programmkommission, früher Bundesvorsitzender) hier auf diesem Blog lesen oder anhören.


Hätte man alle Förderkosten und verdeckten Subventionen der Atomenergie so auf den Strompreis umgelegt, wie es jetzt bei den erneuerbaren Energien geschieht, hätte kein normales Unternehmen je den Einstieg in diese Technik begonnen! Wären alle Mittel, die die Atomenergie gebunden hat, in die Förderung der erneuerbaren Energie geflossen, bräuchten wir heute nicht deren Anschubfinanzierung. Hätte man klare Regeln zu energiesparenden Geräten und eine ökologische Steuerreform umgesetzt, könnten viele Kraftwerke schon lange abgeschaltet sein. Alleine sinnloses Stand-By macht mehrere Kraftwerke nötig! Und da der Staat hoch verschuldet ist, hat dieser beschlossen, dass die Bürger über die Umlage diesen Ausbau und die Forschung tragen müssen.

Über Details, wie man die Energiewende finanzieren kann, kann man immer streiten. Aber was für Kosten kommen auf uns zu, wenn wir jetzt nicht in die erneuerbaren Energien einsteigen? Wohin werden die Preise für Öl, Kohle und Gas künftig steigen? Im Gegensatz zu den erneuerbaren Energien, deren Erzeugungspreise stetig gesunken sind, werden fossile Energiequellen stetig teurer. Wenn wir jetzt etwas mehr Lasten tragen, um den Umstieg zu schaffen, egal ob über Steuern oder eine Umlage, ist dass die beste Kostenbremse für die Energiepreise der Zukunft!

Also, wen vertritt hier August Kuhl eigentlich? Ist er ein Lobbyist des RWE, dass eine regenerative dezentrale Energieerzeugung fürchten muss, wie der Teufel das Weihwasser?  Warum kann er nur aufzählen, wieviel regenerative Energie in Radevormwald bereits erzeugt wird, aber nicht, was die Stadtwerke in diesem Bereich tun? Warum wird nicht die Fläche von Radevormwald systematisch nach guten Standorten für Windräder durchsucht, damit auf allen Höhenzügen, wo kein Schlagschatten in Siedlungen fällt, der Wind geerntet werden kann? Warum werden die Flach- und Süddächer nicht mit Solarzellen bestückt: Schulen, Turnhallen, Rathaus, Sparkasse, Woolworth.......? Warum wird keine Bürgergesellschaft initiiert, an der sich auch Menschen mit normalen Einkommen beteiligen können, um den Ausbau der erneuerbaren Energie zu forcieren?


Aber jeder kann jetzt schon zu besseren Stromanbietern wechseln. Die RWE- Agentur Stadtwerke Radevormwald verdient ja noch immer an der Stromdurchleitung mit, aber die hier genannten Stromerzeuger setzen alle Erträge für den Ausbau der erneuerbaren Energie ein. Und die Stromkosten dort sind akzeptabel. 


Vom Life Ness nichts Neues


Zum Life Ness (Bäder- GmbH) gab es beim Ausschuss nichts neues. Geschäftsführer Eden verwies darauf, dass der Geschäftsbericht für das Jahr 2010 erst ab August öffentlich vorliegen wird, wenn er die Prüfungen und den Aufsichtsrat passiert hat. Jetzt dürfe er nichts sagen! Da hat er auch Recht, weil der Gesellschafter das so beschlossen hat. Kritik gilt daher nicht Herrn Eden, der sich hier als korrekter Kaufmann verhält, der Dienstanweisungen einhalten muss. Ob er darüber froh ist oder ob er lieber reden würde, kann ich nicht beurteilen. Aber warum verbietet der Gesellschafter, die Stadt Radevormwald, Herrn Eden, dass dieser schon mal vorläufige Ergebnisse nennt? Diese Frage geht daher an Bürgermeister Dr. Josef Korsten und die Mehrheit des Stadtrates? Warum lassen die Herrn Eden nicht reden?  Die Frage geht daher an die Ratsleute, ob die wirklich Volksvertreter sein wollen und für Transparenz eintreten oder ob die weiter vor den Bürgern die Abläufe verschleiern wollen.

Aber eins war doch: Das Life Ness braucht einen neuen Heizkessel! Wäre da nicht ein Blockheizkraftwerk angebracht, das Wärme für das Bad und Strom für Radevormwald liefert? An so eine Kraftwärme- Anlage könnten auch Schulen, Kindergärten, Rathaus und Kirchen angeschlossen werden sowie die Hochhäuser der Nordstadt. So könnten die Heizkosten gesenkt werden.

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