Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) war von 2014 bis 2020 MdEP der ÖDP im EU-Parlament

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, Dr. Buchner gehörte laut externen Bewertungen zu den aktivsten MdEP aus Deutschland.

ÖDP Bergisches Land

Sonntag, 16. Oktober 2011

Buchbesprechung: Volk entscheide! Visionen eines christlichen Politrebells

Von Felix Staratschek
Dieser Text nimmt Bezug auf den Vortrag von Sebastian Frankenberger vom 9.10.11 in Bad Driburg beim Landesparteitag der ÖDP- NRW und auf die Inhalte seines Buches

Sebastian Frankenberger ist ein Geschenk der katholischen Kirche an die Politik. Dies ist aber unfreiwillig und kein Ruhmesblatt der Kirche, der auch ich angehöre. Denn Frankenberger wollte Pastoralrefernet werden und studierte dafür Theologie. Aber sein Bistum hatte sich von einem Wirtschaftsberater untersuchen lassen und hatte die Empfehlung erhalten, zu sparen. Und so wurde über Nacht allen Kandidaten für nicht klerikale theologische Berufe kund getan, dass diese nach Ende ihres Studiums keinen Job bekommen. Den Männern wurde nur angeboten,sich ganz der Priesterberufung hinzugeben, den Frauen soll überhaupt nicht geholfen worden sein. Frankenberger war von dieser Absage und auch von dem fehlenden Versuch, alternative Stellen zu schaffen oder bei der Vermittlung zu helfen enttäuscht. Bei so einem Arbeitgeber wollte er nie beschäftigt sein. Er brach darauf sein Studium ab und wurde selbstständiger Kostümstadtführer in Linz. Der Kirche ging er aber nicht verloren, denn er ist noch immer mit seiner Heimatpfarrei verbunden, die ihm das bot, was er in der bürokratischen Verwaltung der Kirche vermisste. Auch seine Auseinandersetzung mit dem Glauben geht bis heute weiter. Aber Fakt ist, hätte damals sein Bistum anders gehandelt, vielleicht hätte heute eine Gemeinde einen tollen und kreativen Pastoralreferenten, der Religionsunterricht gibt, Ministranten- und Jugendarbeit macht, Chöre leitet und Andachten hält, aber in ganz Bayern stände weiter der Tabakrauch in Gaststätten und Festzelten im Wettbewerb zum Weihrauch in den Kirchen.
Eine weitere Enttäuschung erlebte Frankenberger zusammen mit der ÖDP, als diese ganz im Sinne kirchlicher Positionen ein Volksbegehren "Menschenklonen niemals" starteten. Statt dieses Ziel aktiv zu unterstützen, hielt sich die sogenannte Amtskirche sehr bedeckt und ließ die Aktiven der ÖDP im Regen stehen, so dass die gesetzlich vorgeschrieben Stimmenzahlen nicht erreicht wurden.

Das Buch hat im wesentlichen eine Woche aus Sebastian Frankenbergers Leben zum Inhalt, als er sich als Eremit für die letzte Woche des Jahres in den Domturm zu Linz zurück zog, um über das Vergangene und zukünftige und über seinen Glauben nachzudenken. An diesem Denken lässt er uns authentisch in seinen Buch teilhaben und zeigt so, wie es zum Volksentscheid kam, was ihm alles nach dem Volksentscheid widerfahren ist, und er zeigt, was ihn motiviert, politisch zu handeln und er stellt einige Ansätze für eine bessere Formulierung der Grundziele seiner Partei, der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) vor.

Frankenberger zeigt nicht nur ein positives Bild. Er erkennt auch einige Schwächen an sich und beschreibt diese auch. So hat man hier den Eindruck, hier schreibt ein Mensch, der wirklich was gutes erreichen will.

Entstanden ist das Buch nicht, weil Sebastian Frankenberger so an die Öffentlichkeit drängt. Eigentlich hoffte er nur, dass er einmalig mit einem Volksbegehren was für Bayern erreicht, was für andere Länder Vorbildfunktion haben würde, aber genau genommen gingen Ärger und öffentliche Anfragen nach Interviews nach dem Volksbegehren erst richtig los! Statt sich zu freuen, dass in rauchfreier Luft Nase und Geschmacksnerven das gute bayerische Essen und Bier viel besser wahrnehmen können, begann ein Mobbing durch Raucher und Wirte gegen Frankenberger. Man muss nur mal seinen Namen bei Video- Suchmaschinen eingeben. Kein Versandhaus und fast keine Tageszeitung in Deutschland gab es, wo nicht anonyme Besteller auf den Namen von Sebastian Frankenberger Ware bestellten. Volksfeste konnte Frankenberger zum Teil nur unter Polizeischutz besuchen. Und so waren es auch die Verleger, die die Initiative zum Buch hatten und nicht locker ließen. Sie hätten Frankenberger sogar einen Ghostwriter gestellt, der das Buch für ihn schreibt. Aber wenn auf einem Buch Frankenberger drauf steht, sollte auch Frankenberger drin sein. Und so sprach Sebastian Frankenberger auf den Fahrten von einem Wahlkampfeinsatz in Baden Württemberg und Rheinland Pfalz  zum anderen im Jahr 2011 die Texte auf Band und schickte die Tonträger an seine Mutter, die das gehörte in Schrift umarbeite und redaktionelle Verbesserungsvorschläge einbrachte.

Aber auch den zuvor genannten Stalkern muss man eines zugute halten, sie polarisieren das Thema Sebastian Frankenberger und tragen so zum Medieninteresse bei und haben so mit bewirkt, dass es jetzt zu diesem Buch gekommen ist.

Warum lohnt es sich das Buch zu lesen?
1. Man kann am Beispiel des Nichtraucherschutzes erfahren, wie man einen Volksentscheid führt, was alles auf einen zukommt und dass man sich nicht von Schwierigkeiten entmutigen lassen darf. Und man lernt den Ausspruch von Konrad Adenauer zu beherzigen: "Man muss die Menschen nehmen, wie sie sind, es gibt keine anderen!" Auch wenn es mal schwierig ist, den Ameisenhaufen von diversen Unterstützen zu koordinieren und wenn manche unnötig Probleme machen, da muss man eben durch und immer versuchen die positiven Potentiale zu wecken.
2. Das Buch ist ein Plädoyer für die direkte Demokratie, damit das Volk die Chance bekommt, gutes anzuregen oder schlechtes zu verhindern. So sollen alleine durch Lobbyismus verursachte parteipolitische Entscheidungen korrigiert werden können oder notwendige Entscheidungen, die die Parteien nicht herbeiführen, möglich werden.
3. Das Buch ist ein Plädoyer den christlichen Glauben nicht nur liturgisch in der Kirche zu praktizieren sondern auch als gelebte Caritas in der weltlichen und politischen Arbeit.
4. Das Buch stellt Grundlagen des politischen Handelns vor, die jeder Politiker beherzigen sollte, egal in welcher Partei er ist. Das vieles davon einzig im Programm der ÖDP verbindlich ausformuliert ist, spricht ja nicht dagegen, dass dies eigentlich universelle Forderungen für alle Politiker und Parteien sind.

Wer jetzt zur Zeit der Buchmesse Frankfurt nach Literatur sucht, dem sei das Frankenberger- Buch empfohlen. Es stellt einen Idealisten vor, an dem sich viele ein Vorbild nehmen können. Nicht alles ist Parteimeinung, was Frankenberger sagt, es ist zuerst sein privates Buch, wo auch seine Partei erwähnt wird. Seine Aussagen zu Kirche und Religion sind seine Privatsache. Die ÖDP versteht sich nicht primär als eine christliche Partei, aber sie wird von vielen aktiven Christen unterschiedlicher Konfessionen und Überzeugungen mitgeprägt, die im ÖDP- Programm, z.B. in der Familienpolitik, der Ablehnung von Konzernspenden an Parteien oder der konsequenten Politik zur Bewahrung der Schöpfung genau das finden, was die CDU/CSU nicht (mehr) hat und die Grünen so nie geboten haben. Franz Alt schrieb schon 1982: "Die ÖDP hat das C im Programm und nicht im Namen". Auch wenn das Buch "Volk entscheide" zuerst das persönliche Buch Sebastian Frankenbergers ist, so ist das nur ein Beispiel von vielen, was für Idealisten es in der ÖDP gibt. Ich kenne einige, über die man ein Buch schreiben könnte. Aber als Beispiel, was für Menschen die ÖDP prägen ist Sebastian Frankenberger sehr gut geeignet.

Auf die Ausführungen zum Thema Volksentscheide und Grundgesetz habe ich Frankenberger schon geantwortet und darauf hingewiesen, dass man für eine Volksinitiative, bei der durch eine Abstimmung ein Gesetzentwurf an die Mitglieder des Bundestages gebracht wird, keine Grundgesetzänderung bräuchte. Seine Reaktion war aufgeschlossen und er will das weiter tragen. In diesem Sinne soll das Buch auch ein Anstoß für einen politischen Dialog sein. Gute Ideen stoßen bei Sebastian Frankenberger auf offene Ohren. Hoffen wir, dass er noch für einige Überraschungen gut ist und auch künftig die Probleme so meistert, wie beim Nichtraucherschutz in Bayern.

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