ÖDP stellt EU- Experten an Spitze der Europaliste

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, ÖDP Bergisches Land

Dienstag, 19. Juni 2012

EU- Demo im Juni 2012 in Karlsruhe Volker: Reusing zum ESM

Volker Reusing, Menschenrechtler  aus Wuppertal spricht in diesem Video zum ESM

Diese Rede habe ich vondem Video abgehört. Übertragungsfehler sind bei über 2 Stunden Tipparbeit nicht ausgeschlossen. Im Zweifel gilt das Video. Bei Achtung der Aussageintention des Redners habe ich einige redaktionelle Anpassungen vorgenommen.
Rede von Volker Reusing im Juni 2012 auf einer Demo in Karlsruhe:
Herzlichen Dank, dass ich hier sprechen kann. Viele kennen mich von Unser Politikblog. Das ist ein alternatives Internet- Non- Profit- Medium. Und Sarah Luzia Hassel Reusing und ich gehören auch zum Netzwerk Volksentscheid.

Ich möchte noch kurz ausholen. Ich finde es schade, dass die Piratenpartei und Die Linke, obwohl sie vollkommen zu Recht gegen den ESM sind, nicht dabei sind. Und ich möchte noch einen drauf legen. Der ESM würde hier in ganz Europa ein faschistisches Wirtschaftsystem einführen. Denn Faschismus - es gibt mehrere Definitionen - ein Form von Faschismus ist, wenn es radikale Ausgrenzung von Minderheiten oder andersdenkenden geht. Aber eine andere Definition von Faschismus ist auch, wenn man ein gewisses Maß überschreitet an der Vermischung zwischen hoheitlicher Macht und Konzernmacht. Und genau das würde der ESM in der ganzen EURO- Zone in präzedenzloser Art mit sich bringen. Und deswegen freut es mich , wenn sich alle hier zusasmmenfinden, die den ESM ablehnen.




Das ganze Ding ist so konstruiert:
Man macht erst mal, damit man machen kann, was man will, die kleine Vertragsänderung. Artikel 136 Abs. 3 EU- Vertrag, da steht drin, die Staaten der Europäischen Union können Mechanismen machen, irgendwelche. Und wenn es unbedingt sein muss für das EURO- Währungsgebiet als ganzes, dann müssen sie diese in Kraft setzen. Und da muss man schon mehrere Gipfelerklärungen lesen, um rauszukriegen, meinen die eigentlich mit dem EURO- Währungsgebiet als ganzes und dessen Stabilität?
Und da findet man in der Gipfelerklärung vom 24./25.03.2011 und den Anlagen und vom Juli 2011, dass es in erster Linie um die Finanzstabilität geht. Und wie ist die definiert? Als Stabilität des Finanzsektors!!!! Ich komme da noch darauf. Die meinen nicht den ganzen Finanzsektor, sondern nur die Großbanken. Die kleinen Banken wollen die auch noch kaputt machen. Und das noch steuersubventioniert. Es geht nur um die Großbanken.
Kein Wunder, denn wer berät z.B. unseren Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble oder hat ihn beraten? Dr. Jörg Aßmussen von Goldman Sachs! Goldmann Sachs regiert noch bis zu den Wahlen kommissarisch Griechenland in vorm von Lukas Papademos, Goldman Saschs in Gestalt von Mario Monti regiert Italien, Goldman Sachs regiert die Europäische Zentralbank und Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist der Mann aus Sankt Gallen, der Herr Ackermann, der mal Chef bei der Deutschen Bank war. Der ist heute noch im Vorbereitungskomite der internationalen Kungelrunde Bilderberg. Und da wird ausgehandelt - oder ist ein Platz zum Aushandeln - das Politiker tun, was Konzerne wollen. Und dafür kriegen die Politiker Aufmerksamkeit von den Medien, deren Vertreter dort dabei sind. Dann läuft das nicht über die Parteispenden. Da haben schon manche Politiker von Gebrauch gemacht.

Also das eine war die kleine Vertragsänderung. Dann gibt es den Europäischen Finanzierungsmechanismus mit der Griechenlandhilfe als Testversion. Dann den EFSM, da haben die Gläubiger von Portugal Geld bekommen, ebenso der irische Bankenrettungsfond. Die Gläubiger der irischen Großbanken haben davon profitiert. Die Bevölkerung muss es immer ausbaden. Beim EFSF haben die Portugiesen noch ein bisschen Geld bekommen, auch die Griechen oder besser, deren Gläubiger. Und der ESM als Super- EURO- Rettungsschirm ist als eigene völkerrechtliche Organisation gedacht.

Das faschistische am ESM ist m.E., da sollen die politischen Auflagen nicht nur von dieser Troika kommen. Diese Troika, die federführend für die Kommission die Auflagen entwirft, beraten von der Europäischen Zentralbank EZB, der neuen Kaste von Goldmann Sachs und vom Internationalen Währungsfond (IWF). Darüber kriegen sie Auflagen, wenn sie dann einen neuen Kredit kriegen, damit sie die alten Gläubiger bezahlen können. Und obendrein kriegen die noch Auflagen im Rahmen der Wiener Initiative von den großen privaten Gläubigern. Und dann gibt es noch eine Versammlung aller privaten Gläubiger, die auch noch mal Auflagen machen. Die sagen den Staaten auch noch, wie sie Gesetze ändern sollen. Da kaufen sich völlig Ungewählte kaufen sich Staatsschulden und sind dann in der Versammlung der privaten Gläubiger. Und die regieren und legislieren mit. Die formellen Gesetzesentscheidungen fallen noch im Parlament, aber die schreiben uns dann vor, was da zu machen ist, zusätzlich zur Troika. Und bei all diesen Mechanismen, da ist - das findet man am deutlichsten bei der Erklärung vom 10.05. 2010 vom Ecofin- Rat, ein teil des des Ministerrats, die Auflagen sollen streng sein, wie in der Praxis (sic!!!!) des Internationalen Währungsfonds. Und wie viele Menschen daran schon verhungert sind oder frühzeitig gestorben sind, durch den Zusammenbruch von Gesundheitssystemen vor allem in Entwicklungsländern und den ehemaligen Ostblockländern, findet man vor allem im Buch "The Globalization of Powerty an the new World Order" von dem kanadischen Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Michel Chossudovsky. Den kennen viele vielleicht auch von Global Research, das kommt alles in unserer Klage vor.

Das andere ist die Wirtschaftsregierung. Das ist für die Staaten, die kein akutes Liquiditätsproblem haben. Das macht man über Verschärfungen über die Verordnung zum Stabilitäts- und Wachstumspakt. wenn Staaten zuviel Neu- oder Gesamtverschuldung haben, dann über Ungleichgewichtsverfahren, - kein Staat ist ohne Ungleichgewicht in der Wirtschaft, dadurch kriegt man sie alle - und dann macht man noch die haushaltsmäßige Überwachung, um direkt in die Haushaltsentwürfe eingreifen zu können. Und um auch bei Ungleichgewichtsverfahren und im Stabilitäts- und Wachstumspakt sicher zu stellen, dass auch da die Auflagen hart wie bei der Praxis des IWF sind, also völlig menschenverachtend.

Ich bringe ihnen ein paar Beispiele, was die Griechenland so neuerdings für Auflagen haben. Die sollen z.B. - angeblich geht es darum die Gläubiger zu bezahlen, aber warum müssen die dann 200 örtliche Finanzämter schließen? Es geht darum Behörden an Privat zu vergeben! Schon wieder diese Mischung hoheitlicher Macht mit Konzerninteressen! Ich finde auch das ist ein faschistisches Wirtschaftssystem, nicht erst der Gipfel, wenn die privaten Gläubiger hier politische Auflagen für Gesetzesänderungen machen können. Dafür haben wir in Deutschland den Artikel 33 Absatz 4 Grundgesetz, den Funktionsvorbehalt, der private, konzerngelenkte Behörden verbietet. Und auch aus den Erfahrungen der Vergangenheit, wo die IG Farben damals wirklich in den Behörden mit drinnengesessen hat.

Was schreiben die den Griechen vor? Geld für Langzeitarbeitslose gibt es sowieso nicht mehr. Aber auch Sozialhilfe für die nicht- Arbeitsfähigen wollen die kürzen. Im öffentlichen Dienst sollen 150.000 Leute bis 2015 entlassen werden, die will man durch Private ersetzen. So übermäßig viele Beamte haben die gar nicht, haben mir Griechen gesagt. Auf ein Sperrkonto gehen alle Staatseinnahmen drauf, damit man sicherstellt, dass das Geld zuerst an die Gläubiger geht, immer nur nach der Geldlogik und nicht in der Logik der Menschenrechte!. Das Menschenrechte unteilbar sind, dass die Einwohner genausoviel wert sind, als die Gläubiger..... (Beifall)

Dann wollen die in Griechenland sogar festschreiben, in der Verfassung, dass die Gläubiger zuerst zu bezahlen sind. Dann haben sie der Passok, der traditionell sozialdemokratischen Partei Neo Demokratika, der tradionellen konservativen Partei vorgeschrieben, sich schriftlich zu verpflichten, vor der Wahl, dass diese weiter die Auflagen bedingungslos erfüllen, wie die Troika sie machen will, obwohl die noch gar nicht wissen, was da kommen wird. Dann steht bei den Auflagen, die sie kriegen, dass sie Ausnahmen zum Schutz der Kernbestandteile von Renten- und Krankenversicherung machen wollen. Ansonsten soll Griechenland aber 4,5 % Haushaltsüberschuss bringen ab 2014 im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung. Und dass soll in erster Linie durch Kürzungen im Sozialversicherungsbereich, in zweiter Linie durch Kürzungen im öffentlichen Dienst - klar alle aus den Behörden raus, damit es dann an Privat vergeben kann, wenn plötzlich dann wieder Geld da ist irgendwann - und in dritter Linie auch bei den Militärausgaben sparen. Da hat man was für das Image.

Dann wollen die die Vorschriften lockern bei Gesundheits-, Sicherheits- , Stadtplanung, Baurecht, Nahrungsmittelindustrie - ja wer sind den die besten Freunde der EU- Kommission? Die Gentechnikwirtschaft. Und man wird eine elektronische Quittungskarte einführen, schreibt der Griechenlandblog, wo die Leute dann alle Einkäufe mit dieser Quittungskarte tätigen müssen. das ist angeblich gegen die Schwarzarbeit. Man will auch, dass die Privathaushalte bilanzieren müssen, wenn sie es nicht tun oder zu viele private Ausgaben nicht darlegen, wofür die das ausgegeben haben, dann müssen die darauf eine Steuer zahlen. Das ist der totale Überwachungsstaat, schlimmer als die DDR! Aber eine DDR ohne Soziales! Man lässt die Armen gezielt hungern und die Kürzungen im Gesundheitswesen - 5% Senkung der Arbeitgeberbeiträge bei der Sozialversicherung könnte ja sinnvoll sein, wenn man es über Steuern finanziert, dass die Reichen die Arbeitgeber entlassen (Hier muss ich Volker noch fragen, was er eigentlich sagen wollte) - aber das macht man leider nicht. es geht auf Kosten der größeren mittleren Renten und vor allem der Krankenversicherung. Jetzt ist es schon so in der griechischen Krankenversicherung, die eh gebeutelt ist durch Einnahmeausfälle, durch die Arbeitslosigkeit, dass - schreibt die TAZ - wenn man im Krankenhaus Medikamente und Material haben will, muss man das Geld vorstrecken und dann kucken, ob die Krankenversicherung zahlt. Das Gleiche gilt, wenn man Medikamente von den Apotheken haben will. In Griechenland sterben bereits arme Leute früher, weil diese nicht mehr behandelt werden. Ich frage mich, ist das nicht Faschismus gegen die Armen? Ich meine wenn die Leute so blöd sind, diese unsoziale Politik zu wählen, dann kann die soweit gehen, wie es die Menschenrechte noch erlauben, oder die Verfassung eines Landes. Auch Griechenland hat den UNO- Sozialvertrag ratifiziert. Und da drin steht, ein recht auf Gesundheit, auf Nahrung, auf soziale Sicherheit.

Gut, was werden wir machen? Wir werden klagen, am 29. Juli 2012, - und wenn die im Bundestag eine Nachtsitzung machen, dann werden wir um 2 Uhr nachts am 30. Juni klagen. Wir haben schon 2 Klagen eingereicht, gegen die erste und die zweite Fassung vom Stabmechge , das ist das Gesetz, dass das Geld gibt, und dann hintenrum Zustimmung per einfachen Beschluss am Grundgesetz vorbei erlauben will zur EFSF- Zwei- Stufe vom Rettungsschirm, wir werden auch noch klagen gegen die dritte Fassung vom Stabmechge, damit wir auch wirklich kein Schlupfloch haben sich rauszuwinden. Dann werden wir klagen gegen die drei Gesetze, das Zustimmungsgesetz, das ESM- Finanzierungsgesetz und das Gesetz zur Änderung des Bundesschuldenwesensgesetzes, wo unter verschleiernden Begriffen die Details zur Wiener Initiative und zum Staateninsolvenzverfahren drinstehen. das was man aus der neusten Fassung zum ESM- Vertrag rausgestrichen hat, damit es keiner mehr merkt.

Das war jetzt ihr Plan. Dann klagen wir gegen den Fiskalpakt. Der will uns zwingen, unser Grundgesetz für den Stabilitäts- und Wachstumspakt aufzubrechen und der EU- Kommission direkte Kontrolle über unsere Behörden und Gerichte geben will. Das ist in Artikel 3 sehr verklausuliert formuliert. Damit sollen die Auflagen aus dem Stabi- Pakt durchgesetzt werden, mehr angbelich nicht. Aber die werden sicherlich wieder Kompetenzen überschreiten, wenn das durchkommt. Und als Rechtsgrundlage für die Wirtschaftsregierung und wir klagen natürlich gegen die Zustimmung zur kleinen Vertragsänderung, wo die alles machen können, selbst wenn der Rest abgelehnt wird - das ist eine Supergummivorschrift - und noch viele Mechansimen mehr die denen Einfallen zur Bereicherung von Großbanken. Falls jemand von ihnen bei kleineren Banken ist und sagt, ich habe damit nichts zu tun, eine Auflage für die Griechen ist, die Banken müssen sich besser rekapitalisieren und müssen Pläne vorlegen. Und die Banken, die diese neuen Eigenkapitalprozente nicht schaffen, die werden einfach abgewickelt. Und das wird auch noch durch Steuerzahlerkohle aus Griechenland unterstützt! das Geld brauchen die doch eigentlich woanders für. Die Großbanken werden noch subventioniert. Auch dafür müssen die Griechen noch blechen.

Darum bitte ich sie, unterstützen sie unsere Klage! Wir wollen keinen Klagebeitritt. Aber es wird auf der Seite vom Netzwerk- Volksentscheid http://netzwerkvolksentscheid.de/esm-klage/ eine Solidaritätsaktion stehen. Tragen Sie sich dort mit Namen ein. Und rufen Sie hunderte, tausende Leute auf, dass sich diese da auch eintragen. Wennirgendjemand einen Artikel in der Zeitung schreibt, schreiben Sie dazu einen Leserbrief oder online einen Kommentar. Dann lesen das vielleicht 10 Leute oder auch vielleicht 1000 Leute. Dafür muss man Bezug nehmen auf das, was in der Zeitung steht um dann seine ergänzende Meinung oder einen Link dahin zu setzen. Und so werden es tausende und Millionen Leute sehen. Und dann werden auch die Karlsruher Richter wissen, egal wie man sie anderwertig unter Druck setzt, dass sie sich so wie wir es tun als lebende Schutzschilde in ihrer Richterfunktion vor die Verfassung stellen, sowie vor die universellen Menschenrechte. Denn im Artikel 1 Abs 2 Grundgesetz besteht eine direkte Verbindung zu den Menschenrechten in der Welt.

Übrigens, für Volksentscheide klagen wir auch, aber diesen Mist wollen wir verhindert haben. Und wir wollen das zusätzlich über alle grundlegenden Vertragsänderungen der Verträge der EU und über Verträge, wo man das umgehen würde, ESM, EFSF- Rahmenvertrag, Fiskalpakt, wo künftig Volksabstimmungen sein müssen und auch über die EU- Verordnungen, wo ständig Kompetenzen überschritten werden, Volksabstimmungen sein müssen. Auch das werden wir durchsetzen.

Wir haben auch Unterlagen vom parlamentarischen Rat gefunden, die findet man in Unibibliotheken oder auch im Bundesarchiv, die belegen, dass viel mehr Volksentscheide möglich sind, als uns manch einer Wissen machen will. Darum, unterstützen Sie uns, machen Sie unsere Klage wenn sie eingelegt ist so sichtbar, wie sie können, dass diese in der ganzen Welt, vor allem im Badischen von allen Medien,m etc. entgegenschreit. Herzlichen Dank.

http://unser-politikblog.blogspot.com

1 Kommentar:

  1. Offenbarung des Johannes nach der Luther- Übersetzung, Kapitel 13:

    Vers 15:
    Und es wurde ihm macht gegeben, Geist zu verleihen dem Bild des Tieres, damit das Bild des Tieres reden und machen könne, dass alle, die das Bild des Tieres nicht anbeteten, getötet wurden.
    Vers 16:
    Und es macht, dass sie allesamt, die Kleinen und die Großen, die Reichen und Armen, die Freien und die Sklaven sich ein Zeichen machen an ihre rechte Hand oder ihre Stirn
    Vers 17
    und dass niemand kaufen oder verkaufen kann, wenn er nicht das Zeichen hat, nämlich den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens.

    Das, was da Johannes vor 2000 Jahren aufgeschrieben hat, klingt fast wie der ESM! Die Griechen sollen diese Kreditkarte für alle Einkäufe bekommen, ein Bild das reden kann, haben wir per Fernseher oder Youtube in fast jedem Haus (BILD heute auch) und wer das Tier nicht anbetet, wird von den Medien ignoriert und ist damit für die große Öffentlichkeit nicht vorhanden. Mögen die Richter in Karlsruhe so handeln, dass sich die Offenbarung des Johannes nicht noch weiter bestätigt. Dann gute Nacht.

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