Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) war von 2014 bis 2020 MdEP der ÖDP im EU-Parlament

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, Dr. Buchner gehörte laut externen Bewertungen zu den aktivsten MdEP aus Deutschland.

ÖDP Bergisches Land

Samstag, 5. Oktober 2013

ÖDP- Wahlergebnisse zur Bundestagswahl 2013 im Vergleich zur Bundestagswahl 2009

 
Bundesland
2013
2.Stimmen
2013
%
2009
2.Stimmen
2009
%
Differenz
% von
2009

Bayern
68.286
1,0
75.866
1,1
-7.580
-10,0%

Baden Württemberg
23.703
0,4
24.525
0,4
-822
-03,4%

Berlin
03.643
0,2
03.220
0,2
+423
+13,1%

Hamburg
01.948
0,2
02.988
0,3
-1.040
-35,0%

Nieder-
sachsem
--
--
05.364
0,1
--
--

Nordrhein
Westfalen
12.978
0,1
08.866
0,0
+4112
+46,4%

Rheinland
Pfalz
06.649
0,3
06.334
0,3
+315
+05,0%

Sachen
Anhalt
01.981
0,2
--
--
--
--

Thüringen
07.899
0,6
05.086
0,3
+2.813
+55,3%

Bundesweit:
127.085
0,3
132249
0,3
-5164
-04,0%










2013
1.Stimme
2013
%
2009
   1.Stimme
2009
%
Differenz
% von
2009

Bayern
84.549
1,3
83.568
1,3
+981
+1,2%

Baden
Württemberg
30.596
0,5
13.187
0,2
+17.409
+132,0%

Hamburg
00.627
0,1
01.899
0,2
-1.272
-67,0%

Nordrhein
Westfalen
02.424
0,0
02.676
0,0
-252
-9,4%

Rheinland
Pfalz
06.102
0,3
02.384
0,1
+3.718
+156,0%

Thüringen
03.860
0,3
01.416
0,1
+2444
+172,6%

Mecklenburg
Vorpommern
-- -- 00.523
  
0,0
--
--

Bundesgebiet
128.158
0,3
105.653
0,2
+22.505
+21,3%










Wichtigste Aussagen:

Zweitstimmenergebnisse fallen für die ÖDP meist schlechter aus als Erststimmenergebnisse. Von den Zuwächsen bei den Erststimmen kann man schwer Schlüsse ziehen, da nicht bekannt ist, wieviele Direktkandidaten in einem Land antreten. Tendenziell dürfte ein Zuwachs bei den Erststimmen von einem aktiven Landesverband zeugen, der die Zahl seiner Direktkandidaten gesteigert hat.
Umgekehrt bringt der Verlust eines Wahlkreises, wie in NRW, schon ein negatives Saldo bei der Erststimmenzahl. Der Direktkandidat Felix Staratschek (Einzelbewerber) im Oberbergischen Kreis hatte mit über 300 Stimmen mehr Stimmen, als die ÖDP-NRW verloren hat. Zusammen mit diesen Stimmen hat die ÖDP in NRW sogar bei den Erststimmen zugelegt. Programmatisch lag der Einzelbewerber voll auf der ÖDP- Linie. 

Der Verlust an Zweitstimmen zur Bundestagswahl ist auch dem Scheitern Niedersachsens bei der Wahlzulassung zuzuschreiben. Aber auch Bayern hat trotz der intensiven Wahlkampfphase Verluste hingenommen, die vor allem von Thüringen und Nordrhein Westfalen aufgefangen wurden.  Zwar hat Bayern bei den Erststimmen zugelegt, aber hier dürfte der Grund wohl darin liegen, dass durch die gleichzeitige Unterschriftensammlung für zwei Wahlzulassungen in Bayern diesmal sehr viele Direktkandidaten auf dem Wahlzettel standen.

Sehr erfreulich ist die Erststimmenentwicklung in Thüringen, Baden Württemberg und Rheinland Pfalz. Das zeugt von sehr lebendigen Landesverbänden. Es muss jetzt aber auch ein Konzept her, diesen Schwung und diese Motivation dauerhaft zu erhalten.

Im Viertürmeblog gibt es einen Ergebnisvergleich der größeren nicht extremistischen Parteien mit der ÖDP. Auch da gibt es nichts zu beschönigen. Von Bayern abgesehen, ist die ÖDP nicht Spitzenreiter bei den kleineren Parteien. 

2013 ist damit ein durchwachsenes Jahr für die ÖDP. Bundes- und landespolitisch ist die Partei nicht weiter gekommen, dass muss man nüchtern feststellen. Aber immerhin konnte die Zahl der Bezirksräte in Bayern deutlich gesteigert werden.

Die ÖDP bleibt also aufgerufen, ihre Beschlüsse und Themen so attraktiv darzustellen, dass diese bei immer mehr Wählern den Wunsch wecken, diese zu erreichen. Und sie muss ihre Alleinstellungsmerkmale und guten Beschlüsse besser darstellen. Es ist ein trauriges Zeichen, wenn über extrem wichtige Beschlüsse fast nur über die Kreisverbandsseite der ÖDP- Bergisches Land berichtet wird, aber man vergeblich darauf wartet, dass dieses Thema bundesweit in den Wahlkampf getragen wird. Könnte es sein, das viel mehr Menschen den Themen, die die ÖDP als Beschlusslage hat, sehr aufgeschlossen gegenüber stehen, aber die ÖDP es nicht schafft, dies mitzuteilen?

Falls bei der Europawahl noch die 3%- Hürde fällt, die ÖDP klagt ja dagegen, wird es entscheidend für einen Wahlerfolg der ÖDP sein, ob diese für ein Europa streitet, wo die Menschenrechte die Grundlage aller EU- Politik sind und wo das Grundgesetz das höchste Recht bleibt und als solches sicher befestigt wird, damit die EU sich den guten Aussagen aus Artikel 1 und 20 des Grundgesetzes annähert, statt das diese Artikel zugunsten einer unkontrollierbaren EU- Politik ausgehebelt werden.

Die Bundestagswahl zeigt deutlich: Auch wenn noch vieles besser werden muss, die ÖDP gehört zu den Parteien, die Potential haben. Arbeiten wir daran, dass aus dem Potential Realität wird und korrigieren wir alles, was uns daran gehindert hat, unser Potential auszufüllen.

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