Webarchiv: KV ÖDP BERGISCHES LAND bis Juni 2014: Bundesparteitag der ÖDP, 23./24. November 2013

ÖDP BERGISCHLAND Blog / Dies war der Blog des ÖDP- Kreisverbandes Bergisches Land für Wuppertal, Remscheid, Solingen, den Kreis Mettmann und den Oberbergischen Kreis. Dieser Blog ist inaktiv und besteht als Webarchiv weiter um Zeugnis zu geben über die Aktivitäten, die hier stattgefunden haben. Es werden hier keine neuen Beiträge gebracht. Aktuelles der hier genannten Autoren ist auf deren Seiten/Netzwerken zu suchen. Der Blog gibt den Stand bis Juni 2014 wieder als historisches Dokument.

Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) war von 2014 bis 2020 MdEP der ÖDP im EU-Parlament

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, Dr. Buchner gehörte laut externen Bewertungen zu den aktivsten MdEP aus Deutschland.

ÖDP Bergisches Land

Donnerstag, 21. November 2013

Bundesparteitag der ÖDP, 23./24. November 2013

In Eichstätt findet dieses Wochenende der ÖDP- Bundesparteitag statt. Weitere Infos über Themen, Videoübertragung, Tagesordnung, Anträge im ÖDP- Wiki..... finden Sie auf der Internetseite der ÖDP. Am Sonntag wird die Liste für das Europäische Parlament gewählt. Von unserem KV wird ein Delegierter und ein Gast am Parteitag anwesend sein. Letzterer bewirbt sich unter bestimmten Voraussetzungen für die Liste zur Europawahl. Die Videoübertragung im ÖDP- TV ist auch auf dieser Seite in der Seitenleiste verfolgbar.

Hier die gepante Tagesordung, falls Sie selektiv den Parteitag folgen wollen. Änderungen oder Initiativanträge sind jedoch möglich.

vorläufige Tagesordnung

Samstag, 23. November 2013

Ab 9:00 Uhr Einlass, Einchecken

Beginn des Parteitages um 11:00 Uhr

Begrüßung durch den Bundesvorsitzenden 11:00
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Wahl des Präsidiums und der Protokollführung
Grußworte 11:15
Festlegung der Tagesordnung
Tätigkeitsberichte 12:00
1. Bericht des Bundesvorsitzenden
2. Kurzbericht des Generalsekretärs

Finanzen 13:00

Bericht der Bundesrechnungsprüfer für das Jahr 2012
Entlastung des Vorstandes

Rückschau Wahlen 13:30

Tätigkeitsbericht der Wahlkampfkommission
Finanzen Wahlkampfkommission

Aussprache 14:30

Satzungsänderungen

Antrag 46-S-1 Termin Vorstandswahlen (Bezirk Oberfranken) 15:00

Finanzordnungsänderungen

Antrag 46-FO-1 Abrechnung von Plastikplakaten (Bundessatzungskommission)

Anträge zum Grundsatzprogramm 15:30

Antrag 46-GP-1 Zeilen 167- 170 Tiere schützen (BAK Landwirtschaft, Tierschutz, Gentechnik)

Antrag 46-GP-2 Zeilen 167- 170 Tiere schützen (Landesvorstand Berlin)

Antrag 46-GP-3 Zeile 561 Grüne Gentechnik (BAK Landwirtschaft, Tierschutz, Gentechnik)

Antrag 46-GP-4 Zeilen 561 ff. Pflanzenschutzmittel (BAK Landwirtschaft, Tierschutz, Gentechnik)

Antrag 46-GP-5 Zeilen 794- 797 Wahlrecht für Jugendliche (BAK Familie, Soziales, Gesundheit)

Europapolitisches Programm 16:00

Antrag 46-EPP-1 Entwurf europapolitisches Kurzprogramm (Bundesprogrammkommission)

Antrag 46-EPP-2 Kennzeichung Gentechnik (BAK Landwirtschaft, Tierschutz, Gentechnik

Diverse Anträge 18:00

Antrag 46-DIV-1 Gründung eines Arbeitskreises Frauen (BAK Familie, Soziales, Gesundheit

Antrag 46-DIV-2 Genossenschaftsidee ( Bezirk Mittelfranken)

Antrag 46-DIV-3 Einführung Höchstlohn ( Bezirk Mittelfranken)

Anträge zum Bundespolitischen Programm 18:45

Antrag 46-BPP-1 Endlagerung von Atommüll (Bezirk Schwaben)

Antrag 46-BPP-2 Zeile 1069 Erziehungsgehalt (BAK Familie, Gesundheit, Soziales)

Ende 19:00 Uhr

ab 19:00 Uhr Kostümspaziergang mit Sebastian Frankenberger durch Eichstätt

ab 20:00 Uhr gemütliches Beisammensein im Gasthaus Krone, Domplatz 3, Eichstätt

Sonntag, 24. November 2013 Andacht um 8:00 Uhr im Holbeinsaal

Sonntag, 24.November 2013, Beginn um 9:00 Uhr

Aufstellung der Kandidatenliste zur EU-Wahl 2014 9:00
1. Aufstellung der Plätze 1 -10
Mittagsmatinee 12:30

Lesung mit Musik mit Martin Schleske

Fortsetzung Aufstellung der Kandidatenliste Plätze 11-96 13:30
Verschiedenes 15:00
Schlusswort des Bundesvorsitzenden 15:15
Öffentlichkeitswirksame Aktion in Eichstätt 15:30

Ende ca. 16:30 Uhr

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Wann ergreifen Sie Partei?

"Gegen diese dunklen Mächte großer, mächtiger Interessengruppen in Politik, Wirtschaft und Finanzwelt sich aufzulehnen, ihnen gar die Stirn zu bieten, ist dem einzelnen schlicht versagt. Er kapituiliert. Denn auch ein geändertes Bewusstsein des Einzelnen hilft nicht weiter, wenn es sich nicht in politisch und wirtschaftlich messbaren Taten einer jedenfalls respektablen Minderheit niederschlägt. Diese Einsicht wirkt lähmend, zumal keiner der großen Negativtrends - Umwelt und Schuldenkrise - bisher umgedreht worden ist. Im Gegenteil, die setzen sich fort."

Friedrich Graf von Westphalen am 06.10.2011 in "Die Tagespost", im Artikel "Wohlstand mit Sinn"

Wir kapitulieren nicht und setzen auf ihre Mithilfe!
Zusammen haben wir als ÖDP viel bewegt, mehr als jeder von es alleine geschafft hätte:

---Ein Gremium des staatlich bezahlten Lobbyismus, der bayerische Senat wurde durch den von der ÖDP initiierten Volksentscheid abgeschafft.

---Steuergeldverschwendung für Parteien wurde durch uns in NRW verhindert.

---Standorte für Atomkraftwerke wurden durch uns aus der bayerischen Landesplanung gestrichen.

---Die 5%- Hürde wurde durch uns in NRW und für das Europaparlament gekippt.

---Aufgrund der Klagen von ÖDP- Mitglidedern konnte der Vertrag von Lissabon nicht unser Grundegsetz zerschlagen und ÖDP- Mitglieder arbeiten an weiteren Initiativen, damit die EU ein Europa für die Menschen statt für Konzerne wird.

---In zahlreichen Kommunen sorgt die ÖDP oder sorgen ÖDP- Mitglieder auf anderen Listen für konstruktive politische Verbesserungen.

--- In Bayern hat die ÖDP das ursprüngliche Nichtraucherschutzgesetz der CSU durch einen Volksentscheid gerettet. Das Kneipensterben ist, wie in vielen Ländern, ausgeblieben und Bier und Essen schmecken allen ohne Rauch besser, weil Rauch ja auch Geschmacksnerven beeinflusst!

Die ÖDP nimmt keine Konzernspenden an und verbietet ihren Mandatsträgern die Wahrnehmunmg privater Aufsichtsratssitze.
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ÖDP- nahes Forum

Petition: Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag

Schon vor der Atomkatastrophe 2011 hat der Bundesvorsitzende der ÖDP Sebastian Frankenberger am 28. Februar eine ePetition beim Deutschen Bundestag zum Ausstieg Deutschlands aus dem Euratomvertrag eingereicht. Ca. 30.000 Unterschriften kamen zusammen. Mit der Petition soll der Bundestag aufgefordert werden, sofort aus dem EURATOM-Vertrag auszusteigen. Dieser Vertrag aus dem Jahre 1957 verpflichtet die Mitgliedsstaaten zur Förderung der Atomenergie. Wesentliche Fragen zur Sicherheit von AKWs sind dabei nicht angesprochen. Diese Verschwendung von Steuergeldern wollen wir sofort stoppen. Es gehört zu den großen Unterlassungen der Rot-Grünen Bundesregierung, dass diese Mitglied in diesem Vertragswerk geblieben sind und so viele Millionen DM und Euro für die Kernenergieforschung verschenkt haben. Wenn also künftig im Bundestag hierüber diskutiert wird, ist das ein Verdienst der ÖDP, die schon vor dem Atomunfall im japanischen Fukushima diese Aktion plante. Allen Unterzeichnern ein herzliches Danke!