Der Spitzenkandidat der ÖDP zur Europawahl 2014 zum Thema Überwachung
Videomitschrift durch Felix Staratschek:
Die Überwachung die wir ständig jetzt im Fernsehen verfolgen, von den Amerikanern, von der NSA, von Groß Britanien, usw., das ist zweifellos ein heilloser Skandal. Aber meiner Meinung nach ist der viel größerer Skandal, das was bei uns ganz regulär und auch gesetzmäßig passiert. Das geht los bei der Geburt jedes Menschen. All die Schwierigkeiten und guten Seiten bei einer Geburt werden auf der Gesundheitskarte festgehalten. Dann geht es natürlich weiter, das Baby behält diese Geundheitskarte, alle späteren Kinderkrankheiten, ernsthaften Krankheiten, sonstigen Arztbesuche, einschließlichn z.B. Verhütungsmitteln, alles wird peniebel genau zentral gespeichert.
Dann wird das Baby etwas älter und kommt in die Schule. Dort werden in einigen Ländern - nicht in allen - verpflichtend zentrale Schulregister geführt. Da werden nicht nur die fünfer in Latein und Englisch festgehalten, sondern auch, ob zum Beispiel das gut erzogene Kind zum Lehrer irgendwelche Schimpfwörter sagt, all das wird aufgezeichnet und festgehalten.
Dann geht es weiter. Irgend wann bekommt das Kind ein Handy - Strahlenbelastung hin oder her, das ist egal - es bekommt sein Handy. Damit ist die Überwachung perfekt. Es wird nicht nur festgehalten, wann er mit wem spricht, sondern auch wo er ist. Die Lokalisierung, die Ortsbestimmung durch die Handys geht normalerweise nicht sehr genau, auf normalerweise 10 bis 50 Meter. mit Zusatzeinrichtungen geht es auf einen Meter genau: Und sie erinnern sich, dass der israelische Geheimdienst Terroristen im fahrenden Auto erschosssen hat, die diese mit dem Handy geortet haben. So genau geht das.
Dann werden natürlich nicht nur diese Handydaten festgehalten, sondern vorsichtige Leute schalten ja das Handy aus. Und dann weiß man theoretisch nicht mehr, wo sich die- oder derjenige befindet. Aber es gibt Programme, - das kam durch einen Gerichtsprozess in den USA heraus - die ein Handy unbemerkt einschalten können, so dass es sich an der Stelle wo es ist einlockt in die Handyantenne auf den Dächern und dann weiß man haargenau, wo derjenige oder diejenige sich befindet. Also die Überwachung ist lückenlos.
Wenn wir schon bei den elektronischen Medien sind, wir haben es vorher gerade gehört, E- Mails hat mir mal ein Datenschutzbeauftragter gesagt, sind so, wie wenn Sie eine Nachricht auf einer Postkarte mit Bleistift schreiben, jeder kann es lesen, jeder kann es ausradieren und anders schreiben.
Dann kennen Sie kennen Sie alle die Überwachung über Facebook und die sozialen Medien, hier geben die Leute ja freiwillig viel über sich Preis.
Und wenn das nicht reicht, dann gibt es den Bundestrojaner, denn man in einen Rechner schicken kanm und der dann den ganzen Rechner ausspioniert.
Schließlich sollte man nicht vergessen, zur Terrorosiastenabwehr werden überall Überwachungskameras instaliert. Die Überwachungskameras halten die Leute im Bild fest, uns hier. Sie müssen aber wissen, dadurch dass sie ihren Pass haben machen lassen mit der Gesichtsfotographie, mit den biometrische Daten, können Sie ferngesteuert automatisch alle, die Sie hier sind persönlich identifizieren. Das heißt, selbst wenn Sie kein Handy bei sich haben, ab und zu fahren Sie in der U- Bahn oder gehen über einen belebten Platz und dann werden Sie ebenfalls genau erfasst. Übrigens in Zukunt auch die Autos.
Dann ist das nächste, was so ganz normal ist, die Payback- Karten. Früher haben die ja Rabattmarken geheißen und die Rabattmarken waren dazu da, um den Stammkunden Rabatt zu geben.
Die Paybackkarten heißen logischer Weise nicht mehr Rabattkarten, den der Hauptzweck ist nicht der Rabatt, sondern das Käuferprofil dessen zu erfassen, der diese Karte hat. Es wird ja jeder Einkauf genau registriert. Und meistens werden solche Karten nicht von einzelnen Firmen ausgeteilt, sondern von ganzen Verbünden. Und dann weiß man natürlich in einem sehr breiten Sprektrum was diejenige oder derjenige kauft, wofür diese sich interessieren. Dem selben Zweck dienen Kreditkarten. Hier hat man jetzt den völligen Überblick über die Kunden.
Ein letztes das wollte ich nicht vergessen, die intelligenten Stromzähler oder auch Smart Meter genannt. Die lassen, wenn man einen Chip für etwa 5 Euro einbaut ganz genau das Gerät identifizieren, dass Sie gerade an- oder abschalten. Das bedeutet letzten Endes, das zentral erfasst werden kann, wer welches Fernsehprogramm anschaltet, wer wann aufsteht, wer wann zu Bett geht, usw.. Diese Weitergabe der Daten ist zwar nach dem Gesetz verboten, aber Sie wissen wie das mit den Verboten beim uns in Deutschland ist.
Alle diese einzelnen Daten wären eigentlich realtiv harmlos. Interessant wird es erst, wenn man diese zummanenfasst. Und dazu gibt es ein europäisches Projekt, INDECT, das fast diese Daten zusammen und erstellt so genaue Daten über die einzelnen Leute, dass man sogar vorher sehen kann wann jemand eine Straftat begeht. Das heißt, die Leute, die INDECT betreiben - es ist im Augenblick noch nicht im Einsatz - , wissen eher, als der Straftäter, wann er einen Straftat ausführt.
Warum braucht man so etwas? Das ist ganz Interessant. In der EU erwartet man soziale Unruhen infolge der ganzen Finanz- und Eurokrisen. Es wird ja in einigen Ländern zu massiven Einschnitten kommen. Und dazu gibt es EUROGENDFOR, eine paramilitärische Polizeitruppe mit Panzern und allen drum und drann, was so zum Militär gehört, zur Aufstandsbekämpfung. Und Sie können sich vorstellen, je eher man etwas weiß, dann kann man die Truppe schon hinbringen, bevor sich der Aufstand entwickelt. das ist das Ziel des ganzen. Jetzt komme ich noch mal an den Anfang zurück. Das was wir aus den Medien gehört haben ist ohne Zwiefel ein riesen Skandal. das was ganz legal bei uns passiert, ist nicht nur ein Skandal, es ist richtige Gefahr für die Freiheit. Vielen Dank.
Videomitschrift durch Felix Staratschek:
Die Überwachung die wir ständig jetzt im Fernsehen verfolgen, von den Amerikanern, von der NSA, von Groß Britanien, usw., das ist zweifellos ein heilloser Skandal. Aber meiner Meinung nach ist der viel größerer Skandal, das was bei uns ganz regulär und auch gesetzmäßig passiert. Das geht los bei der Geburt jedes Menschen. All die Schwierigkeiten und guten Seiten bei einer Geburt werden auf der Gesundheitskarte festgehalten. Dann geht es natürlich weiter, das Baby behält diese Geundheitskarte, alle späteren Kinderkrankheiten, ernsthaften Krankheiten, sonstigen Arztbesuche, einschließlichn z.B. Verhütungsmitteln, alles wird peniebel genau zentral gespeichert.
Dann wird das Baby etwas älter und kommt in die Schule. Dort werden in einigen Ländern - nicht in allen - verpflichtend zentrale Schulregister geführt. Da werden nicht nur die fünfer in Latein und Englisch festgehalten, sondern auch, ob zum Beispiel das gut erzogene Kind zum Lehrer irgendwelche Schimpfwörter sagt, all das wird aufgezeichnet und festgehalten.
Dann geht es weiter. Irgend wann bekommt das Kind ein Handy - Strahlenbelastung hin oder her, das ist egal - es bekommt sein Handy. Damit ist die Überwachung perfekt. Es wird nicht nur festgehalten, wann er mit wem spricht, sondern auch wo er ist. Die Lokalisierung, die Ortsbestimmung durch die Handys geht normalerweise nicht sehr genau, auf normalerweise 10 bis 50 Meter. mit Zusatzeinrichtungen geht es auf einen Meter genau: Und sie erinnern sich, dass der israelische Geheimdienst Terroristen im fahrenden Auto erschosssen hat, die diese mit dem Handy geortet haben. So genau geht das.
Dann werden natürlich nicht nur diese Handydaten festgehalten, sondern vorsichtige Leute schalten ja das Handy aus. Und dann weiß man theoretisch nicht mehr, wo sich die- oder derjenige befindet. Aber es gibt Programme, - das kam durch einen Gerichtsprozess in den USA heraus - die ein Handy unbemerkt einschalten können, so dass es sich an der Stelle wo es ist einlockt in die Handyantenne auf den Dächern und dann weiß man haargenau, wo derjenige oder diejenige sich befindet. Also die Überwachung ist lückenlos.
Wenn wir schon bei den elektronischen Medien sind, wir haben es vorher gerade gehört, E- Mails hat mir mal ein Datenschutzbeauftragter gesagt, sind so, wie wenn Sie eine Nachricht auf einer Postkarte mit Bleistift schreiben, jeder kann es lesen, jeder kann es ausradieren und anders schreiben.
Dann kennen Sie kennen Sie alle die Überwachung über Facebook und die sozialen Medien, hier geben die Leute ja freiwillig viel über sich Preis.
Und wenn das nicht reicht, dann gibt es den Bundestrojaner, denn man in einen Rechner schicken kanm und der dann den ganzen Rechner ausspioniert.
Schließlich sollte man nicht vergessen, zur Terrorosiastenabwehr werden überall Überwachungskameras instaliert. Die Überwachungskameras halten die Leute im Bild fest, uns hier. Sie müssen aber wissen, dadurch dass sie ihren Pass haben machen lassen mit der Gesichtsfotographie, mit den biometrische Daten, können Sie ferngesteuert automatisch alle, die Sie hier sind persönlich identifizieren. Das heißt, selbst wenn Sie kein Handy bei sich haben, ab und zu fahren Sie in der U- Bahn oder gehen über einen belebten Platz und dann werden Sie ebenfalls genau erfasst. Übrigens in Zukunt auch die Autos.
Dann ist das nächste, was so ganz normal ist, die Payback- Karten. Früher haben die ja Rabattmarken geheißen und die Rabattmarken waren dazu da, um den Stammkunden Rabatt zu geben.
Die Paybackkarten heißen logischer Weise nicht mehr Rabattkarten, den der Hauptzweck ist nicht der Rabatt, sondern das Käuferprofil dessen zu erfassen, der diese Karte hat. Es wird ja jeder Einkauf genau registriert. Und meistens werden solche Karten nicht von einzelnen Firmen ausgeteilt, sondern von ganzen Verbünden. Und dann weiß man natürlich in einem sehr breiten Sprektrum was diejenige oder derjenige kauft, wofür diese sich interessieren. Dem selben Zweck dienen Kreditkarten. Hier hat man jetzt den völligen Überblick über die Kunden.
Ein letztes das wollte ich nicht vergessen, die intelligenten Stromzähler oder auch Smart Meter genannt. Die lassen, wenn man einen Chip für etwa 5 Euro einbaut ganz genau das Gerät identifizieren, dass Sie gerade an- oder abschalten. Das bedeutet letzten Endes, das zentral erfasst werden kann, wer welches Fernsehprogramm anschaltet, wer wann aufsteht, wer wann zu Bett geht, usw.. Diese Weitergabe der Daten ist zwar nach dem Gesetz verboten, aber Sie wissen wie das mit den Verboten beim uns in Deutschland ist.
Alle diese einzelnen Daten wären eigentlich realtiv harmlos. Interessant wird es erst, wenn man diese zummanenfasst. Und dazu gibt es ein europäisches Projekt, INDECT, das fast diese Daten zusammen und erstellt so genaue Daten über die einzelnen Leute, dass man sogar vorher sehen kann wann jemand eine Straftat begeht. Das heißt, die Leute, die INDECT betreiben - es ist im Augenblick noch nicht im Einsatz - , wissen eher, als der Straftäter, wann er einen Straftat ausführt.
Warum braucht man so etwas? Das ist ganz Interessant. In der EU erwartet man soziale Unruhen infolge der ganzen Finanz- und Eurokrisen. Es wird ja in einigen Ländern zu massiven Einschnitten kommen. Und dazu gibt es EUROGENDFOR, eine paramilitärische Polizeitruppe mit Panzern und allen drum und drann, was so zum Militär gehört, zur Aufstandsbekämpfung. Und Sie können sich vorstellen, je eher man etwas weiß, dann kann man die Truppe schon hinbringen, bevor sich der Aufstand entwickelt. das ist das Ziel des ganzen. Jetzt komme ich noch mal an den Anfang zurück. Das was wir aus den Medien gehört haben ist ohne Zwiefel ein riesen Skandal. das was ganz legal bei uns passiert, ist nicht nur ein Skandal, es ist richtige Gefahr für die Freiheit. Vielen Dank.
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