Webarchiv: KV ÖDP BERGISCHES LAND bis Juni 2014: IWF

ÖDP BERGISCHLAND Blog / Dies war der Blog des ÖDP- Kreisverbandes Bergisches Land für Wuppertal, Remscheid, Solingen, den Kreis Mettmann und den Oberbergischen Kreis. Dieser Blog ist inaktiv und besteht als Webarchiv weiter um Zeugnis zu geben über die Aktivitäten, die hier stattgefunden haben. Es werden hier keine neuen Beiträge gebracht. Aktuelles der hier genannten Autoren ist auf deren Seiten/Netzwerken zu suchen. Der Blog gibt den Stand bis Juni 2014 wieder als historisches Dokument.

Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) war von 2014 bis 2020 MdEP der ÖDP im EU-Parlament

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, Dr. Buchner gehörte laut externen Bewertungen zu den aktivsten MdEP aus Deutschland.

ÖDP Bergisches Land

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Samstag, 1. Dezember 2012

Wuppertaler Bürger- und Menschenrechtlerin macht Eingabe beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen mutmaßlicher Verbrechen an der Menschlichkeit in Griechenland

0.11.2012 | Unser Politikblog
S.L.Hassel-Reusing (Copyleft: Unser Politikblog)
(Verlinkung im Text durch Felix Staratschek (Radevormwald), Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land. Ein Großteil der Links führt zur Verfassungsbeschwerde zum ESM von Sarah Luzia Hassel Reusing, zu Videos zum Thema oder zu Wikipedia- Artikeln.)

Die international bis zur UNO bekannte Bürger- und Menschenrechtlerin sowie Verfassungsklägerin Sarah Luzia Hassel-Reusing aus Wuppertal hat vergangene Woche am 21.11.2012 persönlich beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ein 30-seitiges Papier mit einem umfangreichen Anhang an Beweismitteln eingereicht.

Dienstag, 19. Juni 2012

EU- Demo im Juni 2012 in Karlsruhe Volker: Reusing zum ESM

Volker Reusing, Menschenrechtler aus Wuppertal spricht in diesem Video zum ESM

Diese Rede habe ich vondem Video abgehört. Übertragungsfehler sind bei über 2 Stunden Tipparbeit nicht ausgeschlossen. Im Zweifel gilt das Video. Bei Achtung der Aussageintention des Redners habe ich einige redaktionelle Anpassungen vorgenommen.
Rede von Volker Reusing im Juni 2012 auf einer Demo in Karlsruhe:
Herzlichen Dank, dass ich hier sprechen kann. Viele kennen mich von Unser Politikblog. Das ist ein alternatives Internet- Non- Profit- Medium. Und Sarah Luzia Hassel Reusing und ich gehören auch zum Netzwerk Volksentscheid.

Ich möchte noch kurz ausholen. Ich finde es schade, dass die Piratenpartei und Die Linke, obwohl sie vollkommen zu Recht gegen den ESM sind, nicht dabei sind. Und ich möchte noch einen drauf legen. Der ESM würde hier in ganz Europa ein faschistisches Wirtschaftsystem einführen. Denn Faschismus - es gibt mehrere Definitionen - ein Form von Faschismus ist, wenn es radikale Ausgrenzung von Minderheiten oder andersdenkenden geht. Aber eine andere Definition von Faschismus ist auch, wenn man ein gewisses Maß überschreitet an der Vermischung zwischen hoheitlicher Macht und Konzernmacht. Und genau das würde der ESM in der ganzen EURO- Zone in präzedenzloser Art mit sich bringen. Und deswegen freut es mich , wenn sich alle hier zusasmmenfinden, die den ESM ablehnen.

Nächste ÖDP- Termine mit KV- Beteiligung und interessante Veranstaltungen in der Region

--Terminseite der Bundes- ÖDP

Impressum

In diesem Blog stellen Mitglieder des ÖDP- Kreisverbandes Bergisches Land Texte der Öffentlichkeit vor und ermöglichen darüber Diskussionen. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben vor allem die private Meinung der Person wieder, die nicht mit Parteibeschlüssen identisch sein muss.
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Wann ergreifen Sie Partei?

"Gegen diese dunklen Mächte großer, mächtiger Interessengruppen in Politik, Wirtschaft und Finanzwelt sich aufzulehnen, ihnen gar die Stirn zu bieten, ist dem einzelnen schlicht versagt. Er kapituiliert. Denn auch ein geändertes Bewusstsein des Einzelnen hilft nicht weiter, wenn es sich nicht in politisch und wirtschaftlich messbaren Taten einer jedenfalls respektablen Minderheit niederschlägt. Diese Einsicht wirkt lähmend, zumal keiner der großen Negativtrends - Umwelt und Schuldenkrise - bisher umgedreht worden ist. Im Gegenteil, die setzen sich fort."

Friedrich Graf von Westphalen am 06.10.2011 in "Die Tagespost", im Artikel "Wohlstand mit Sinn"

Wir kapitulieren nicht und setzen auf ihre Mithilfe!
Zusammen haben wir als ÖDP viel bewegt, mehr als jeder von es alleine geschafft hätte:

---Ein Gremium des staatlich bezahlten Lobbyismus, der bayerische Senat wurde durch den von der ÖDP initiierten Volksentscheid abgeschafft.

---Steuergeldverschwendung für Parteien wurde durch uns in NRW verhindert.

---Standorte für Atomkraftwerke wurden durch uns aus der bayerischen Landesplanung gestrichen.

---Die 5%- Hürde wurde durch uns in NRW und für das Europaparlament gekippt.

---Aufgrund der Klagen von ÖDP- Mitglidedern konnte der Vertrag von Lissabon nicht unser Grundegsetz zerschlagen und ÖDP- Mitglieder arbeiten an weiteren Initiativen, damit die EU ein Europa für die Menschen statt für Konzerne wird.

---In zahlreichen Kommunen sorgt die ÖDP oder sorgen ÖDP- Mitglieder auf anderen Listen für konstruktive politische Verbesserungen.

--- In Bayern hat die ÖDP das ursprüngliche Nichtraucherschutzgesetz der CSU durch einen Volksentscheid gerettet. Das Kneipensterben ist, wie in vielen Ländern, ausgeblieben und Bier und Essen schmecken allen ohne Rauch besser, weil Rauch ja auch Geschmacksnerven beeinflusst!

Die ÖDP nimmt keine Konzernspenden an und verbietet ihren Mandatsträgern die Wahrnehmunmg privater Aufsichtsratssitze.
Die Liste der Erfolge könnte noch viel größer werden, wenn Sie auch mitmachen.

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ÖDP- nahes Forum

Petition: Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag

Schon vor der Atomkatastrophe 2011 hat der Bundesvorsitzende der ÖDP Sebastian Frankenberger am 28. Februar eine ePetition beim Deutschen Bundestag zum Ausstieg Deutschlands aus dem Euratomvertrag eingereicht. Ca. 30.000 Unterschriften kamen zusammen. Mit der Petition soll der Bundestag aufgefordert werden, sofort aus dem EURATOM-Vertrag auszusteigen. Dieser Vertrag aus dem Jahre 1957 verpflichtet die Mitgliedsstaaten zur Förderung der Atomenergie. Wesentliche Fragen zur Sicherheit von AKWs sind dabei nicht angesprochen. Diese Verschwendung von Steuergeldern wollen wir sofort stoppen. Es gehört zu den großen Unterlassungen der Rot-Grünen Bundesregierung, dass diese Mitglied in diesem Vertragswerk geblieben sind und so viele Millionen DM und Euro für die Kernenergieforschung verschenkt haben. Wenn also künftig im Bundestag hierüber diskutiert wird, ist das ein Verdienst der ÖDP, die schon vor dem Atomunfall im japanischen Fukushima diese Aktion plante. Allen Unterzeichnern ein herzliches Danke!