Leserbrief: ADAC- Clubhierachie ist oligarchisch und nicht demokratisch!

Es wundert mich nicht, wenn der ADAC Umfrageergebnisse verfälscht. Denn der ADAC nennt sich Club, hat aber für die Masse der Mitglieder kein Angebot eines echten Clublebens. Es gibt im ADAC zwar Ortsclubs, aber das sind keine Ortsvereine für alle, sondern Motorsportclubs, die als ganzes im ADAC Mitglied sind. Diese Motorsportclubs, die in der Regel frei sind von allen verkehrspolitischen Aktivitäten, wählen Delegierte, die sich in der Regel einmal pro Jahr auf der Hauptversammlung eines ADAC Gau- oder Regionalverbandes treffen. Einfache ADAC- Mitglieder können sich per Einschreiben dazu anmelden, stehen dann aber einer großen Mehrheit von organisierten Motorsportlern gegenüber, die mit ihrer Mehrheit die Delegierten für die bundesweite Hauptversammlung des ADAC wählen. Dort sind dann die Motorsportler weitgehend unter sich. Zusätzlich dürfen die organisierten Motorsportler, wenn die an der Teilnahme der Regionalversammlung verhindert sind, ihr Stimmrecht auf andere Delegierte übertragen.

Werden Sie Wahlsieger - Was sie mit der Stimme für die ÖDP alles unterstützen

Von Felix Staratschek, 2011 im Viertürmeblog veröffentlicht

Wer gewinnt die Wahlen, fragen sich viele Wähler!

Ich kann nicht hellsehen und das Ergebnis nicht voraussagen. Es gibt ja viele Wahlsieger, sei es durch Regierungsbeteiligung, durch Stimmenzuwächse oder einen Achtungserfolg. 

Aber ich kann ihnen sagen, wer alles die Wahlen gewinnt, wenn die ÖDP viele Stimmen bekommt. 

Wenn ihnen das folgende zusagt, machen sie doch alle Bekannten darauf aufmerksam, mailen sie den Link an Bekannte oder nutzen Sie Netzwerke wie Twitter und Facebook! 

Es ist besser ein kleines Licht anzuzünden, als über die große Dunkelheit zu fluchen - werden Sie Lichtbringer, damit die Zukunft nicht mehr so dunkel ist.

 Schauen Sie doch mal, ob sie oder gute Bekannte von Ihnen unter den Gewinnern sind.....

......wenn die ÖDP viele stimmen bekommt.....

Die Grünen sind meilenweit von der ÖDP entfernt!

Von: Felix Staratschek Datum: 20. November 2010 23:06

Betreff: Leserbrief an ÖkologiePolitik (Ö+P) zu ÖDP und Grüne (bearbeitet am 23.12.12)

Dieser Brief wurde leicht gekürzt in der Ö+P Nr 149/ Februar 2011 veröffentlicht, Auflage ca. 7000 Stück

Verkehrspolitischer Sprecher der bergischen ÖDP entsetzt über neuen Fahrplan der S 7

Damit habe er nicht gerechnet, so Felix Staratschek, verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land, dass mit dem neuen Betreiber Abellio auf der Eisenbahnstrecke Solingen - Remscheid - Wuppertal eine solche Fahrplanverschlechterung einhergehe. Da werden viele Fahrgäste, die Schichtarbeit haben und vor Weihnachten Frühschicht hatten oder ihren Resturlaub nehmen im neuen Jahr überrascht feststellen, dass die Verbindungen, die ihnen bisher abends zur Heimfahrt zur Verfügung standen, nicht mehr angeboten werden. Dabei sei das bisherige Zugangebot in den Nachtbusverkehr der Stadtwerke Remscheid eingebunden gewesen. Mit der Linie NE 15 konnte man bisher aus Richtung Remscheid Hasten kommend alle halbe Stunde am Remscheider Hauptbahnhof den Zug nach den Ortsteilen Lennep, Lüttringhausen und  Wuppertal Ronsdorf und Oberbarmen erreichen. Einmal stündlich hatte man vom Zug Anschluss an den NE 19, der einige Bereiche von Lennep bedient und dann nach Radevormwald fährt.

Die Wahlzulassung neuer ÖDP-Listen zur Kommunalwahl in Bayern braucht Ihre Unterstützung

Rund 400 Stadt-, Kreis- und Gemeinderäte vertreten in Bayern derzeit die Politik der ÖDP vor Ort. Bei der Kommunalwahl am 16. März 2014 sollen es deutlich mehr werden.

In 18 Städten, Gemeinden und Landkreisen stellt die ÖDP neue, zusätzliche Listen auf. Sie können aber nur antreten, wenn sie die von der CSU im bayerischen Kommunalwahlrecht eingeführte Unterschriftenhürde für neue Listen überspringen. Je nach Größe des Ortes/Kreises müssen sich eine bestimmte Zahl von BürgerInnen im örtlichen Rathaus eintragen.

Die Frist für die Eintragung endet am 3. Februar 2014 um 12 Uhr.

---Sie wohnen vielleicht in einer Kommune in der die ÖDP Unterschriften sammelt? Dann helfen Sie uns doch die Hürde mit Bravour zu überspringen!

---Sie kennen Personen, die in den Orten wohnen? Dann informieren Sie bitte ihre Bekannten, dass die ÖDP dort antreten will.

---Sie möchten einmal aktiv Wahlkampf machen und andere ÖDP-Mitglieder dabei kennen lernen, dann melden Sie sich bitte bei der ÖDP Bayern, denn es werden viele Rathauslotsen gebraucht, die die Menschen vor den Rathäusern ansprechen und zu einer Unterschrift in das Amt bitten.

---Sie können nichts von alledem leisten? Dann verbreiten Sie bitte diesen Text über die ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten: Twitter, Facebook, Google+, Mail, Internetseite......, damit engagierte Menschen die Chance bekommen, politisch aktiv zu werden.

Und wenn Sie in Bayern wohnen, schauen Sie doch mal, ob woanders Gruppen antreten wollen, die vor Ort für eine bessere Kommunalpolitik stehen, als diese zur Zeit dort gemacht wird. Da die ÖDP noch nicht überall sein kann, können Sie dort die anderen guten Gruppen unterstützen. Aber pro Wahl darf man nur ein mal so eine Unterschrift geben! Weiter unten stehen die Orte, wo wir Sie bitten, diese Unterschrift der ÖDP zu geben.

Auch für die Wahlzulassung der ÖDP- Liste zur Wahl zum Europäischen Parlament sammelt die ÖDP Unterschriften. Hier können Sie das Formular herunterladen, ausfüllen und an die ÖDP, Pommernstraße 1, 97 070 Würzburg schicken. Sie erleichtern der ÖDP die Arbeit, wenn Sie auf dem Rathaus ihr Wahrecht bestätigen lassen.

Herzlichen Dank!

Texte des Vorsitzenden der ÖDP Bergisches Land Felix Staratschek zum bayerischen Kommunalwahlrecht:

---Leserbrief in der Rheinischen Post vom 28.02.96: Das Kommunalwahlrecht der CSU

---Leserbrief vom 14.10.95 in der Tagespost zum Kommunalwahlrecht: Die CSU und Rechte der Minderheiten

---Leserbrief vom März 1996 an die Süddeutsche Zeitung, der schon gesetzt war aber dann doch nicht veröffentlicht wurde: Ein Hauch von SED

ÖDP zieht mit EU- Experten Dr. Klaus Buchner in den Europawahlkampf

Die ÖDP hat ihren früheren Bundesvorsitzenden Prof. Dr. Klaus Buchner zum Spitzenkandidaten für die Europawahl gewählt! Gegen zahlreiche Mitbewerber, darunter der Bundesvorsitzende der ÖDP, Sebastian Frankenberger (der dann auf Platz 2 kam) und den Kreisvorsitzenden Felix Staratschek konnte er im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Delegierten auf sich vereinen. Die ersten 10 Listenplätze wurden per einzelner Abstimmung besetzt und die Wahl Dr. Buchners war der einzige Wahlgang, der ohne Stichwahl durchgeführt wurde.

 

Der Kreisvorsitzende Felix Staratschek ist über den gewählten Spitzenkandidaten äußerst glücklich:

"Das Hauptziel meiner Kandidatur war es, wichtige Themen in die Debatte um die Abstimmung über den Spitzenkandidaten zu bringen. Dies ist mir gelungen und ich denke, ich habe so mit zum Wahlsieg Dr. Buchners beigetragen.  In allen persönlichen Gesprächen habe ich empfohlen Dr. Buchner zu wählen. Es versteht sich von selbst, dass ich im Falle einer Wahl die Aufgabe angenommen hätte, aber Dr. Buchner steckt schon in vielen Themen sehr tief drinnen, in die ich mich erst noch viel tiefer einarbeiten müsste." 

 

Die ÖDP braucht jetzt jede Stimme, um bei einem Fortfall der 3%- Hürde einen Sitz im EU- Parlament zu bekommen. Die ÖDP dürfte die einzige Partei sein, die einen Spitzenkandidaten hat, der mit einer Verfassungsklage gegen den Vertrag von Lissabon Teilerfolge erreicht hat. Selbst der Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland (AfD) hat bisher nur geredet und nie was getan! Es wäre ein riesiger Verlust für Europa und die Demokratie, würde Dr. Buchner nicht den Einzug schaffen.

 

Staratschek weiter: "Wegen Dr. Buchner bitte ich alle, die dies hier lesen, wählen Sie die ÖDP, denn Dr. Buchner hat wichtiges zur Europapolitik beizutragen. Aber Bitte sagen Sie auch allen Bekannten weiter, was für ein wichtiger Spitzenkandidat für die ÖDP antritt." Für Prof. Dr. Klaus Buchner würde Felix Staratschek sogar Wahlkampf machen, wenn er nicht Mitglied der ÖDP wäre. Der Einzug von Dr. Buchner in das Europaparlament wäre die Krönung von über 25 Jahren engagiertester ÖDP- Arbeit. 

 

Für Sebastian Frankenberger geht hoffentlich der Wunsch in Erfüllung, den er auf dem Bundesparteiatg im April 2012 in Hann Münden formuliert hat, dass eigentlich Dr. Klaus Buchner im EU- Parlament sitzen müsste anstelle eines Politikers der etablierten Parteien.

Leserbrief zur Debatte um eine Buslinie Hückeswagen - Köln

Von: Felix Staratschek  Datum: 14. November 2013 16:23
Betreff: Leserbrief zur Buslinie Hückeswagen - Köln

Es ist schade, das es nicht versucht wird, die Buslinie von Köln nach Hückeswagen zu schaffen. Der Bus ist doch flexibel und da sollte man jedes Jahr im Oberbergischen Kreis eine neue Buslinie testen. Sinnvoll wäre eine Buslinie Radevormwald - Hückeswagen - Altenberg - Köln. Wegen dem im Vgl. zu der Linie nach Remscheid geringeren Fahrgastaufkommen würden hier kleinere Midibusse reichen, die zwischen Altenberg und Köln durch Busanhänger verstärkt werden. Melden sich Reisegruppen an wird der Busanhänger die ganze Strecke mitgenommen. Die Buslinie nach Köln kreuzt zwei Buslinien der RVK Richtung Wermelskirchen, so dass hier interessante Umsteigeverbindungen entstehen.

Ich sehe hier keinen Sinn in einer Bürgerbusverbindung, hier wäre eine VRS- Buslinie nötig, wobei die zu Zeiten mit geringer Nachfrage als Anrufbus angeboten werden könnte. 1981 brauchte die Buslinie 434 von Hückeswagen nach Köln Busbahnhof 83 Minuten. Wie kommt da der Bürgerbus Hückeswagen auf bis zu 122 Minuten? Der direkte Bus von Hückeswagen nach Köln wäre die schnellste Verbindung und man kann umsteigefrei fahren. Die Linie 434 hat den Fehler gehabt, in Wipperfürth zu beginnen, obwohl von dort mehr direkte Busse nach Köln fahren. Hätte man die Linie 434 und die Linie 339 nach Radevormwald zusammen gelegt, hätte man weitere Fahrgäste nach Köln oder Altenberg gewinnen können bzw. von Köln in die Gästehäuser nach Radevormwald. Und wenn man nach dem Konzert im Altenberger Dom mit dem Rufbus nach Hause fahren kann, wäre das eine ganz neue Qualität im Nahverkehr, da man endlich diesen kulturellen Höhepunkt in unserer Region mit dem ÖPNV erreichen könnte.

 

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald

verkehrspolit. Sprecher der ÖDP Bergisches Land

Eine Stadtbahn auf der A 1 Rheinbrücke Leverkusen - Köln? Protokoll der von Felix Staratschek ausgelösten Landtagsdebatte

Landtagsprotokoll mit eingebetteten Videos zum Thema Starßenbahn Köln Merkenich - Leverkusen.
Weitere Hintergundinfos:
Kombination von Stadtbahn und Eisenbahn
Renaissance der Straßenbahn
Ein besonderer dank geht an die NRW- Fraktion der Piratenpartei, die dieses vom Pro Bahn- und ÖDP- Mitglied Felix Staratschek eingebrachte Thema in den Landtag getragen hat. Über die Politikernamen ist die Seite Abgeordnetenwatch verlinkt, so dass alle weitere Fragen an die Politiker stellen können. Es mag sich jeder selber sein Urteil über die Aussagen der Politiker machen und ob mit dieser Politik eine Verkehrswende weg von vermeidbaren Autoverkehr hin zum Umweltverbund möglich wird.

Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke
Leverkusen, (Vorsitz: Vizepräsident Daniel Düngel) Landtag 23.01.2013 Nordrhein-Westfalen 1465 Plenarprotokoll 16/20
Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1900
Ich eröffne die Beratung und erteile für die antragstellende Fraktion zunächst Herrn Kollegen Bayer das Wort.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank. – Herr Präsident!
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer auf dieser Rheinseite und auf der anderen!

ÖDP- Verkehrspolitiker: Fragen zum Unfall bei der Wuppertaler Schwebebahn

Folgender Leserbrief wurde an Medien und Politiker in Wuppertal versendet

 

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald,

 verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land

Das hat es seit der Eröffnung der Schwebebahn 1901 nicht gegeben, dass da eine Stromschiene aus dem Gerüst fällt! Da hat man die ganze Bahn saniert und kurz vor Abschluss dieser Arbeiten dann dass! Kann dieser Unfall die Folge der Sanierung sein? Heute werden ja alle Teile industriell vorgefertigt geliefert. Die Anbringungen der Stromschiene am Gerüst könnten also im immer gleichen Abstand an der Stromschiene sein, während man das früher bei der Handarbeit vor über 100 Jahren nicht so genau eingehalten hat. Wird nun die Stromschiene durch fahrende Züge in Schwingung versetzt, tragen diese gleichen Abstände die Schwingung weiter. Ein ähnliches Problem gab es bei Hochgeschwindigkeitsstrecken, wo es verstärkt zu Oberleitungsschäden kam, allerdings nicht in allen Ländern. Denn nur da, wo die Masten der Oberleitung in exakt dem gleichen, genormten Abstand hatten, wurden die Schwingungen, die jeder Zug verursacht weiter geleitet. Sind die Abstände unregelmäßig, bricht das die Schwingungen. Sollte dies auch auf die Stromschiene der Schwebebahn zutreffen, ist Gefahr in Verzug, weil dann jederzeit weitere Stromschienen sich lösen können, die bereits gelockert da oben hängen. Es müssten also in diesem Fall weitere Befestigungen angebracht werden, um die gleichen Abstände zu unterbrechen und die ganze Strecke noch mal kontrolliert werden.

Bezirksregierung antwortet auf Brief zur Freizeitsiedlung Kräwinkel: Eine Köpenikade!

Die Bezirksregierung Köln beantwortet meine Eingabe als sachkundiger Bürger der Alternativen Liste Radevormwald (AL) und Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land zugunsten der Einwohner der Freizeitsiedlung Kräwinkel in Radevormwald


Abs.: Bezirksregierung Köln, 50606 Köln poststelle@brk.nrw.de

Betrifft: Freizeitsiedlung Kräwinkel

Sehr geehrter Herr Staratschek!

Wir haben Ihre Bitte "zur Ausweisung einer Fläche in Radevormwald, Ortsteil Kräwinkel als Siedlungsfläche im Regionalplan" mit Interesse zur Kenntnis genommen und möchten Ihnen einige Hinweise zur Aufgabe der Bezirkregierung im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung geben.

ÖPNV nur mit Fahrgastabi? Wenn nicht mal die Verkehrsbetriebe richtig informieren können

In der Bergischen Morgenpost in Radevormwald beklagt sich Wolfgang Schneidewind über die Zustände beim ÖPNV in Radevormwald. Er wollte 35 km nach Velbert fahren und bekam dafür den Preis von 17,60 Euro genannt. Wahrscheinlich hat er eine Fahrplanauskunft im Internet geöffnet und dann diesen Preis genannt bekommen. Aber das ist der Preis des "Schöne Fahrt- Tickets", mit dem man 2 Stunden lang in NRW fahren kann, soweit man kommt. Z.B. kann man es damit von Radevormwald bis Münster schaffen und dort noch mit dem Bus zum Ziel kommen.

SPD Radevormwald übernimmt Forderung vom ÖDP- Kreisvorsitzenden Felix Staratschek

Die SPD in Radevormwald übernimmt Forderungen von Felix Staratschek, die er als Mitglied der Alternativen Liste (AL) im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr vorgetragen hatte.

Was Herr Stark hier im Remscheider Generalanzeiger (RGA) über die UWG sagt, erleben die Radevormwalder immer wieder! Die SPD gibt wenigstens zu, dass diese umdenkt, die UWG redet, als hätte diese nie anders gehandelt. Aber rechts blinken und links fahren (jetzt nicht in der politischen Lagerkategorie gemeint), dass gibt es bei der Unabhängigen Wackelgemeinschaft UWG immer wieder. Leider ist Herr Stark nicht stark genug, zu betonen, wer dies bereits früher im Ausschuss für Stadentwicklung gefordert hat. Denn es war Felix Staratschek von der AL, auch Kreisvorsitzender der ÖDP, der vorschlug, wenigsten die Industriedenkmaler an der Wupper der Innenstadt gleichzustellen, um deren Erhaltung durch wirtschaftliche Belebung zu ermöglichen. Ambienteeinkauf in fast 200 Jahre alten Außenmauern mit gemütlichen Cafe und guter Busanbindung, dass wäre an der Wupper möglich. Zumindest sollte man die Regelungen so machen, dass man nicht aktiv Investoren verschreckt. Ob sie immer kommen, ist eine andere Sache. Akut brauchen die es aber gar nicht zu versuchen.
Aus dem Protokoll der Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung vom 24.11.2011:
"Herr Staratschek möchte gerne „Sonderzonen“ für die ehemaligen Textilfabriken an der Wupper einrichten. Dadurch könnten diese mit Einzelhandelsnutzungen belebt werden."

Die Freizeitsiedlung Kräwinkel: Offener Brief an die Bezirksregierung

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald

Sachkundiger Bürger für die Alternative Liste Radevormwald (AL) im Ausschuss für Umwelt, Stadtdentwicklung und Verkehr

Vorsitzender der ÖDP Bergsiches Land

Einzelbewerber für den Bundestag im Oberbergischen Kreis

Betrifft: Bitte um Ausweisung einer Fläche in Radevormwald, Ortsteil Kräwinkel als Siedlungsfläche im Regionalplan

Bitte dieses Schreiben an alle zuständigen Stellen der Bezirksregierung und die Mitglieder des Regionalrates und der Ausschüsse weiter geben. Sollte es den rechtlichen Status einer Bürgereingabe oder ähnliches geben, ist dieses Schreiben als solche zu betrachten.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die Stadt Radevormwald plant die Einführung einer Zweitwohnungssteuer. Hintergrund ist, dass es an der Wuppertalsperre die Freizeitsiedlung Kräwinkel gibt. Dort sind schon vor langer Zeit nach dem Aufstau der Wuppertalsperre 1987 Häuser entstanden, die nur als Zweitwohnsitz genutzt werden dürfen. Allerdings war damals noch die Wohnungssituation in vielen Städten angespannter. Es wurden hier viele Häuser gebaut, die das Ausmaß eines normalen Wohnhauses haben und die Personen und Familien, die dort einzogen wohnen dort meistens das ganze Jahr. Sie sind formell bei irgendwelchen Bekannten oder Verwandten mit Erstwohnsitz gemeldet, haben aber ihren Lebensmittelpunkt in Radevormwald, schicken ihre Kinder hier zur Schule, beziehen die Zeitungen an diese Adresse, etc.. Auch wenn es mal anders geplant war, hier ist eine ganz gewöhnliche Siedlung mit der dazugehörigen Infrastruktur entstanden. Über 150 Steinhäuser und auch eine große Zahl der Holzhäuser sind dauerhaft bewohnt.

14% der bayerischen Wähler nicht im Landtag vertreten

14% der Wähler in Bayern werden nicht von ihrer bevorzugten Partei im Landtag vertreten. Mit der FDP, der Piratenpartei, der ÖDP, der Bayernpartei und den Linken gibt es 5 Parteien, die mehr als 2% bekommen haben. Fakt ist, die 5%- Hürde ist zulässig. Dass haben bei Landtagen und Bundestag bisher alle Gerichte bestätigt. Aber beim Europäischen Parlament ist das anders, da dort wegen der vielen Mitgliedsstaaten viele kleine Parteien vertreten sind und ein paar kleine deutsche Parteien die Arbeitsfähigkeit nicht destabilsieren können. Aber die Richter haben auch gesagt, die 5%- Hürde darf nicht strenger sein, als es nötig ist, die Handlungsfähigkeit der Parlamente zu Gewährleisten. Und da ist die 5%- Hürde strenger als es sein muss. Denn es kann doch nicht sein, das 14% der Wähler, die eine gültige Stimme abgegeben haben, total unter den Tisch fallen. Die Hauptaufgabe des Parlamentes ist die Gesetzgebung und der Beschluss des Haushaltes. Die Handlungsfähigkeit des Parlamentes hängt von der Fähigkeit ab, Mehrheiten zu finden. In der Regel haben wir eine Regierung, die durch eine Mehrheit getragen wird, so dass die Opposition in der Regel mit ihrem Stimmrecht nichts bewegen kann. Einzig deren Argumente zählen, wenn die gut begründet ihre Meinung sagen. Warum können nicht die eigentlich gewählten Mitglieder von FDP, Piratenpartei, Linken, ÖDP und Bayernpartei beratend in den Landtag einziehen. Deren Abgeordnete können außer dem Stimmrecht alle Rechte von Abgeordneten bekommen und so an der Entstehung der Gesetzgebung mitwirken, ohne eine Chance zu haben, die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes negativ zu beeinflussen. Selbst die Freien Wähler müssten dafür sein, weil die nur so außerhalb Bayerns in die Parlamente einziehen können, FDP, Linke und Grüne müssten dafür sein, weil diese dann in allen Landtagen vertreten wären. Und dann könnten nicht 14% der Wähler sagen, dass man ihnen den Einfluss auf die Politik verwehrt. Dies wäre die bestmöglichste Umsetzung des Wählerwillens bei der gleichbleibender Arbeitsfähigkeit der Parlamente. Schaden können diese Minderheiten nicht. Wenn diese aber Träger guter Ideen sind, können schon kleine Gruppen, die verbal im Landtag mitwirken und die Gesetzesanträge initieren oder unterstützen zu einer wesentlich besseren Politik beitragen. Bundesweit würden auch Gruppen wie Familienpartei und die Tierschutzpartei einige Sitze holen. Beide würden Themen in die Parlamente tragen, die ich gerne stärker beachtet sehen würde. Beratende Abgeordnete würden den Wettbewerb um die Wählerstimmen erhöhen und so zu einer bürgernäheren Politik führen. Wann schließen sich die von der heutigen 5%-Hürde diskriminierten Parteien zusammen und klagen für eine bessere 5%- Hürde.

Weitere Informationen  (Dieser Antrag des ÖDP- KV Bergisches Land wurde 2012 vom Bundesparteitag der ÖDP in Hann Münden abgelehnt, aber vielleicht bringt ja der Ausgang der Bayernwahl die ÖDP zur Besinnung, da dieses Ziel ja jeder Landesverband eigenständig für den Einzug in den Landtag verfolgen kann.)

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald, Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land

Wuppertal: ÖDP- Kreisvorsitzender bringt Angela Merkel Sprechgesang- Begrüßung

In Wuppertal vor der Stadthalle hat der Kreisvorsitzende der ÖDP Bergisches Land, Felix Staratschek, Flugblätter verteilt, um die Besucher der CDU- Wahlkampfveranstaltung auf die Gefährung des Grundgesetzes hingewiesen, die er mit vielen Politikerzitaten belegt. Und da hatte er die Gelegenheit der Frau Merkel auf wenige Meter nahe zu kommen.
Mit einer Art gregorianischen Sprechgesang hat er seine Botschaft über die Köpfe zu Frau Merkel getragen und hat es geschafft, bis die Kanzlerin in der Stadthalle verschwand von einem bereits hier im Blog in einem Video eingebetteten Lied  die erste Strophe zu singen. (Video ab Minute 1.56)

Hier in etwa, was an Sprechgesang vorgetragen wurde:
Hallo Frau Merkel!
Beim Katholikentag in Osnabrück habe ich ihnen Infos über das Kryo- Recycling gegeben!
Warum haben Sie das noch nicht aufgegriffen!
Warum fördern Sie so die Rohstoff- und Energieverschwendung und Zerstörung unserer Erde!
Ich dachte sie wollen Deutschland dienen!
Keine Angst, ich bin nur laut, aber friedlich.
Wie nun iher Herren.... (Siehe Link  )

Die Reaktionen auf sein Flugblatt waren vielfältig von "Das versteht doch keiner" bis "Ich bräuchte noch ein paar Flugblätter für den Unterricht". Es war sein Flugblatt für die Wahlzulassung als Direktkandidat (Einzelbewerber), mit dem er in Radevormwald 240 Unterschriften gesammelt hat.

Wahlplakat zur Bundestagswahl 2013 von Felix Staratschek, Direktkandidat im Oberbergischen Kreis

Der Kreisvorsitzende der ÖDP- Bergisches Land kandidiert als Einzelbewerber für den Bundestag und bringt so ÖDP- Themen in den Wahlkampf. Der folgende Text ist als Plakat in DIN A1 gedruckt:

Was passiert, wenn Fußballmannschaften Schiedsrichter finanzieren?

Was passiert, wenn Konzerne Politiker und Parteien finanzieren?

Was passiert, wenn die Wähler nur Parteien und Politiker wählen, die keine Konzernspenden annehmen?

Konzernspendenfrei, umwelt- und familienfreundlich:

Felix Staratschek ins Parlament

Einzelbewerber stehen auf dem Wahlzettel ganz unten!

Positionen siehe im Viertürmeblog

Oberbergischer Bundestagskandidat fordert von OVAG Optimierungen statt Fahrplankürzungen

Pressemitteilung
 Felix Staratschek, Einzelbewerber für den Bundestag im Oberbergischen Kreis und verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land und sachkundiger Bürger der AL im Verkehrsausschuss der Stadt Radevormwald betrachtet mit großer Sorge die Pläne der OVAG, den Linieverkehr zu reduzieren.

Quelle:  KStA und Papierausgabe der Bergischen Morgenpost

Privatbahnenverband zum Bahnchaos in Mainz: Die Bundesregierung trägt die Verantwortung für Bahnchaos

Pressemeldung vom 13. August 2013
Bahnchaos: Die Bundesregierung trägt die Verantwortung „Die Probleme am Mainzer Hauptbahnhof sind ein Menetekel für die Eisenbahnpolitik des Bundes“, sagte Wolfgang Meyer, Präsident von mofair, des Verbandes der privaten Verkehrsunternehmen auf Schiene und Straße, heute in Berlin. „Dem Management der Deutschen Bahn ist es nicht zu verübeln, Gewinne mit dem Schienennetz anzustreben. Aber das Schienennetz zu benutzen, um damit andere Aufgaben zu finanzieren und Dividende an den Bund abzuführen, ist der eigentliche Skandal.“
Der Konstruktionsfehler liege darin, dass die Politik das Schienennetz der Deutschen Bahn belassen habe, ohne für eine entsprechende Unabhängigkeit des Netzes vom Transportgeschäft zu sorgen. Wo bleibt da Eigentümerverantwortung des Bundes? Nachdem in Mainz die Probleme mit dem Schienennetz, dazu gehören auch die Stellwerke, offenkundig geworden sind, wird die die Deutsche Bahn jetzt vom Verkehrsminister Ramsauer ermahnt, so könne es nicht weitergehen. Das ist heuchlerisch. Die Bundesregierung könnte jederzeit dafür sorgen, dass die DB mit dem Schienennetz anders umgehen muss.
Die Länder, auch Rheinland-Pfalz, das sich heute so betroffen zeigt, haben im Vermittlungsausschuss nicht für das Regulierungsgesetz gekämpft, nachdem Bahnchef Grube persönlich bei den Ministerpräsidenten der Länder interveniert hat. Mit dieser neuen gesetzlichen Regelung hätte es mehr Möglichkeiten der Einflussnahme und Kontrolle insbesondere durch die Bundesnetzagentur gegeben.
Das Schienennetz ist die Gelddruckmaschine der Deutschen Bahn. Einer Vorlage für den Aufsichtsrat sind die Gewinnerwartungen für die Schiene zu entnehmen. 2011 sind Gewinne von 0,94 Mrd. € aufgelaufen, 2013 sollen es 1,209 Mrd. € und 2017 sogar 1,46 Mrd. € sein. Noch schöner sind die Renditen. Sie steigen von 20,3% in 2011 auf 27,6 % in 2017. Dazu kann man das Management der Deutschen Bahn nur beglückwünschen. „Herr Ackermann hätte Champagner ausgeschenkt“.
Aber Geld, das für die weltweite Expansion der DB verwendet wird, fehlt für Weichen, Klimaanlagen, Signal- und Steuerungstechnik, Beseitigung von Langsamfahrstellen, Bau von Überholgleisen und Renovierung von Bahnhöfen und - wie in Mainz sichtbar - für dringend benötigtes Personal.
Für diese Zustände gibt keine Entschuldigung. Es gibt Verantwortliche bis hinein in die Bundesregierung. Aber statt die Eisenbahn wieder zum Brot-und-Butter-Geschäft zum Wohl der Bürger zu machen und den Griff von Bahnchef Grube in die Kasse des Schienennetzes zu verhindern, bekämpfen Verkehrsminister Ramsauer und die Bundeskanzlerin aktiv entsprechende Schritte, wie sie die Kommission mit dem 4. Eisenbahnpaket vorgeschlagen hat.

Anmerkung von Felix Staratschek, verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land: Ich konnte es noch nie verstehen, dass der Bahn erlaubt wird, Gewinne zu machen, solange so viele Bahnhöfe in einem so abschreckenden Zustand sind und bei vielen Investitionen das Geld nicht bereit gestellt wird. Es ist gut, dass so kurz vor der Bundestagswahl der Schwindel auffliegt, dass die Bundesregierung die Bahn missbraucht, um ihren Staatshaushalt zu schönen. Hinzu kommt, dass die Mittel, die vom Staat in die Bahn investiert werden in viele teure Prestigeprojekte fließen, die ohne zusammenhängendes Konzept in einzelne Regionen geklotzt werden. So kann man zwar von den Zahlen her hohe Beträge auführen, die man der Bahn gibt, aber diese Gelder haben mehr Nutzen für einige Baukonzerne, als für   die  Lösung  verkehrspolitischer Probleme. Die hohen Kosten und Folgekosten belasten dauerhaft die Bahn und die unterlassenen sinnvollen Investitionen verhindern ebenfalls, dass die Schiene mehr und effektiver genutzt werden kann. Hier im ÖDP-Bergisch Land Blog sind mehrere Konzeptbeispiele vorgestellt, wie eine flächendeckend sinnvoll ausgebaute Bahn aussehen könnte.  

Pressekontakt:
Dr. Engelbert Recker
Hauptgeschäftsführer
Nimrodstr. 28
13469 Berlin
Tel: 030/30 60 46 83
e.recker@mofair.de

mofair e.V.
Potsdamer Platz 1
10785 Berlin
Telefon +49 (0) 30 25 899 137
Telefax +49 (0) 30 25 899 440
E-Mail: info@mofair.de
Interessenverband für Mobilitätsdienstleister
Wolfgang Meyer, Präsident
Dr. Engelbert Recker, Hauptgeschäftsführer
Deutsche Bank Berlin
Konto-Nr. 6 039 861   BLZ 100 700 24
Steuernummer 27/620/57964

Bestimmen Sie was Wahlkampfthema ist - Direktkandidaten für den Bundestag können öffentlich befragt werden

Durch die Seite Abgeordnetenwatch kann jeder überall in Deutschland öffentlich Fragen an die Politikerinnen und Politiker herantragen, die zur Bundestagswahl 2013 antreten.

Das hat viele Vorteile:
--- Es sind auch die Kandidateninnen und Kandidaten der sonstigen Parteien und Einzelbewerber befragbar, über die in der Regel nicht in der Zeitung berichtet wird und die auch auf den meisten Podiumsdiskussionen nicht eingeladen werden und die es meist nicht schaffen, im ganzen Wahlkreis Präsenz zu zeigen.


--- Alleine die Nutzerinnen und Nutzer bestimmen durch Ihre Frage, was Thema ist. Zwar gibt es gelegentlich Einschränkungen durch die Moderation bei Abgeordnetenwatch, die nicht immer nachvollziehbar ist, aber unter de Strich erweitert diese Seite die Chancen, sich zu informieren und Themen in den Wahlkampf zu tragen. 


--- Gerade zu Wahlen ist es sinnvoll Fragen zu stellen, weil nicht nur die Personen befragbar sind, die einen Parlamentssitz bekommen haben, sondern auch alle deren Mitbewerber. Und das sind meist die Spitzenleute einer Partei im jeweiligen Kreisverband, die oft auch kommunalpolitisch aktiv sind. Gute Themen in eine Frage verpackt können durch diese also auch in die Kommunalpolitik getragen werden. Vorschläge für bessere Bahnhöfe, Reaktivierungen von Bahnstrecken, gute Standorte für Windparks, Transparenz in der Kommune, Umsetzung besserer Medizin und Umwelttechnik, Gerechtigkeit für Familien, Europa- und Finanzpolitik..... können so an die Politiker getragen werden. Auch wenn man weiß. dass ein Politiker eine gute Position vertritt, kann man diesen danach fragen, damit er diese Position als Antwort vertreten kann.


--- Sie können im Internet gezielt nach Fachsprechern von Parteien suchen, um denen dann in ihrem Wahlkreis gezielt eine Frage zu ihrem Schwerpunktthema zu stellen. So kann man über gute Fragen dafür sorgen, dass Politiker und Politikerinnen nicht mehr sagen können, sie hätten von einem Thema noch nie etwas gehört und man kann sogar belegen, wan diese davon gehört haben.


--- Die Fragen und Antworten bleiben im Internet archiviert und sind jederzeit weltweit zugänglich. Fragen auf Veranstaltungen, die man auch besuchen sollte, sind dagegen nur im Moment der Formulierung vor einem begrenzten Publikum wirksam. Sie verschwinden danach aus der öffentlichen Wahrnehmbarkeit und Politikerinnen und Politiker können sich dann ohne Folgen so verhalten, als wäre ihnen diese Frage nie gestellt worden. Mit Abgeordnetenwatch steigt die Bedeutung der Fragen, weil diese wahrnehmbar erhalten bleiben.  



Folgend nun die Befragungsseiten für die  Wahlkreise, die auf dem Gebiet des ÖDP- Kreisvervbandes Bergisches Land liegen.

ÖDP- Politiker fordert Fernbushalt für das Bergische Land in Remscheid Lennep

Offener Brief an die Politiker in Remscheid

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald
Verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land
Direktkandidat für den Bundestag im Oberbergischen Kreis

Sehr geehrte Damen und Herren!

Durch die Liberalisierung des Fernbusverkehrs könnte Remscheid an den öffentlichen Fernverkehr angebunden werden. Die Bushaltestelle Remscheid Lennep Bahnhof liegt Zentral im ÖPNV- Netz der Stadt und der Region. Da es nie möglich sein wird, einen Inter City nach Remscheid zu holen und die Zeit der Kurswagenverbindungen nach Süddeutschland leider lange vorbei ist, (auch Triebwagen können Kurswagen ziehen) besteht nun die Chance, wieder öffentliche Fernverkehrsverbindungen nach Remscheid zu bekommen. Auf der A 1 fahren Fernbusse an Remscheid vorbei Richtung Köln - Süddeutschland oder Dortmund - Norddeutschland.