Webarchiv: KV ÖDP BERGISCHES LAND bis Juni 2014: A1

ÖDP BERGISCHLAND Blog / Dies war der Blog des ÖDP- Kreisverbandes Bergisches Land für Wuppertal, Remscheid, Solingen, den Kreis Mettmann und den Oberbergischen Kreis. Dieser Blog ist inaktiv und besteht als Webarchiv weiter um Zeugnis zu geben über die Aktivitäten, die hier stattgefunden haben. Es werden hier keine neuen Beiträge gebracht. Aktuelles der hier genannten Autoren ist auf deren Seiten/Netzwerken zu suchen. Der Blog gibt den Stand bis Juni 2014 wieder als historisches Dokument.

Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) war von 2014 bis 2020 MdEP der ÖDP im EU-Parlament

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, Dr. Buchner gehörte laut externen Bewertungen zu den aktivsten MdEP aus Deutschland.

ÖDP Bergisches Land

Posts mit dem Label A1 werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Samstag, 16. November 2013

Eine Stadtbahn auf der A 1 Rheinbrücke Leverkusen - Köln? Protokoll der von Felix Staratschek ausgelösten Landtagsdebatte

Landtagsprotokoll mit eingebetteten Videos zum Thema Starßenbahn Köln Merkenich - Leverkusen.
Weitere Hintergundinfos:
Kombination von Stadtbahn und Eisenbahn
Renaissance der Straßenbahn
Ein besonderer dank geht an die NRW- Fraktion der Piratenpartei, die dieses vom Pro Bahn- und ÖDP- Mitglied Felix Staratschek eingebrachte Thema in den Landtag getragen hat. Über die Politikernamen ist die Seite Abgeordnetenwatch verlinkt, so dass alle weitere Fragen an die Politiker stellen können. Es mag sich jeder selber sein Urteil über die Aussagen der Politiker machen und ob mit dieser Politik eine Verkehrswende weg von vermeidbaren Autoverkehr hin zum Umweltverbund möglich wird.

Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke
Leverkusen, (Vorsitz: Vizepräsident Daniel Düngel) Landtag 23.01.2013 Nordrhein-Westfalen 1465 Plenarprotokoll 16/20
Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1900
Ich eröffne die Beratung und erteile für die antragstellende Fraktion zunächst Herrn Kollegen Bayer das Wort.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank. – Herr Präsident!
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer auf dieser Rheinseite und auf der anderen!

Donnerstag, 14. November 2013

Stadtbahn für Leverkusen - Offener Brief an die Politiker des Landtages

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr.2, 42477 Radevormwald
Verkehrspolit. Sprecher der ÖDP Bergisches Land

Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich möchte Sie nochmal an meinen Vorschlag erinnern, den Neubau der Autobahnbrücke der A 1 über den Rhein in Leverkusen dazu zu nutzen, die Stadtbahnlinie 12 von Köln Merkenich um wenige Kilometer zu verlängern und über die neue Autobahnbrücke auf die andere Rheinseite zu führen.

Angesichts der Notwendigkeit äußerst sparsam mit den öffentlichen Haushalten umzugehen, werden jetzt viele Fragen, ob denn hier eine Stadtbahn verantwortbar ist? Fakt ist aber, dass hier die einmalige Chance besteht, den Autobahnbau und den Stadtbahnbau zu kombinieren, so dass es Synergieeeffekte gibt, die den Stadtbahnbau jetzt so preiswert machen, wie er nie wieder sein wird. Aus diesem Grund sollte das Projekt der Rheinquerung einer Stadtbahn jetzt als Vorrangprojekt umgesetzt werden.

Nächste ÖDP- Termine mit KV- Beteiligung und interessante Veranstaltungen in der Region

--Terminseite der Bundes- ÖDP

Impressum

In diesem Blog stellen Mitglieder des ÖDP- Kreisverbandes Bergisches Land Texte der Öffentlichkeit vor und ermöglichen darüber Diskussionen. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben vor allem die private Meinung der Person wieder, die nicht mit Parteibeschlüssen identisch sein muss.
Der Blog soll kontroverse Diskussionen ermöglichen. Deshalb werden auch Aussagen hier toleriert, die den Auffassungen der Admine entgegenstehen. Allerdings werden hier Hetze, Spam, Menschenrechtsverachtung, strafbare Aussagen etc. nicht tolieriert.
Links bedeuten keine Zustimmung zu den verlinkten Inhalten, sondern dienen zur Kenntnisnahme der der verlinkten Informationen und der tiefgründigen Diskussion. Sollten sich die Inhalte oder Seiten hinter den Links verändern, können die wieder gelöscht werden, sofern wir davon Kenntnis bekommen.
Wir möchten im Sinne der Meinungsfreiheit so wenig wie möglich die Diskussion moderieren.

Wann ergreifen Sie Partei?

"Gegen diese dunklen Mächte großer, mächtiger Interessengruppen in Politik, Wirtschaft und Finanzwelt sich aufzulehnen, ihnen gar die Stirn zu bieten, ist dem einzelnen schlicht versagt. Er kapituiliert. Denn auch ein geändertes Bewusstsein des Einzelnen hilft nicht weiter, wenn es sich nicht in politisch und wirtschaftlich messbaren Taten einer jedenfalls respektablen Minderheit niederschlägt. Diese Einsicht wirkt lähmend, zumal keiner der großen Negativtrends - Umwelt und Schuldenkrise - bisher umgedreht worden ist. Im Gegenteil, die setzen sich fort."

Friedrich Graf von Westphalen am 06.10.2011 in "Die Tagespost", im Artikel "Wohlstand mit Sinn"

Wir kapitulieren nicht und setzen auf ihre Mithilfe!
Zusammen haben wir als ÖDP viel bewegt, mehr als jeder von es alleine geschafft hätte:

---Ein Gremium des staatlich bezahlten Lobbyismus, der bayerische Senat wurde durch den von der ÖDP initiierten Volksentscheid abgeschafft.

---Steuergeldverschwendung für Parteien wurde durch uns in NRW verhindert.

---Standorte für Atomkraftwerke wurden durch uns aus der bayerischen Landesplanung gestrichen.

---Die 5%- Hürde wurde durch uns in NRW und für das Europaparlament gekippt.

---Aufgrund der Klagen von ÖDP- Mitglidedern konnte der Vertrag von Lissabon nicht unser Grundegsetz zerschlagen und ÖDP- Mitglieder arbeiten an weiteren Initiativen, damit die EU ein Europa für die Menschen statt für Konzerne wird.

---In zahlreichen Kommunen sorgt die ÖDP oder sorgen ÖDP- Mitglieder auf anderen Listen für konstruktive politische Verbesserungen.

--- In Bayern hat die ÖDP das ursprüngliche Nichtraucherschutzgesetz der CSU durch einen Volksentscheid gerettet. Das Kneipensterben ist, wie in vielen Ländern, ausgeblieben und Bier und Essen schmecken allen ohne Rauch besser, weil Rauch ja auch Geschmacksnerven beeinflusst!

Die ÖDP nimmt keine Konzernspenden an und verbietet ihren Mandatsträgern die Wahrnehmunmg privater Aufsichtsratssitze.
Die Liste der Erfolge könnte noch viel größer werden, wenn Sie auch mitmachen.

Testen Sie uns ein Jahr lang mit der kostenlosen Schnuppermitgliedschaft. Ein Jahr lang werden sie ohne Beitrag als Mitglied geführt und bekommen die ÖDP- Zeitung. Auch wenn Sie nicht besonders aktiv sein können, stärken Sie uns als passives Mitglied den Rücken! Also, warum nicht mal ein Jahr bei uns reinschnuppern, um uns besser kennen zu lernen.

Politisch relevante Seiten im Gebiet des Kreisverbandes

Waterbölles: Kommunalpolitischer Webblog für Remscheid Kommentare möglich

Oberberg Aktuell, Internetzeitung mit Kommentarfunktion für jeden

Stadtnetz Radevormwald, hier kann jeder Leserbriefe einstellen zu kommnalen Themen und Themen, die gerade in Radevormwald anstehen

Stadtnetz Wuppertal

Presse:

Remscheid, Solingen, Radevormwald, Hückeswagen:

Remscheider Generalanzeiger

Bergische Morgenpost / Rheinische Post

Wuppertal, Kreis Mettmann:

Westdeutsche Zeitung (Hauptteil wie RGA)

Wuppertaler Rundschau

Foren:

Wiehler Community

ÖDP- nahes Forum

Petition: Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag

Schon vor der Atomkatastrophe 2011 hat der Bundesvorsitzende der ÖDP Sebastian Frankenberger am 28. Februar eine ePetition beim Deutschen Bundestag zum Ausstieg Deutschlands aus dem Euratomvertrag eingereicht. Ca. 30.000 Unterschriften kamen zusammen. Mit der Petition soll der Bundestag aufgefordert werden, sofort aus dem EURATOM-Vertrag auszusteigen. Dieser Vertrag aus dem Jahre 1957 verpflichtet die Mitgliedsstaaten zur Förderung der Atomenergie. Wesentliche Fragen zur Sicherheit von AKWs sind dabei nicht angesprochen. Diese Verschwendung von Steuergeldern wollen wir sofort stoppen. Es gehört zu den großen Unterlassungen der Rot-Grünen Bundesregierung, dass diese Mitglied in diesem Vertragswerk geblieben sind und so viele Millionen DM und Euro für die Kernenergieforschung verschenkt haben. Wenn also künftig im Bundestag hierüber diskutiert wird, ist das ein Verdienst der ÖDP, die schon vor dem Atomunfall im japanischen Fukushima diese Aktion plante. Allen Unterzeichnern ein herzliches Danke!