Webarchiv: KV ÖDP BERGISCHES LAND bis Juni 2014: NRW

ÖDP BERGISCHLAND Blog / Dies war der Blog des ÖDP- Kreisverbandes Bergisches Land für Wuppertal, Remscheid, Solingen, den Kreis Mettmann und den Oberbergischen Kreis. Dieser Blog ist inaktiv und besteht als Webarchiv weiter um Zeugnis zu geben über die Aktivitäten, die hier stattgefunden haben. Es werden hier keine neuen Beiträge gebracht. Aktuelles der hier genannten Autoren ist auf deren Seiten/Netzwerken zu suchen. Der Blog gibt den Stand bis Juni 2014 wieder als historisches Dokument.

Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) war von 2014 bis 2020 MdEP der ÖDP im EU-Parlament

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, Dr. Buchner gehörte laut externen Bewertungen zu den aktivsten MdEP aus Deutschland.

ÖDP Bergisches Land

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Freitag, 2. August 2013

Bundestagswahl 2013 in NRW: 538 Direktkandidaten und 22 Landeslisten mit 525 Bewerberinnen und Bewerbern zugelassen

Die Landeswahlleiterin Nordrhein-Westfalen
Haroldstraße 5 40213 Düsseldorf
Pressestelle: 0211/871-2301
Büro der Landeswahlleiterin: Tel.(0211) 871-2572 Fax (0211) 871-3096/-3355
E-Mail: landeswahlleiterin@mik.nrw.de

P R E S S E - INFORMATION
Bundestagswahl 2013:

538 Direktkandidaten und 22 Landeslisten mit 525 Bewerberinnen und Bewerbern zugelassen
Düsseldorf, den 1. August 2013

Der Landeswahlausschuss hat heute über zwei Beschwerden zu Kreiswahlvorschlägen entschieden. Beide Beschwerden wurden als unzulässig verworfen.

Donnerstag, 23. Februar 2012

Vor 20 Jahren: 1992 gewinnt ÖDP- NRW Verfassungsklage

Gerade hat sich der Landtag in Nordrhein Westfalen mit den Stimmen der Grünen, der SPD und der CDU die Diäten erhöht. Das hat Tradition! Einzig die FDP, die in Umfragen für "fehlen dir Punkte" und "fast drei Prozent" steht, weicht in der Hoffnung, so wieder mehr Wähler zu gewinnen, aus der Phalanx der Selbstbediener ab. Da lohnt sich ein Blick zurück in die Geschichte. 1992 gelang es der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) so eine Selbstbedienung zu verhindern. Dadurch wurden seitdem Millionen an Steuergeldern eingespart. Die Grünen hatten publikumswirksam gegen einen Teil der Gelderhöhung für die Parteien geklagt, wollten aber hinter dieser Schau den anderen Teil doch einkassieren. Nur die ÖDP hatte konsequent den ganzen Beschluss des Landtages angefochten und in allen Punkten gewonnen. Hier nun der Text des Flugblattes, mit dem die ÖDP damals versuchte, in einigen Regionen die Bürger auf ihren Erfolg aufmerksam zu machen. Die Medien meinten nämlich damals mehrheitlich, dass die ÖDP zu klein sei, um über ihren großen Erfolg zu berichten. Für eine Partei mit ca. 400 Mitgliedern im Bundesland sind drei gewonnene Verfassungsklagen in den letzten 20 Jahren ein guter Beitrag zur Politik. Denn auch die kommunale 5%- Hürde wurde aufgrund der Beschwerde der ÖDP aufgehoben und eine neue Hürde für das erste Ratsmandat wurde im Ansatz verhindert.

ÖDP gewinnt Verfassungsklage

Am 19.09.1990 beschlossen - über alle Verfassungsrechtlichen Bedenken hinweg - SPD und CDU im Landtag eine Erhöhung der Wahlkampfkostenerstattung von 5 DM auf 6,25 DM ab 1995.

Nächste ÖDP- Termine mit KV- Beteiligung und interessante Veranstaltungen in der Region

--Terminseite der Bundes- ÖDP

Impressum

In diesem Blog stellen Mitglieder des ÖDP- Kreisverbandes Bergisches Land Texte der Öffentlichkeit vor und ermöglichen darüber Diskussionen. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben vor allem die private Meinung der Person wieder, die nicht mit Parteibeschlüssen identisch sein muss.
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Wann ergreifen Sie Partei?

"Gegen diese dunklen Mächte großer, mächtiger Interessengruppen in Politik, Wirtschaft und Finanzwelt sich aufzulehnen, ihnen gar die Stirn zu bieten, ist dem einzelnen schlicht versagt. Er kapituiliert. Denn auch ein geändertes Bewusstsein des Einzelnen hilft nicht weiter, wenn es sich nicht in politisch und wirtschaftlich messbaren Taten einer jedenfalls respektablen Minderheit niederschlägt. Diese Einsicht wirkt lähmend, zumal keiner der großen Negativtrends - Umwelt und Schuldenkrise - bisher umgedreht worden ist. Im Gegenteil, die setzen sich fort."

Friedrich Graf von Westphalen am 06.10.2011 in "Die Tagespost", im Artikel "Wohlstand mit Sinn"

Wir kapitulieren nicht und setzen auf ihre Mithilfe!
Zusammen haben wir als ÖDP viel bewegt, mehr als jeder von es alleine geschafft hätte:

---Ein Gremium des staatlich bezahlten Lobbyismus, der bayerische Senat wurde durch den von der ÖDP initiierten Volksentscheid abgeschafft.

---Steuergeldverschwendung für Parteien wurde durch uns in NRW verhindert.

---Standorte für Atomkraftwerke wurden durch uns aus der bayerischen Landesplanung gestrichen.

---Die 5%- Hürde wurde durch uns in NRW und für das Europaparlament gekippt.

---Aufgrund der Klagen von ÖDP- Mitglidedern konnte der Vertrag von Lissabon nicht unser Grundegsetz zerschlagen und ÖDP- Mitglieder arbeiten an weiteren Initiativen, damit die EU ein Europa für die Menschen statt für Konzerne wird.

---In zahlreichen Kommunen sorgt die ÖDP oder sorgen ÖDP- Mitglieder auf anderen Listen für konstruktive politische Verbesserungen.

--- In Bayern hat die ÖDP das ursprüngliche Nichtraucherschutzgesetz der CSU durch einen Volksentscheid gerettet. Das Kneipensterben ist, wie in vielen Ländern, ausgeblieben und Bier und Essen schmecken allen ohne Rauch besser, weil Rauch ja auch Geschmacksnerven beeinflusst!

Die ÖDP nimmt keine Konzernspenden an und verbietet ihren Mandatsträgern die Wahrnehmunmg privater Aufsichtsratssitze.
Die Liste der Erfolge könnte noch viel größer werden, wenn Sie auch mitmachen.

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Politisch relevante Seiten im Gebiet des Kreisverbandes

Waterbölles: Kommunalpolitischer Webblog für Remscheid Kommentare möglich

Oberberg Aktuell, Internetzeitung mit Kommentarfunktion für jeden

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Bergische Morgenpost / Rheinische Post

Wuppertal, Kreis Mettmann:

Westdeutsche Zeitung (Hauptteil wie RGA)

Wuppertaler Rundschau

Foren:

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ÖDP- nahes Forum

Petition: Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag

Schon vor der Atomkatastrophe 2011 hat der Bundesvorsitzende der ÖDP Sebastian Frankenberger am 28. Februar eine ePetition beim Deutschen Bundestag zum Ausstieg Deutschlands aus dem Euratomvertrag eingereicht. Ca. 30.000 Unterschriften kamen zusammen. Mit der Petition soll der Bundestag aufgefordert werden, sofort aus dem EURATOM-Vertrag auszusteigen. Dieser Vertrag aus dem Jahre 1957 verpflichtet die Mitgliedsstaaten zur Förderung der Atomenergie. Wesentliche Fragen zur Sicherheit von AKWs sind dabei nicht angesprochen. Diese Verschwendung von Steuergeldern wollen wir sofort stoppen. Es gehört zu den großen Unterlassungen der Rot-Grünen Bundesregierung, dass diese Mitglied in diesem Vertragswerk geblieben sind und so viele Millionen DM und Euro für die Kernenergieforschung verschenkt haben. Wenn also künftig im Bundestag hierüber diskutiert wird, ist das ein Verdienst der ÖDP, die schon vor dem Atomunfall im japanischen Fukushima diese Aktion plante. Allen Unterzeichnern ein herzliches Danke!