Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) war von 2014 bis 2020 MdEP der ÖDP im EU-Parlament

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, Dr. Buchner gehörte laut externen Bewertungen zu den aktivsten MdEP aus Deutschland.

ÖDP Bergisches Land

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Dienstag, 1. Januar 2013

Radevormwald: Wie steht es um das Life-Ness? Fragen an im Aufsichtsrat sitzende Ratsleute

Von Felix Staratschek, Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisch Land

Als sachkundiger Bürger und Mitglied der Gesamtfraktion der AL und als Bürger der Stadt bin ich von der Intransparenz beim Life- Ness- Bad direkt betroffen. Wie soll ich an der Meinungsbildung der Fraktion teilnehmen, wenn ich wichtiges nicht erfahre, wie sollen sich die Wähler ein Bild von der Politik machen, wenn die Politiker den Wählern wichtige Fakten und Zahlen vorenthalten?

Deshalb habe ich auf Abgeordnetenwatch einigen der Ratsleute in Radevormwald , die im Aufsichtsrat der Bäder- GmbH sitzen, eine Frage gestellt.

Dienstag, 18. Dezember 2012

Stadtrat Radevormwald: Das zarte Flämmchen finanzpolitischer Vernunft ist fast schon wieder ausgeblasen!


Ratssitzungen zur Weihnachtszeit sind in Radevormwald in den letzten Jahren schon immer etwas Besonderes gewesen. Nicht weil es so schön harmonisch und friedlich zugehen würde! Nein, zumeist wurden zu dieser Zeit die Entscheidungen getroffen, die die Finanznöte der Stadt erheblich verstärkten. Ob „Privatisierung“ des alten „Aqua Fun“, Verlustausgleich für das neue „LifeNess“, Gesellschaftsvertrag mit dem RWE bezüglich der Stadtwerke. Alle diese Entscheidungen standen in den sogenannten „Weihnachtssitzungen“ an. Gerade deshalb war die Sitzung vom 11. Dezember 2012 etwas ganz Besonderes. Scheinbar im Bruch mit der bislang gelebten Tradition, setzte der Rat vermeintlich ein Zeichen und verweigerte für alle anstehenden Großprojekte, wie Kaiserstraße und Sportplatz Hermannstraße die vorzeitige Mittelfreigabe. Nur ist aber der Fraktionsvorsitzende der CDU Christian Viebach dabei, das aufkeimende Flämmchen der finanzpolitischen Vernunft gleich wieder auszublasen!

Montag, 17. September 2012

Kommunalpolitik Radevormwald: Antwort auf einen Leserbrief des Ratsmitgliedes Werner Nowara (UWG)

Von Felix Staratschek
Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land
Initiator von Abgeordnetenwatch für Radevormwald


Sehr geehrter Herr Nowara!


Auf ihren Leserbrief "Kein Plagiat des AL-Antrages" im Bauausschuss" antworte ich gerne. Zunächst empfinde ich Plagiate in der Politik als nichts verwerfliches, da es ja darum geht, das bestmögliche für die Menschen zu erreichen. Und da sollte es egal sein, wer zuerst eine gute Idee hat oder auf etwas aufmerksam gemacht hat. Aber man sollte dann immer so fair sein, auf den Ursprung eines Vorschlages zu verweisen. Ich habe ja bei der Bürgerwerkstatt erlebt, dass es da hieß, der Vorschlag der JU für ein Bücherregal sei nicht ganz schlecht oder damit habe die JU nicht ganz Unrecht! Dem hielt ich auf der Veranstaltung entgegen, dass dies ein sehr guter Vorschlag, an dem ich nichts Schlechtes oder Unrechtes  sehen kann, auch wenn die JU nicht mein Verband ist.
Sie schreiben; "Was Sie da von sich geben, ist schlicht unfair. Wir haben Ihren ersten Antrag im Bauausschuß voll unterstützt und fanden auch die Mehrheit. Wir haben Ihren Antrag auch im Rat unterstützt. "

Samstag, 26. Mai 2012

Politiker in Radevornmwald sind seit Mai 2012 befragbar

Sehr geehrte Damen und Herren!
Zu Anfang des Jahres 2012 hatte ich die öffentlichen Daten der Ratsleute aus Radevormwald in eine Excell- Tabelle getippt und an Abgeordnetenwatch gesendet. Ab Mai 2012 ist es endlich soweit. Seit dem 24.05.12 können alle politisch interessierten Zeitgenossen ihre Fragen und Anregungen in Frageform über Abgeordnetenwatch an die Politiker senden. Ob und wie die Politiker antworten bleibt dann öffentlich dokumentiert im Netz.
Demokratie braucht Kontrolle, Transparenz und Debatte, wie der Mensch die Luft zum Atmen. Alles dies ist jetzt hier online möglich.
Jeder kann sich jetzt mal überlegen, was er mal 4 bis 6 Kommunalpolitikern für Fragen stellen will. 

Sonntag, 31. Juli 2011

Oh du lieber Augustin.... August Kuhl - Stadtwerkechef in Radevormwald - und die erneuerbaren Energien und "Vom Life Ness nichts Neues"

Von Felix Staratschek aus Radevormwald, stellvertr. ÖDP- Kreisvorsitzender

Warum haben wir eigentlich kein kleines Atomkraftwerk in Radevormwald? Genug Kühlwasser kann durch die Talsperren bereitgestellt werden und als Endlager können alte Bergwerke der Region dienen, wie die Wiebachhöhle. Und wenn es zur Kernschmelze kommt, wird der Beyenburger Stausee zum Radon- Thermalbad. Wozu braucht man da erneuerbare Energien?