Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) war von 2014 bis 2020 MdEP der ÖDP im EU-Parlament

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, Dr. Buchner gehörte laut externen Bewertungen zu den aktivsten MdEP aus Deutschland.

ÖDP Bergisches Land

Sonntag, 17. März 2013

Zustimmungswahlrecht in NRW einführen - Offener Brief an die Mitglieder des Landtages

Offener Brief an die Mitglieder des Landtages

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstraße 2, 42477 Radevormwald
Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land

Sehr geehrte Damen und Herren!

Auch bei Wahlen kann der Wille des Volkes verfälscht werden.

Es ist nicht sicher, ob bei Direktkandidaten der Kandidat, der die relative Mehrheit hat, wirklich von der Mehrheit als Volksvertreter gewollt ist. Es ist sehr gut möglich, dass die Mehrheit sogar diesen Kandidaten, der nach heutigen Wahlrecht die Wahl gewinnt, auf gar keinen Fall haben will und so eine Minderheit bestimmt, wer die Mehrheit vertreten will.


Dienstag, 5. März 2013

ESM- und Fiskalpakt: Peter Boehringer hält Vortrag bei der ÖDP München

Hier können Sie einen Vortrag auf Video folgen, den der Kreisverband München der ÖDP zum ESM und Fiskalpakt veranstaltete. Der Referent Peter Boehringer ist kein ÖDP- Mitglied und stellt seine persönlichen Ansichten zur Diskussion.

Teil 1
Teil 2
Diskussion

Freitag, 1. März 2013

Rundbrief des ÖDP-Bundesverbandes im März 2013

Rundbrief des ÖDP-Bundesverbandes
März 2013
Liebe ÖDP-Mitglieder,
liebe Interessentinnen und Interessenten,
gerne möchten wir auch diesen Rundbrief mit einer guten Nachricht beginnen: Nachdem europaweit rund eine Million Unterschriften gegen die Privatisierung des Wassers gesammelt wurde, ist der zuständige EU-Kommissar Barnier eingeknickt und hat die Wasserrichtlinie gekippt. Lesen Sie hierzu mehr
Was in den vergangenen Wochen sonst noch für uns wichtig war, können Sie hier erfahren:
FAKTEN:
 
- Der Jurist Hermann Striedl befürchtet eine „Aushöhlung bürgerlicher Rechte“, wenn die Prozesskostenhilfe gekappt wird.
- Eine„systematische Benachteiligung kleiner Parteien“ sieht ÖDP-Chef Frankenberger und strebt eine Klage gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an.
- „Die Gefahren des Frackingswerden verschleiert“, mahnt Prof. Dr. Klaus Buchner.
ÖDP-INTERN:

- Gedanken von Sebastian Frankenberger zum Aschermittwoch
- Politischer Aschermittwoch der ÖDP als Video
- Bitte helfen Sie mit, Unterstützungsunterschriften zu sammeln, damit auch Ihr Landesverband bei der Bundestagswahl antreten kann.
 INTERESSANTES:
 
- Unterstützen Sie das Berliner Volksbegehren für neue Energien
- Machen Sie mit bei einer Kinderschutz-Aktion an den deutschen Werberat.
ÖDP-TERMINE:
 
- Am 1. und 2. März trifft sich der Bundesvorstand zu einer Klausurtagung in Fulda.
- Am 22. und 23. März findet eine Schulung für Regionalbeauftragte und Kreisvorstände statt (Infos unter: info@oedp.de)
- Alle Termine
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 Ich wünsche Ihnen einen schönen Frühlingsanfang.
Herzliche Grüße
Sebastian Frankenberger
Bundesvorsitzender der ÖDP
P. S. Wenn Sie mit uns in Kontakt treten möchten, mailen Sie bitte an: presse@oedp.de 

Freitag, 22. Februar 2013

Einspar- Vorschlag der Radevormwalder Stadtverwaltung: Wir wollen alles und verzichten auf nichts!


Ergebnisse der Haushaltsklausurtagung der Alternativen Liste Radevomwald

Am Sonntag, den 17. Feb. 2013, während draußen in diesem recht trüben Winter ausnahmsweise die Sonne schien, traf sich die Fraktion der Alternativen Liste Radevormwald, um sich mit dem traurigen Kapitel der städtischen Finanzen auseinanderzusetzen. Dabei lagen die Kürzungsvorschläge der Verwaltung noch nicht vor, sodass sich die Teilnehmer mit den „veralteten Zahlen“ auseinandersetzen mussten. Auch aufgrund der noch fehlenden Änderungsvorschläge standen die Großpositionen des Haushaltes im Mittelpunkt der Betrachtung.





Mittwoch, 20. Februar 2013

Planlose Verkehrspolitik - nur neues bauen, aber nichts erhalten!

Eine Position von Felix Staratschek

Nachdem der Zustand der Rheinbrücke der Autobahn A 1 bekannt wurde, kam es nun zu einem weiterem Schock. Die Brücke der A 3 über die A 1 am Autobahnkreuz Leverkusen ist so marode, dass dort ab sofort ein Tempolimit von 60 km/h gilt. Und der NRW- Landesverkehrsminister Michael Groschek wird im RGA (auch Westdeutsche Zeitung, Solinger Tageblatt) vom 19.02.2013 zitiert: "Wir untersuchen derzeit alle Bauwerke. Wir wissen nicht was uns begegnet."

Donnerstag, 14. Februar 2013

Video- Doku: Politischer Aschermittwoch der ÖDP Bayern in Passau

Zu den großen, traditionellen Veranstaltungen der ÖDP gehört jedes Jahr der politische Aschermittwoch des Landesverbandes Bayern, der in Passau stattfindet. Als Video aufgezeichnet ist diese Veranstaltung des Jahres 2013 weltweit nachhörbar.
Hier kann man auch kürzere Abschnitte sich anhören. Die Abschnitte und das Gesamtvideo sind auch in den folgenden Beitrag eingebettet.

Samstag, 9. Februar 2013

Water makes Money- Film vor Gericht - Europäische Wasserpolitik

Sehr geehrter Damen und Herren,
Noch eine Woche bis zum Prozess gegen den Film Water Makes Money am 14.2.2013 im Pariser Justizpalast. Der Konzern Veolia klagt, weil er sich durch die Verwendung des Begriffs Korruption" verleumdet fühlt. Nicht die im Film gezeigten Fakten werden bestritten, nur �Korruption" hätte man sie nicht nennen dürfen!LogoStartseite.jpg
Gerade in diesen Tagen versucht die EU-Kommission, alle Kommunen zur Ausschreibung der Wasserversorgung zu zwingen. Dadurch werde das Trink- und Abwasser günstiger, urteilte die sog. StearingKommission. Sie hat den entsprechenden Gesetzentwurf ausgearbeitet, und das ARD-Magazin�Monitor� hat aufgedeckt, dass dort fast alle privaten Wasserkonzerne der Welt vertreten sind. Diese arbeiteten ein Gesetz aus, das der Privatisierung der Wasserversorgung Tür und Tor öffnet. Derartige Verquickung von Öffentlichem und Privaten stellt der Film Water Makes Money in den vielen Varianten der Wirklichkeit dar. Nein, das ist nicht einfach Korruption, das ist strukturelle Korruption auf Kosten von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. An dieser Bewertung werden wir auf jeden Fall festhalten!
Man wolle den Film nicht verbieten, hatte der Pressechef von Veolia Wasser Matthias Kolbeck seit zwei Jahren stets in öffentlichen Veranstaltungen beteuert. Aber sollte Veolia in einer Woche den Prozess gewinnen, wird man erfahrungsgemäß die Zensur der Filmstellen fordern, die der Konzern als Verleumdung ansieht! Darauf werden und können wir uns nicht einlassen. Und dann ist das Verbot des Films zu befürchten.
Dies ist ein ernsthafter Anschlag auf die Pressefreiheit.
Neben dem Verbot des Films drohen dem französischen Verleih La Mare aux Canards und dem Protagonisten Jean-Luc Touly Geldstrafen, Anwaltskostenkosten bzw. die Bezahlung von Widerrufsanzeigen in fünf- bis sechsstelliger Höhe. Bisher haben die französischen Freunde schon 9.600 für diesen Prozess ausgelegt.
Zu dieser drohenden Knebelung der Wahrheit darf die Öffentlichkeit nicht schweigen!
Bitte sammeln Sie bei Ihren Veranstaltungen mit dem Film Spenden und überweisen Sie diese zeitnah auf das
Water Makes Money Konto
unter dem Stichwort
Spenden für Prozesskosten WMM,
Hamburger Sparkasse,
Konto: 1230131474,
BLZ 20050550,
IBAN DE03200505501230131474,
BIC HASPDEHHXXX
Kann ein Weltkonzern einen Dokumentarfilm vernichten? Nur die Öffentlichkeit kann dies verhindern!
ARTE zeigt den Film aus Solidarität zwei Tage vor dem Prozess, am 12.02.2013 um 22h. In Deutschland, Frankreich, der Schweiz, Italien und Österreich wird Water Makes Money in den Tagen um den Prozess in vielen Veranstaltungen aufgeführt.
Das Water Makes Money-Team Leslie Franke, Herdolor Lorenz , Lissi Dobbler
Eine weitere Zuschrift:

"Klammheimlich, versteckt in einer Richtlinie, versucht die Europäische Kommission gerade ein Jahrhundertprojekt durchzusetzen. Es geht um nicht weniger als um die europaweite Privatisierung der Wasserversorgung. Wenn sich die EU-Kommission durchsetzt, dürfte aus einem Allgemeingut dann ein Spekulationsobjekt werden, mit dem sich - auch in Deutschland - Milliarden verdienen lassen. Es ist ein Sieg großer multinationaler Konzerne, die für diese Privatisierung jahrelang gekämpft haben. Die Folgen für uns Verbraucher könnten erheblich sein." (ARD)
Die Bürger der Gemeinde Pacos de Fereia, Portugal, zahlen inzwischen den 400-fachen (!) Preis des Trinkwassers.

Ich erinnere an die Spekulationen mit Lebensmitteln, die Hungerkatastrophen gebären.

Bitte schaut/ schauen Sie sich den kurzen ARD- Film an und unterzeichen Sie die Petition, wenn Sie möchten. Bis Ende Januar werden 1 Million Stimmen benötigt, um die EU-Kommissare zurückzuholen.
Link zum Film
Link zur Petition

Donnerstag, 7. Februar 2013

Politikergeschwafel zu Stuttgart 21

Leserbrief zur Rheinischen Post vom 6.2.13
Es ist einfach entsetzlich, wenn man dieses Geschwafel der Politiker zu so sinnlosen Prestigeprojekten hört. Worin soll die überaus wichtige industriepolitische Bedeutung von Stuttgart 21 liegen, die Merkel sieht? Darin, dass die Konzerne damit Geld verdienen, an einem Punkt spektakulär etwas Sinnloses zu schaffen, während all die kleinen Maßnahmen, die das Gesamtnetz der Bahn leistungsfähiger machen, unterbleiben? Was die Industrie will, ist die flächendeckende Leistungsfähigkeit der Bahn und nicht wenige, nicht aufeinander abgestimmte punktuelle Milliardengräber. Die Aufträge für diese Milliardengräber bringen einigen Konzernen so viel Bahn- und Steuergelder ein, dass die dafür gerne größere Beträge an Parteien springen lassen oder an Organisationen, denen ein Politiker verbunden ist. Leider scheint die Seite "Stuttgart 21 Kartell", die hier viel Hintergrundinformationen lieferte, gehackt worden zu sein. Was wirklich wichtig ist, ist nicht spektakulär. Ein flächendeckendes Netz von "Container-Linienzügen" könnte die LKW von der Autobahn holen, mit der "Mobiler"- Container- Verladetechnik (siehe Wikipedia) könnten an jedem Lade- und Anschlussgleis Container zwischen LKW und Waggon verschoben werden. Die Verknüpfung von Straßenbahn und Eisenbahn erlaubt einen wesentlich besseren Nahverkehr, der Autofahrer von der Straße holen kann.
Und jetzt bekommt die Bahn auch noch Konkurrenz von Fernbussen. Die hohen Fahrpreise, die Folge sinnloser Prestigeprojekte sind, werden die Menschen vom Schienenpersonenfernverkehr auf die Straße treiben. Ich bin schon mehrfach über Stuttgart mit dem Zug gefahren. Das Wenden im Kopfbahnhof war immer eine schöne Gelegenheit, mal die Füße zu vertreten. Und wenn man in einen anderen Zug umsteigen will, wird der im Kopfbahnhof oft schon 20 Minuten vor der Abfahrt bereitgestellt. Man kann sich also in Ruhe einen Sitzplatz im warmen Abteil suchen. Im Tunnelbahnhof ist so ein Service aus Kapazitätsgründen unmöglich. Dort darf man dann auf dem Bahnsteig rumstehen in der meist miefigen Tunnelluft und muss darauf warten, dass der Zug für ein bis 3 Minuten an der Bahnsteigkante steht.
Es ist schrecklich, wieviel Geld hier die Politiker in die Hand nehmen, um den Bahnverkehr schlechter zu machen. Aber vielleicht ist das in der Daimler-Benz- Stadt Stuttgart genau das Ziel der Maßnahme, die Attraktivität der Bahn zu begrenzen, damit die Autolobby zulasten der Umwelt und der Menschen mehr Profit machen kann. Und die Politiker können hohe Beträge präsentieren, mit denen diese angeblich die Bahn fördern.
Abs.
Felix Staratschek
Freiligrathstr. 2
42477 Radevormwald
Verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land

Rundbrief des ÖDP-Bundesverbandes Februar 2013

Liebe ÖDP-Mitglieder,
liebe Interessentinnen und Interessenten,

im politischen Alltag gibt es auch gute Nachrichten: Der Chemiekonzern BASF verzichtet fortan auf die Zulassung
einer gentechnisch veränderten Kartoffel. Als Grund nannte BASF unter anderem den wachsenden gesellschaftlichen Widerstand. Diese gute Nachricht ist auch Ihnen zu verdanken! Wenn Sie nicht bei zahlreichen Aktionen und Demonstrationen gegen Gentechnik Flagge gezeigt hätten, hätte BASF vermutlich nie auf die Genkartoffel verzichtet.
Herzlichen Dank für Ihr Engagement!
Was in den vergangenen Wochen sonst noch für uns wichtig war, können Sie hier lesen:

FAKTEN:
- "Durch die Einführung der Finanztransaktionssteuer werden die Finanzsysteme stabilisiert."
Das sagt ÖDP-Wirtschaftsexperte Ulrich Brehme.

- ÖDP-Chef Frankenberger begrüßt Stopp der Genkartoffel.
- Claudia Wiest auf Platz 1 der bayerischen Landesliste zur Bundestagswahl.
- Rainer Hilgert auf Platz 1 der Landesliste Rheinland-Pfalz.
- Neue Ausgabe von ÖkologiePolitik online. Brandaktuelles Titelthema: "Ethik in Politik und Wirtschaft".




ÖDP-INTERN:
- Der Bundesparteitag am 4. und 5. Mai wirft seine Schatten voraus. Am 9. Februar ist Antragsschluss. Bis dahin
müssen alle Anträge in der Bundesgeschäftsstelle in Würzburg eingegangen sein.
- Bitte helfen Sie mit, Unterstützungsunterschriften zu sammeln, damit auch Ihr Landesverband bei der
Bundestagswahl antreten kann. Mehr Infos hier.



INTERESSANTES:
- Unterstützen Sie die Petition "Nein zum Bienensterben". 





ÖDP-TERMINE:
- Am 13. Februar findet der politische Aschermittwoch in Passau statt. (Hinweis der ÖDP-BL: Livestream für ÖDP- Veranstaltungen, politischer Aschermittwoch der ÖDP 2012)
- Von 22. bis 24. Februar trifft sich der Bundesarbeitskreis Christen und Ökologie zu einer Arbeitssitzung.
- Am 23. und 24. Februar findet in Köln der Landesparteitag der ÖDP Nordrhein-Westfalen statt.
- Alle ÖDP- Termine




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Ich wünsche Ihnen eine gute Zeit.

Herzliche Grüße
Sebastian Frankenberger
Bundesvorsitzender der ÖDP

Mittwoch, 6. Februar 2013

ÖPNV und Umweltverbund in Radevormwald

Von Felix Staratschek, verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergsiches Land

Auf meiner neuen Internetseite Seite will ich meine Ideen einstellen, die ich seit spätestens Herbst 1995 für den ÖPNV in Radevormwald habe. Sie beruhen im Wesentlichen auf einen Text, den ich im Frühjahr 1998 verfasst und an alle Ratsmitglieder verteilt habe. Auf der Seitenleiste dort sehen Sie die Überschriften der bereits erstellten Unterseiten. Die folgenden Links führen zu den Link- Überichten der Abschnitte Adressen, Istzustand, Ringbus und weitere Ideen. Über meinen Blog will ich diese Seite bekannte machen
Hier stehen die Adressen der Verkehrsbetriebe und Verkehrsverbünde der Region. Wenn Sie Anregungen haben oder Fahrplaninformationen brauchen, können diese Adressen helfen.
Wo gibt es in Städten mit weniger als 70.000 Einwohner, die einen speziellen Stadtbusverkehr haben? Hier ist die Liste, die meine Recherche hervorgebracht hat.
01.00.00 Die ersten Kapitel beschreiben den Istzustand des ÖPNV in Radevormwald auf den einzelnen Linien und Angebotsarten. Wer bisher nur mit dem Auto unterwegs war, kann sich so über die aktuelle Struktur des ÖPNV informieren.

02.00.00 Inhaltsübersicht zum Ringbuskonzept, wenn Sie die Beschreibung des Istzustandes überspringen wollen. Der Ringbus ist mein Kernkonzept für eine neue ÖPNV- Struktur in Radevormwald.
02.02.01 Weitere Vorschläge für den ÖPNV in Radevormwald, wie der ÖPNV auf den anderen Linien verbessert werden kann.
Unter dem Bild sind die Anfang Februar 2013 fertigen Kapitel verlinkt.


Moderner Nahverkehr kann auch in Radevormwald zu mehr Lebensqualität beitragen.
Busanhänger sind schon in vielen Regionen von Deutschland und der Schweiz im Einsatz.
Bild mit Genehmigung von Göppel-Bus


Samstag, 26. Januar 2013

Leverkusener Stadtbahnidee von Radevormwalder ÖDP- Politiker zieht Kreise: Autobahnrheinrücke mit Stadtbahngleisen wird diskutiert

Datum: 24. Januar 2013 02:38
Betreff: Stadtbahn auf der neuen A1- Autobahnrheinbrücke zwischen Leverkusen und Köln Merkenich
An: "Reinkober, Dr. Norbert" VRS
Cc: "Oliver.Bayer Piratenpartei im Landtag NRW; Reinhard.Schmitz, Stadt Leverkusen;  Christian Syring, Stadt Leverkusen; Christian Dörkes, Stadt Köln;

Sehr geehrte Damen und Herren!

Eine Stadtbahn, die die beiden Bahnstrecken, die durch Leverkusen verlaufen direkt an die andere Rheinseite anbindet, schafft für Pendler ganz neue Möglichkeiten, den ÖPNV zu nutzen. Sowohl Pendler aus Richtung Düsseldorf und Solingen, als auch Leverkusener, die auf der anderen Seite Arbeiten, werden akut nicht den ÖPNV nutzen, weil diese über die Autobahn schneller sind. Inwieweit ein Bus durch die Staugefahr und das Umsteigen so attraktiv machbar ist, dass der angenommen würde, weiß ich nicht. Die Stadtbahn würde auf der Brücke auf eigenen Gleisen fahren, jeder Autofahrer würde das sehen. Und man muss aus der Stadtbahn Richtung Köln nicht mehr umsteigen. Auf der Kölner Seite kann es dann Busanschlüsse nach Chorweiler und Dormagen geben, die man nach meinem VRS- Kursbuch weitgehend aus vorhandenen Linien schaffen kann.

Samstag, 19. Januar 2013

Erste Haushaltsdebatten in Radevormwald: Wir versaufen unsrer Oma ihr klein Städtchen?

Einladungzur 18. Sitzung des Rates der Stadt Radevormwald am Donnerstag, den 17.01.2013, um 16:00 Uhr im Saal des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5.

Tagesordnungpunkte, die hier im Blog Thema sind:
1. Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates der Stadt am 11.12.2012
4. Haushalt 2013, Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2013 bis 2022 (Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 14.12.2012) AN/0120/2012
5. Vorzeitige Mittelfreigabe für den Umbau Kaiserstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.12.2012) AN/0119/2012
6. Vorzeitige Mittelfreigabe für die Sportanlage Schulzentrum Hermannstraße (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.01.2013) AN/0121/2013
7. Mitteilungen und Fragen AF/0013/2013

Donnerstag, 17. Januar 2013

Marode Straßen Gefahr für Wirtschaft? - Eisenbahn attraktiv machen und Verkehr vermeiden

Felix Staratschek, Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land zu einem Bericht in der Rheinische Post vom 14.1.13

Warum wird im Brandbrief des DIHK fast nur vom Straßenverkehr geredet und vom "im Ruhrgebiet weiter stark wachsenden Verkehr" gesprochen? Zwar wird die Schiene mal erwähnt, aber alles was an konkreten Vorschlägen in dem Bericht vorkommt, fordert mehr Straßenbau. Dabei müsste der DIHK auch mal fragen, wo den Ursachen liegen, das nicht mal mehr der Erhalt des Straßennetzes gesichert ist? Haben die Unternehmen vielleicht zuviele Steuerreformen gefordert, die dem Staat die Mittel nehmen, um die Infrastruktur zu erhalten? Hat der DIHK zu oft geschwiegen, wenn für sinnlose Prestigeprojekte Geld zum Fenster heraus geworfen wird, weil IHK- Mitglieder von dieser Geldverschwendung profitieren? Und warum soll der Verkehr immer wachsen? Warum kann sich der DIHK keine neue, moderne Güterbahn vorstellen, die das LKW- Aufkommen auf unseren Straßen halbiert? Die Konzepte dafür mit "Container- Linienzügen" (siehe Google oder ecosia,org, etc.) und der "Mobiler"- Container- Verladetechnik (siehe Wikipedia) sind da, und erlauben eine Güterbahn, wie es sie noch nie gegeben hat. Angesichts der Chancen, die die Bahn für ein umweltfreundliches Transportwesen bietet, ist es schon verwunderlich, dass der DIHK diesen Imagefaktor für eine echt fortschrittliche und klimafreundliche deutsche Wirtschaft bisher ignoriert. Im Internet kann man dazu meinen Beitrag lesen, "Was Politiker in Wuppertal, Remscheid und dem Bergischen Land von einem Schweizer Verkehrsexperten lernen können".
Warum toleriert es der DIHK, dass auf Eisenbahnstrecken mit besten Fahrgastpotentialen und Chancen für den Güterverkehr Radwege angelegt werden (Balkantrasse Remscheid - Leverkusen, Wuppertaler Nordbahn.....). Auf den Autobahnen daneben staut sich der Verkehr, während hier auf vorhandenen Trassen sehr preiswert enorme Verkehrskapazitäten geschaffen werden können, die viele 1000 Autofahrten pro Tag ersetzen würden.
Auch die marode Rheinbrücke bei Leverkusen ist eine Chance. Beim Neubau könnte die neue Brücke Gleise der Kölner Stadtbahn tragen, die in Köln Merkenich direkt neben der Brücke enden, so dass die Großstadt Leverkusen besser an Köln angebunden wird und Bahnpendler bereits in Leverkusen in die Stadtbahn zur anderen Rheinseite umsteigen können. Und durch Clusterbildung in Regionen könnte die Wirtschaft dazu beitragen, das weniger Produkte über weite Strecken transportiert werden. Verkehrsvermeidung muss ein Strategie der Unternehmen werden, damit der wirklich notwendige Verkehr besser funktioniert und Umweltbelastungen reduziert werden.
Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald,
Verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land

Mittwoch, 16. Januar 2013

Piratenpartei trägt Idee der ÖDP- Bergisches Land weiter: Antrag im Landtag zur Kombination Stadtbahn mit Neubau der Rheinbrücke Leverkusen

Ein Eintrag von Felix Staratschek, ÖDP- Kreisvorsitzender
Von vielen Parteien kenne ich das, dass diese keiner Idee weiter helfen, die nicht von ihnen ist. Die Piratenpartei im Landtag von Nordrhein Westfalen zeigt sich hier offen, gute Ideen zu übernehmen, weil diese gut sind. Dafür bin ich dankbar und  rufe alle Unentschlossenen und Wechselwähler zur Landtagswahl in Niedersachsen auf, dort der Piratenpartei in den Landtag zu helfen. Die ÖDP nimmt an dieser Wahl nicht teil, so dass dieser persönliche Aufruf von mir speziell für diese Wahl nicht gegen die eigene Partei ist. Aber wenn die Piratenpartei überall guten Ideen gegenüber offen ist, könnten ja auch in Niedersachsen über die Piratenpartei auch ÖDP- Anregungen in die Landespolitik kommen. Und dass kann der ÖDP sogar helfen, gute Ideen einzubringen, die vorher unbeachtet blieben. Davon, dass eine Idee von mir im Landtag behandelt wird, habe ich früher nur geträumt. Bei allem Wettstreit um die Stimmen, den es bei anderen Wahlen auch zwischen ÖDP und Piratenpartei geben wird und bei der Kritik, die ich an den Parteien habe, die die Verfassungsbeschwerde von Mehr Demokratie unterstützen (ÖDP. Freie Wähler, Piratenpartei), dieses gute Verhalten verdient es, erwähnt zu werden. 

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Empfänger des unten zitierten offenen Briefs von Herrn Staratschek möchte ich Sie darauf hinweisen, dass die Piratenfraktion eine der Ideen aufgegriffen hat und in der nächsten Woche als Antrag im Plenum des Landtages einbringen wird:
Antrag "Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen"

Nach ausführlicher Diskussion in den Arbeitsgruppen von Partei und Fraktion sind wir der Auffassung, dass auf Grund der Lebensdauer einer solchen Brücke von rund 100 Jahren, die Stadtbahn-Option in der Planungsphase des Neubaus berücksichtigt werden und die Diskussion darüber schnell geführt werden muss. Der Antrag wird am Mittwoch, 23. Januar 2013 im Plenum behandelt.

Mit freundlichen Grüßen,
Oliver Bayer
MdL, Piratenfraktion NRW
Mitglied/Sprecher im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
________________________________________
Von: Bayer, Oliver (PIRATEN)
Gesendet: Freitag, 4. Januar 2013 12:02
Betreff: PIRAT antwortet: Neue Autobahnrheinbrücke der A 1 mit Eisenbahnbrücke kombinieren

Sehr geehrter Herr Staratschek,

herzlichen Dank für Ihre Ideen bezüglich einer kombinierten Auto-/ Eisenbahnbrücke als Ersatz für die Leverkusener A1-Autobahnrheinbrücke.
In den nächsten Jahren und Jahrzehnten stehen nach den vergangenen Jahrzehnten des Straßenneubaus ohne wesentliche Bestandsinvestitionen umfangreiche Sanierungs- und Instandhaltungsaufgaben bei allen Verkehrsträgern an: vor allem natürlich bei vielen Brücken und Tunneln in NRW. Die Finanzierung dieser Notwendigkeiten ist ein großes aktuelles Problem. Die derzeitigen Haushaltsmittel reichen weder für Straße noch Schiene aus, um den Bestand langfristig zu erhalten. Die riesige Liste gewünschter - von Politikern versprochener - Straßenneubauprojekte ist sowieso utopisch.
Doch bietet uns die Herausforderung die Verkehrsinfrastruktur erneuern zu müssen die Chance den sowieso anstehende Verkehrswandel zu berücksichtigen und aktiv eine Verkehrswende zu gestalten: die jahrzehntelange Konzentration auf Straßenneubau zu korrigieren, sich nun vor allem um die Sicherstellung und den Ausbau der Mobilität für alle zu kümmern: den ÖPV und ÖPNV - und weitere MIV-unabhängige Verkehrskonzepte. Vor allem im Güterverkehrsbereich wurde ein Handeln so lange aufgeschoben (reine Lippenbekenntnisse seit den 70ern), dass wir nun vor riesigen Problemen stehen. Eine starke Priorisierung des Ausbaus der Güterschienenverkehrsstrecken ist sowieso unabdingbar - mit Weitsicht weit über eine Legislaturperiode hinaus.

Vor diesem Hintergrund ist die Überlegung elegant, bei neu zu errichtender Infrastruktur, wie Ersatzbrücken, gleich weitere Verkehrsträger (im Sinne der Verkehrswende) mit zu berücksichtigen. Ihren Ausführungen zufolge scheint die Leverkusener A1-Autobahnrheinbrücke ein guter Fall dafür zu sein.

Besonders elegant finde ich den Vorschlag, die Kölner Stadtbahnlinie 12 über eine neue Brücke bis nach Leverkusen Mitte zu führen. Es gibt zwar in den Planungen des Kölner Stadtbahnnetzes keinerlei Überlegungen einer Verlängerung in dem Bereich, allerdings vermutlich auf Grund der bisher nicht finanzierbaren Rheinquerung.
Leider habe ich persönlich keine Erfahrungen, was Bedarf und Kapazitäten im Bereich der Stadtbahnlinie 12 betrifft. Hierzu ist ein wenig Recherche notwendig. Sollten Sie hierzu Material haben, nehme ich es gerne entgegen. Es wäre ein Aufwand, der sich zu überprüfen lohnt.
Ich bin bereits gespannt, welches Feedback dazu aus Köln und unseren politischen Arbeitskreisen kommt.
Die Trasse sowie die Rampenführung wären meines Erachtens machbar und die Brücke müsste zwar zwei zusätzliche Gleise aufnehmen, könnte jedoch ansonsten weitgehend baugleich zu einer reinen Autobahnbrücke sein.

Anders sieht dies wohl bei einer kombinierten Autobahn- und Schienengüterverkehrsbrücke aus.
Ich bezweifle, dass die entsprechende Konstruktion letztlich günstiger als eine Zweibrückenlösung wäre. Die Ansprüche an Brücken sind bei beiden Verkehrsträgern unterschiedlich, sowohl was die Steigung der Rampen als auch die zu tragende Last und Vibrationen betrifft. Nicht zuletzt findet man moderne kombinierte Brücken hauptsächlich dort, wo besonders lange Strecken überbrückt werden. Ich werde jedoch auch dies einmal mit unserer Expertenrunde in Partei und Fraktion diskutieren. Ich nehme jedoch an, dass der Ausbau anderer Güterverkehrsstrecken so oder so eine deutlich höhere Priorität hätte.

Zum Thema "Karlsruher Vorbild" möchte ich auf einen Blogbeitrag meines Parteikollegen Valentin Brückel hinweisen (auch wenn es dabei vor allem um die S13 geht).
Manchmal sind coole Ideen zwar cool, aber klassische Alternativlösungen mit viel weniger Aufwand und letztlich eleganter realisierbar.

Viele Grüße
Oliver Bayer
MdL, Piratenfraktion NRW
Mitglied/Sprecher im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
 

Freitag, 11. Januar 2013

Dr. Hans See von Business-Crime-Control zu den Gefahren von Filz, Korruption und käuflicher Politik

Wegen seines Einsatzes gegen Wirtschaftskriminalität hat die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) Dr. Hans See mit der "Goldenen Schwalbe" geehrt. Hier erzählt er im mai 2010 in Wuppertal aus seiner Arbeit, seinen Erfahrungen und von seinen Überzeugungen auf Videos. Stichwörter zwischen den Videos sind für Suchmaschinen und weniger zum Lesen.

Donnerstag, 10. Januar 2013

Rundbrief des ÖDP-Bundesverbandes im Januar 2013

Liebe Mitglieder,
liebe Interessentinnen und Interessenten,

ein neues Jahr liegt vor uns und sicherlich haben viele von uns schon Pläne für 2013 gemacht. Aus Sicht der ÖDP stehen vor allem zwei Wahlen im Mittelpunkt: Die Bundestagswahl und die bayerische Landtagswahl, die beide im September stattfinden.

TV-Tipp: Frankenberger bei quer
Wenn Sie heute Abend Zeit haben, schalten Sie doch um 20.15 Uhr ins Bayerische Fernsehen. Dort ist Sebastian Frankenberger zu Gast bei quer. Sollten Sie die Sendung verpassen, dann können Sie auch die Videos später ansehen.

FAKTEN:
- Unser politisches Jahr beginnt mit einer Petition gegen den ungebremsten Anstieg der Mieten. Mehr Infos.
- Angesichts der Nähe zwischen Politik und Wirtschaft erneuert die ÖDP ihre Forderung nach einem Verbot von Politikern in Aufsichtsräten.
Bitte unterstützen Sie Ihren Landesverband mit einer Unterschrift für die Wahlzulassung der Landesliste, damit wir zur Bundestagswahl antreten können.


EINE PETITION, DIE SIE UNTERSTÜTZEN SOLLTEN:
- Für ein Recht auf ein Pestizitfreies Leben


ÖDP-INTERN:
- Der Bundesparteitag in Erding hat eine moderate Beitragserhöhung auf 84 Euro (vorher 72 bzw. 78 Euro) im Jahr beschlossen. Nachdem der Beitrag seit 11 Jahren stabil geblieben ist, war nun eine Erhöhung nötig geworden. Selbstverständlich wird auch Ihr Mitgliedsbeitrag zu 50 Prozent Ihrer Steuerschuld angerechnet.
- Am 4. und 5. Mai findet der Bundesparteitag in Coburg statt. An alle Gliederungen, die Anträge stellen möchten: Am 9. Februar ist Antragsschluss. Bis dahin müssen die Unterlagen in der Bundesgeschäftsstelle in Würzburg eingegangen sein.


TERMINE:
- Am 10. Januar trifft sich der Bundesarbeitskreis Familie und Soziales
- Am 12. Januar findet in Garbsen bei Hannover ein Landesparteitag der ÖDP Niedersachsen statt.
- Am 17. Januar trifft sich der Landesverband Berlin zu einem Arbeitstreffen.
- Am 19. Januar findet in Berlin die Demonstration „Wir haben es satt!“ für eine bessere Landwirtschaft statt.
Hier finden Sie die Mitfahrbörse
Außerdem hat ÖDP-Mitglied Andi Benda noch 10 Plätze im Bus von Dorfen über Erding und Freising nach Berlin. Bei Interesse bitte schnell unter presse@oedp.de melden.
- Ebenfalls am 19. Januar findet in Worms ein Landesparteitag der ÖDP Rheinland-Pfalz statt.
- Am 26. Januar findet in Erfurt ein Landesparteitag der ÖDP Thüringen statt.
- Am 27. Januar findet in Würzburg ein Bundeshauptausschuss statt.

Ich wünsche Ihnen einen guten Jahresbeginn und verbleibe mit herzlichen Grüßen

Ihr Sebastian Frankenberger
Bundesvorsitzender der ÖDP

Mittwoch, 9. Januar 2013

Stadtbahn auf Autobahnrheinbrücke Köln - Leverkusen (Leserbrief/ Stellungnahme)

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald
Verkehrspolitischer Sprecher der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Bergisches Land

Sehr geehrte damen und Herren!

"Der ÖDP-Mann aus dem Bergischen hat sich offenbar an die Forderung – auch aus Leverkusen – gehalten, dass zum A1-Brückenprojekt zunächst alles gedacht werden solle, bevor das Projekt realisiert werde. Leser von RP Online bezweifelten, dass sich eine Bahnlinie rechne und überhaupt bauen lasse. Dafür sei das Leverkusener Stadtgebiet im Bereich Wiesdorf komplett ungeeignet.", heißt es in der Rheinischen Post vom 7.1.13 in Leverkusen.

Sonntag, 6. Januar 2013

Wiehltalbahndank und Wiehltalbahnbitte zum Jahreswechsel 2012/2013

 In unserem ÖDP- Kreisverbandsgebiet setzen sich Eisenbahnfreunde sehr engagiert für den Erhalt der Wiehltalbahn ein. Die ÖDP steht hinter den Zielen des Vereins, diese Schieneninfrastruktur zu erhaltenn und wieder für die Gesellschaft nützlich zu machen. Vielleicht regt der Newsletter des Vereins Sie dazu an, im Sommer mal das Fahrtenangbot der Wiehltalbahn zu nutzen. Leser aus dem mittleren und südlichen Oberbergischen Kreis (Gummersbach, Wiehl, Waldbröl, Morsbach, Nämbrecht, Enegelskirchen, Bergneustadt und Marienheide könnten ja auch abgeregt sein, hier tatkräftig zuzpacken. Auch ein Besuch im Eisenbahnmuseum fördert den Erhalt der Eisenbahnanlagen.

          Liebe Freunde und Förderer


Was für ein Jahr werden manche sagen und denken dabei an steigende und fallende Aktienkurse, an die eine oder andere Katastrophennachricht und einige werden es in die eine oder andere Richtung auch denken in Erinnerung an das verflossene Jahr im Wiehltal in Bezug auf seine Eisenbahnstrecke.

Sehr viel hat sich ja nicht getan, habe ich schon gehört.

Gut, vor einigen Wochen kam Leben ins Tal zurück.
An zwei Wochenenden beleuchteten die bekannten sicherheitsorangefarbenen Arbeitsklamotten die Szenerie.
um dann wieder wie im Nichts zu verschwinden.
Wer so denkt, hat das Allermeiste nicht mitbekommen:
Die vielen vielen hundert Stunden an den Schreibtischen der Aktiven die ja zum Teil nicht mal im Wiehltal wohnen, sondern ihre Arbeit weit ab davon erledigen und das ständig und bienenfließig.
Die viele dutzend Kontakte hegen und pflegen zu den staatlichen Aufsichtsbehörden und den kommunalen Dienststellen, zu den Firmen und Planungsbüros,
die den Kontakt aufrecht erhalten im Kollegenkreis und was nicht alles sonst noch geplant werden muß und auch wurde.
Da gibt es Planungen entlang der Wiehltalbahn, entlang des sogenannten Morsbacher Astes (man lese und staune) von denen ich an dieser Stelle nur einmal erwähnen möchte mit wieviel Aufwand Walter Zienow die geplanten Arbeiten zum Umbau des Bahnhofes in Wiehl begleitet und vorrantreibt.
Das ist ein Millionending und auch bahntechnisch eine Herausforderung.


Freitag, 4. Januar 2013

ÖDP- Verkehrspolitiker fordert: Neue Autobahnrheinbrücke der A 1 mit Eisenbahnbrücke kombinieren

Offener Brief an die Mitglieder des Landtages NRW

Abs,
Felix Staratschek
Freiligrathstr. 2
42477 Radevormwald
---Kreisvorsitzender der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Bergisches Land
---Verlehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land
---Mitglied im Fahrgastverband Pro Bahn e.V.
---sachkundiger Bürger im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr der Stadt Radevormwald für die Alternative Liste (AL)

Betrifft: Neubau der Autobahnrheinbrücke der A 1 als Hybridbrücke für Autobahn und Eisenbahn

Sehr geehrte Damen und Herren!

Der Neubau einer Autobahnbrücke über den Rhein bietet große Chancen für den ÖPNV und Güterverkehr auf der Schiene.
In Köln Merkenich, nahe an der Autobahn endet auf der linken Rheinseite eine U- Bahn- Linie von Köln. Pendler zur anderen Rheinseite müssen einen großen Umweg fahren, da es zwischen Düsseldorf und Köln Mülheim keine Rheinquerung für den ÖPNV gibt. Durch eine Neubaustrecke von Köln Merkenich nach Leverkusen Mitte (RE und S- Bahnhof) über die neue Brücke könnte hier eine weitere Rheinquerung für den ÖPNV geschaffen werden. Auch für den Güterverkehr wäre diese Schienenstrecke interessant, könnte doch der Werksverkehr von Bayer Leverkusen nach Bayer Dormagen komplett auf die Schiene verlagert werden. Ob dafür eine Neubaustrecke Rheinbrücke - Bayer Dormagen oder die Nutzung der Kölner Hafenbahn, die ebenfalls bis zur A 1 fährt, notwendig oder machbar ist, sollte jetzt schnell geprüft werden. Da die Züge nach Köln oft überfüllt sind. wäre es eine gute Entlastung für RE- und S- Bahnzüge, wenn Pendler bereits in Leverkusen in die Stadtbahn umsteigen können, um viele Kölner Ziele besser zu erreichen.



Dienstag, 1. Januar 2013

Radevormwald: Wie steht es um das Life-Ness? Fragen an im Aufsichtsrat sitzende Ratsleute

Von Felix Staratschek, Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisch Land

Als sachkundiger Bürger und Mitglied der Gesamtfraktion der AL und als Bürger der Stadt bin ich von der Intransparenz beim Life- Ness- Bad direkt betroffen. Wie soll ich an der Meinungsbildung der Fraktion teilnehmen, wenn ich wichtiges nicht erfahre, wie sollen sich die Wähler ein Bild von der Politik machen, wenn die Politiker den Wählern wichtige Fakten und Zahlen vorenthalten?

Deshalb habe ich auf Abgeordnetenwatch einigen der Ratsleute in Radevormwald , die im Aufsichtsrat der Bäder- GmbH sitzen, eine Frage gestellt.